Rechtsprechung
| BayObLG, 27.06.1996 - 5St RR 52/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,34802) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BayObLG, 20.09.2023 - 207 StRR 208/23
Keine Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe aus mehreren Einzelgeldstrafen
Darüber hinaus hat sich das Landgericht bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 47 StGB weder näher mit den persönlichen Verhältnissen des Angeklagten auseinandergesetzt (vgl. dazu OLG Brandenburg…, Beschluss vom 28.11.2019, (2) 53 Ss 133/19 (48/19), zitiert nach juris, dort Rdn. 8.) noch geprüft, ob angesichts der Begehung von drei gleich gelagerten Straftaten in zeitlich rascher Abfolge nicht die Verteidigung der Rechtsordnung (§ 47 Abs. 1 letzte Var. StGB) hier die Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe gebietet (vgl. hierzu BayObLG, Urteile vom 27.06.1996, 5 St RR 52/96, dort Rdn. 10;… vom 16.07.2020, 207 StRR 236/20, dort Rdn. 15, jeweils zitiert nach juris sowie Senat, Urteil vom 22.04.2022, 207 StRR 28/22, n. v.).