Volltextveröffentlichungen (6)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für eine Abwendungsbefugnis als vorläufige Sicherungsma; Erklärung eines Schiedsspruchs für vollstreckbar; Voraussetzungen für die Aktivlegitimation in einem Schiedsverfahren; Konsequenzen der Anerkennung oder Vollstreckung des Schiedsspruchs

• Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

  § 1059 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, § 1059 Abs. 2 Nr. 2 b ZPO, § 1063 Abs. 2., 2. Alt. ZPO; § 134 BGB; § 132 InsO; § 57 AktG
  Aufhebungsverfahren Anerkennungsverfahren Vollstreckbarerklärungsverfahren: - Schiedsspruch, inländisch; - Vollstreckbarerklärung; - Antragsbefugnis Aufhebungsgründe Versagungsgründe: - ordre public

• Judicialis

  ZPO § 1063 Abs. 3 Satz 3; ; ZPO § 1064 Abs. 2

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 1063 Abs. 3 Satz 3 § 1064 Abs. 2
  Abwendungsbefugnis des Schiedsbeklagten nur gegenüber vorläufiger Sicherungsmaßnahme

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Schiedsverfahren - Abwendungsbefugnis gegenüber einer Zwangsvollstreckung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• SchiedsVZ 2004, 319

Wird zitiert von ... (3)

• BGH, 17.01.2008 - III ZB 11/07

  Insolvenzverwalter kann die Einrede der Insolvenzanfechtung im …

  Vergleichbar hat ein anderer Senat des Oberlandesgerichts (KG, Urteil vom 1. November 2006 - 26 U 28/06) zu der Frage argumentiert, ob eine Verfahrensaussetzung gemäß § 148 ZPO veranlasst ist, wenn in einem anderen Rechtsstreit die insolvenzrechtliche Anfechtbarkeit der im zu entscheidenden Rechtsstreit zur Aufrechnung gestellten Gegenforderung geltend gemacht wird; allein das Bestehen eines Gegenanspruchs stelle keine Vorgreiflichkeit dar (…abweichend in der Begründung, aber zum selben Ergebnis - keine Aussetzung - führend Musielak/Voit, ZPO 5. Aufl. 2007 § 1029 Rn. 24 zu einer ähnlichen Fallgestaltung ; siehe auch BayObLG, Beschluss vom 25. August 2004 - 4 Z Sch 13/04 - juris Rn. 15 = SchiedsVZ 2004, 319 ).
• KG, 11.01.2007 - 20 Sch 17/04
  Die von der Antragstellerin zitierte Entscheidung des BayObLG (Beschluss vom 25. August 2004 - 4Z Sch 13/04 - BayObLGR 2005, 105), die in einem vergleichbaren Fall keinen Aufhebungsgrund gesehen hat, beschäftigt sich mit diesem rechtlichen Ansatz schon nicht.
• OLG Schleswig, 15.05.2008 - 16 Sch 7/07
  Von einer Sicherheitsleistung kann die Vollstreckung nicht abhängig gemacht werden (…Stein/Jonas-Schlosser, ZPO, Band 9, 22. Aufl., § 1064 Rn 3; BayObLG SchiedsVZ 2004, 319).