Rechtsprechung
| BayObLG, 27.02.2003 - 3Z BR 24/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Deutsches Notarinstitut
KostO §§ 19, 20
Geschäftswert für gleichzeitige Eintragung von - Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KostO § 19 § 20
Gegenstandswert bei Eintragung gleichzeitig beantragter Eigentumsvormerkungen an sämtlichen Wohnungs- und Teileigentums-Einheiten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Notare Bayern
, S. 21 (Rechtsprechungsübersicht)
Die Kostenrechtsprechung des BayObLG im Jahr 2003
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulässige Bewertung der Eintragung einer Eigentumsvormerkung durch Addition der Kaufpreise der von der Vormerkung betroffenen Grundstücke
Verfahrensgang
- LG Augsburg - 4 T 2757/02
- BayObLG, 27.02.2003 - 3Z BR 24/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BayObLG, 05.01.1995 - 3Z BR 291/94
Ermittlung des Grundstückswertes bei Kaufverträgen nur in Ausnahmefällen
Auszug aus BayObLG, 27.02.2003 - 3Z BR 24/03
Um diesem Vereinfachungszweck des § 20 Abs. 1 Satz 1 KostO Rechnung zu tragen, ist der Wert der Sache nur dann festzustellen, wenn deutlich zutage tritt, dass in dem nach § 18 Abs. 1 KostO maßgebenden Zeitpunkt der Kaufpreis nicht annähernd so hoch ist wie der sich bei Anwendung des § 19 KostO ergebende Wert der Sache (BayObLGZ 1974, 422/425; BayObLG JurBüro 1995, 432/433 m.w.N.). - BayObLG, 07.10.1998 - 3Z BR 93/98
Nachprüfbarkeit einer Ermessensentscheidung des Tatrichters durch das …
Auszug aus BayObLG, 27.02.2003 - 3Z BR 24/03
Die Angemessenheit und Zweckmäßigkeit unterliegt hingegen nicht der Nachprüfung des Rechtsbeschwerdegerichts (BayObLGZ 1976, 281/284; BayObLG JurBüro 1999, 376). - BayObLG, 28.06.2000 - 3Z BR 148/00
Gebäudewert von Mietwohngrundstücken
Auszug aus BayObLG, 27.02.2003 - 3Z BR 24/03
Das Gericht hat seine Überzeugung vom zutreffenden Verkehrswert aus allen Anhaltspunkten zu bilden, die ihm ohne Beweisaufnahme zugänglich sind (vgl. BayObLGZ 2000, 189/191).
- BayObLG, 31.10.1974 - BReg. 3 Z 78/74
Auszug aus BayObLG, 27.02.2003 - 3Z BR 24/03
Um diesem Vereinfachungszweck des § 20 Abs. 1 Satz 1 KostO Rechnung zu tragen, ist der Wert der Sache nur dann festzustellen, wenn deutlich zutage tritt, dass in dem nach § 18 Abs. 1 KostO maßgebenden Zeitpunkt der Kaufpreis nicht annähernd so hoch ist wie der sich bei Anwendung des § 19 KostO ergebende Wert der Sache (BayObLGZ 1974, 422/425; BayObLG JurBüro 1995, 432/433 m.w.N.). - BayObLG, 04.11.1976 - BReg. 1 Z 119/76
Erteilung einer vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung zum Abschluss eines …
Auszug aus BayObLG, 27.02.2003 - 3Z BR 24/03
Die Angemessenheit und Zweckmäßigkeit unterliegt hingegen nicht der Nachprüfung des Rechtsbeschwerdegerichts (BayObLGZ 1976, 281/284; BayObLG JurBüro 1999, 376). - BayObLG, 19.01.1982 - BReg. 2 Z 37/81
Auszug aus BayObLG, 27.02.2003 - 3Z BR 24/03
Die Bewertung der Eintragung einer Eigentumsvormerkung richtet sich regelmäßig nach dem Wert des von der Vormerkung betroffenen Grundstücks, wobei der Wert des Grundstücks nach den Grundsätzen des § 19 KostO, bei Zugrundeliegen eines Kaufvertrags zusätzlich nach der Sonderbestimmung des § 20 KostO zu bemessen ist (vgl. BayObLGZ 1982, 15/17).