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   BayObLG, 25.11.1998 - 2St RR 133/98   

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https://dejure.org/1998,5511
BayObLG, 25.11.1998 - 2St RR 133/98 (https://dejure.org/1998,5511)
BayObLG, Entscheidung vom 25.11.1998 - 2St RR 133/98 (https://dejure.org/1998,5511)
BayObLG, Entscheidung vom 25. November 1998 - 2St RR 133/98 (https://dejure.org/1998,5511)
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Antiblitzschicht

§ 267 Abs. 1, 2. Alt. StGB

Volltextveröffentlichungen (3)

  • verkehrslexikon.de

    Strafbarkeit wegen Kennzeichenmissbrauchs bei Verdeckung mit reflektierenden Mitteln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 267 Abs. 1; StVG § 22 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2
    Kennzeichenmissbrauch durch das Aufbringen eines reflektierenden Mittels, um die Erkennbarkeit der Buchstaben und Ziffern bei Blitzlichtaufnahmen zu beeinträchtigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZV 1999, 213
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 06.07.2011 - 2 Ss 344/11

    Kennzeichenmissbrauch: Ausschalten der Fahrzeugbeleuchtung bei Dunkelheit

    So ist das Besprühen des Kennzeichens mit einer farblosen, reflektierenden Substanz, um bei Blitzlichtaufnahmen vom Fahrzeug die Ablesbarkeit und Erkennbarkeit des Kennzeichens zu vereiteln, nach § 22 Abs. 1 Nr. 3 StVG strafbar (BayObLG, Beschluss vom 25.11.1998, 2St RR 133/98, zitiert nach juris).
  • BGH, 15.07.2010 - 4 StR 164/10

    Unterschlagung (keine Zueignung bei Absicht, den Eigentümer ärgern zu wollen);

    Ergänzend weist der Senat für den Fall II. 10. der Urteilsgründe darauf hin, dass nach der Rechtsprechung und der herrschenden Meinung im Schrifttum eine Nachteilszufügungsabsicht im Sinne des § 274 Abs. 1 Nr. 1 StGB zwar nicht durch die Vereitelung des staatlichen Strafanspruchs begründet wird, da insoweit kein "anderer" benachteiligt wird (BGH, Beschluss vom 27. März 1990, BGHR StGB § 274 Nachteil 2; BayObLG, NZV 1999, 213, 214; NZV 7 1989, 81; OLG Düsseldorf, NZV 1989, 477; SSW-StGB/Wittig § 274 Rn. 21; Lackner/Kühl, StGB, 26. Aufl., § 274 Rn. 7; Cramer/Heine, in: Schönke/ Schröder, StGB, 28. Aufl., § 274 Rn. 16).
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