Rechtsprechung
   BayObLG, 26.05.1992 - 1Z BR 2/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,1895
BayObLG, 26.05.1992 - 1Z BR 2/92 (https://dejure.org/1992,1895)
BayObLG, Entscheidung vom 26.05.1992 - 1Z BR 2/92 (https://dejure.org/1992,1895)
BayObLG, Entscheidung vom 26. Mai 1992 - 1Z BR 2/92 (https://dejure.org/1992,1895)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,1895) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzung zur Bestimmung einer Inventarfrist; Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer Forderung durch den Nachlassgläubiger; Umfang der Überprüfbarkeit der Tatsachenwürdigung durch die Rechtsmittelinstanz; Beginn und Lauf einer Inventarfrist; Überprüfbarkeit von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1994 § 1995; FGG § 12; GG Art. 103 Abs. 1
    Rechtliches Gehör des Erben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 1159
  • MDR 1992, 1062
  • FamRZ 1993, 605 (Ls.)
  • Rpfleger 1992, 423
  • Rpfleger 1992, 521
  • BayObLGZ 1992, 162
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerfG, 11.05.1965 - 2 BvR 747/64

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

    Auszug aus BayObLG, 26.05.1992 - 1Z BR 2/92
    Die Nichtgewährung rechtlichen Gehörs widersprach daher rechtsstaatlichen Grund-Sätzen (vgl. BVerfGE 19, 49/51).
  • BGH, 30.11.1988 - IVa ZB 26/88

    Rechtliches Gehör in der freiwilligen Gerichtsbarkeit

    Auszug aus BayObLG, 26.05.1992 - 1Z BR 2/92
    (2) Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG , Art. 91 Abs. 1 BV) gilt auch im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit (B GH NJW 1989, 985 ).
  • BGH, 23.05.1990 - XII ZB 117/89

    Ermessensentscheidung bei Ausschluß von Ausgleichsleistungen

    Auszug aus BayObLG, 26.05.1992 - 1Z BR 2/92
    Das Gericht der weiteren Beschwerde kann eine solche Ermessensentscheidung nur in beschränktem Umfang überprüfen, nämlich darauf, ob das Gericht der Tatsacheninstanz von seinem Ermessen keinen oder einen rechtsfehlerhaften, dem Sinn und Zweck des Gesetzes zuwiderlaufenden Gebrauch gemacht hat, ob es von ungenügenden oder verfahrenswidrig zustande gekommenen Feststellungen ausgegangen ist oder wesentliche Umstände unerörtert gelassen hat (BGH NJW-RR 1990, 1157 ; BayObLG FamRZ 1990, 208/209; Keidel/Kuntze Rn. 27, Bassenge/Herbst FGG/ RPflG 6.Aufl. Anm. II 3 c aa, jeweils zu § 27 FGG ).
  • BayObLG, 04.07.1989 - BReg. 1a Z 7/89

    Streit um die Verweigerung der vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung von

    Auszug aus BayObLG, 26.05.1992 - 1Z BR 2/92
    Das Gericht der weiteren Beschwerde kann eine solche Ermessensentscheidung nur in beschränktem Umfang überprüfen, nämlich darauf, ob das Gericht der Tatsacheninstanz von seinem Ermessen keinen oder einen rechtsfehlerhaften, dem Sinn und Zweck des Gesetzes zuwiderlaufenden Gebrauch gemacht hat, ob es von ungenügenden oder verfahrenswidrig zustande gekommenen Feststellungen ausgegangen ist oder wesentliche Umstände unerörtert gelassen hat (BGH NJW-RR 1990, 1157 ; BayObLG FamRZ 1990, 208/209; Keidel/Kuntze Rn. 27, Bassenge/Herbst FGG/ RPflG 6.Aufl. Anm. II 3 c aa, jeweils zu § 27 FGG ).
  • BayObLG, 04.12.1986 - BReg. 1 Z 43/86

    Beschwerde gegen die Festsetzung de Geschäftswerts

    Auszug aus BayObLG, 26.05.1992 - 1Z BR 2/92
    Die für die Geschäftswertfestsetzung im ersten Rechtszug maßgeblichen Vorschriften können als Anhaltspunkte für die Schätzung herangezogen werden (BayObLGZ 1986, 489/491 m.w.Nachw.).
  • BayObLG, 30.04.1986 - BReg. 1 Z 69/85

    Beschwerde des Nachlasßgerichts

    Auszug aus BayObLG, 26.05.1992 - 1Z BR 2/92
    Die Beschwerdebefugnis der Rechtsbeschwerdeführer ergibt sich bereits aus der Zurückweisung ihrer Erstbeschwerden (§ 20 Abs. 1 FGG ; BayObLGZ 1986, 118/120 m.w.Nachw.).
  • OLG Köln, 06.01.1983 - 25 UF 194/82
    Auszug aus BayObLG, 26.05.1992 - 1Z BR 2/92
    Zulässig ist auch die Vorlage unbeglaubigter Kopien von Schriftstücken (OLG Köln FamRZ 1983, 709/711; Stein/Jonas/Leipold ZPO 20.Aufl. § 294 Rn. 14 Fußn. 20; Thomas/Putzo ZPO 17.Aufl. § 294 Anm.1).
  • BayObLG, 24.02.1993 - 1Z BR 55/92

    Antrag auf Bestimmung einer neuen Inventarfrist; Voraussetzungen für das Anfallen

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • KG, 21.05.2013 - 1 W 339/12

    Gewerbliche Erbenermittlung: Anspruch auf Auskunftserteilung aus standesamtlichen

    Soweit es sich um die Ausübung von Verfahrensrechten handelt, genügt zur Glaubhaftmachung die Erbringung eines solchen Grades der Wahrscheinlichkeit im Gegensatz zur vollen Überzeugung, wie er im gewöhnlichen Verkehr hinreicht, um Verständige die Wahrheit der versicherten Tatsache bis auf weiteres annehmen zu lassen; es gehört hierzu, dass die nach Lage des Falles zur Zeit verwertbaren Beweisanzeichen mit erheblichem Gewicht für die Wahrheit sprechen (BayObLG, NJW-RR 1992, 1159).
  • BayObLG, 28.10.1996 - 1Z BR 214/96

    Voraussetzungen der Einsicht in Nachlassakten

    Es genügt die Erbringung eines solchen Grades an Wahrscheinlichkeit - im Gegensatz zur vollen Überzeugung - wie er im gewöhnlichen Verkehr hinreicht, um Verständige die Wahrheit der versicherten Tatsache bis auf weiteres annehmen zulassen (vgl. BayObLGZ 1992, 162).

    Das Gericht der weiteren Beschwerde kann diese Tatsachenwürdigung nur auf Rechtsfehler nachprüfen (vgl. BayObLGZ 1992, 162).

  • OLG Hamburg, 11.11.2021 - 6 W 28/21

    Anspruch auf Herausgabe des kryokonservierten Keimmaterials eines verstorbenen

    Auch die Einreichung von unbeglaubigten Kopien von Urkunden (hier dem Vertrag mit der spanischen Kinderwunschklinik ...) ist grundsätzlich zur Glaubhaftmachung geeignet (vgl. BayObLG, NJW-RR 1992, 1159 , zitiert nach juris, Tz. 14; Zöller/Greger, ZPO , 33. Aufl., § 294 , Rn. 5).
  • BayObLG, 26.08.1993 - 1Z BR 80/93

    Beginn der Sechs-Wochen-Frist für Erbausschlagung bei juristischen Laien

    a) Zutreffend ist das LG davon ausgegangen, daß der auf § 1994 I S. 1, II S. 1 BGB gestützte Antrag eines Nachlaßgläubigers, dem Erben eine Inventarfrist zu bestimmen (vgl. BayObLGZ 1992, 162, 164 f.), vom NachlG abzulehnen ist, wenn die Erben die Erbschaft bereits wirksam ausgeschlagen haben (vgl. BayObLGZ 3, 823, 826; BGB-RGRK/Johannsen, 12. Aufl., Rz. 8, MünchKomm/Siegmann, BGB, 2. Aufl., Rz. 5, Soergel/Stein, BGB, 12. Aufl., Rz. 7, Staudinger/Marotzke, BGB, Rz. 12, jeweils zu § 1994); denn eine form- und fristgerechte Ausschlagung hat die Wirkung, daß der Anfall der Erbschaft an den Ausschlagenden als nicht erfolgt gilt (§ 1953 I BGB; vgl. Palandt/Edenhofer, BGB, 52. Aufl., § 1994 Rz. 2).
  • BayObLG, 16.03.1995 - 1Z BR 82/94

    Anfechtung einer Erbschaftsannahme

    Die Beschwerdebefugnis des Rechtsbeschwerdeführers ergibt sich bereits aus der Zurückweisung seiner Erstbeschwerde (§ 20 Abs. 1 FGG , vgl. BayObLGZ 1992, 162/163).
  • OLG Köln, 29.12.1999 - 2 W 188/99

    Weitere Beschwerde nach § 7 InsO

    Die Frage, ob ein Gläubiger eine Forderung im Sinne des § 14 Abs. 1 InsO glaubhaft gemacht hat, ist zwar eine Tatfrage, deren Nachprüfung grundsätzlich im Rahmen der Rechtsbeschwerde nicht stattfindet; die Tatsachenfeststellung samt der Würdigung der Mittel der Glaubhaftmachung - als Teil der Tatsachenfeststellung - ist aber im Rechtsbeschwerdeverfahren dahin zu überprüfen, ob der Tatrichter bei der Erörterung alle wesentlichen Umstände berücksichtigt und hierbei nicht gegen gesetzliche Beweisregeln oder gegen Denkgesetze und feststehende Erfahrungssätze verstoßen hat, ferner, ob die Anforderungen an die Glaubhaftmachung zu hoch oder zu niedrig angesetzt worden sind (BayObLG FamRZ 1980, 1064 [1065]; BayObLG, Rpfleger 1992, 521; OLG Frankfurt, Rpfleger 1993, 115 [116]; Kahl in: Keidel/Kuntze/Winkler, FGG, 14. Auflage 1999, § 27 Rdnr. 33; Jansen, FGG, 2. Auflage 1969, § 27 Rdnr. 19, 43).
  • OLG Celle, 09.02.2000 - 2 W 101/99

    Voraussetzungen für die Statthaftigkeit einer sofortigen Beschwerde;

    Diese Fragen sind auch im Rahmen einer Rechtsbeschwerde zu klären (s. OLG Köln, ZInsO 2000, 43; BayObLG, Rpfleger 1992, 521; OLG Frankfurt, Rpfleger 1993, 115; Karl, in: Keidel/Kuntze/Winkler, FGG, 14. Aufl., § 27 Rz. 33).
  • OLG Köln, 20.07.2007 - 2 Wx 34/07

    Akteneinsicht in Nachlaßsachen

    Der Senat kann diese Ermessensentscheidung der Vorinstanzen im Verfahren der weiteren Beschwerde nur in eingeschränktem Umfang, d.h. nur auf Rechtsfehler hin überprüfen, §§ 27 Abs. 1 FGG, 546 ZPO (vgl. BayObLG, NJW-RR 1990, 52 [53]; BayObLG NJW-RR 1992, 1159; OLG Hamm, OLGZ 1986, 1 [6]; Meyer-Holz in Keidel/Kuntze/Winkler, a.a.O., § 27, Rdn. 23 mit weit. Nachw.).
  • OLG München, 16.01.2006 - 34 Wx 172/05

    Ermessensausübung bei Sicherungshaft zur Abschiebung - Überprüfung nur bei

    Zu überprüfen ist jedoch, ob der Tatrichter ein Ermessen überhaupt ausgeübt oder die Notwendigkeit dazu verkannt hat (z.B. BayObLG NJW-RR 1990, 52/53; 1992, 1159; Meyer-Holz in Keidel/Kuntze/Winkler FGG 15. Aufl. § 27 Rn. 23).
  • OLG Naumburg, 10.03.2000 - 5 W 18/00

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Forderung im Falle rückständiger

  • OLG München, 03.02.2009 - 31 Wx 98/08

    Antrag auf Bestellung von Sonderprüfern für eine Aktiengesellschaf: Mittel der

  • OLG Köln, 26.06.2000 - 2 W 82/00
  • OLG Frankfurt, 14.02.1995 - 20 W 32/95

    Frist zur Erstellung eines Nachlassverzeichnisses gemäß § 1994 Abs. Satz 1

  • OLG Rostock, 20.03.2023 - 5 W 5/23

    Vertretung im Nachlassverfahren durch Inkassounternehmen: Aufhebung einer

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht