Rechtsprechung
   BayObLG, 28.08.1997 - 3Z BR 254/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,3131
BayObLG, 28.08.1997 - 3Z BR 254/97 (https://dejure.org/1997,3131)
BayObLG, Entscheidung vom 28.08.1997 - 3Z BR 254/97 (https://dejure.org/1997,3131)
BayObLG, Entscheidung vom 28. August 1997 - 3Z BR 254/97 (https://dejure.org/1997,3131)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGG § 13a; FGG § 70; GG Art. 19 Abs. 4
    Verwerfung des Rechtsmittels wegen Erledigung der Hauptsache in Unterbringungssachen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Verwerfung eines Rechtsmittels wegen Erledigung der Hauptsache; Verwerfung von Rechtsmitteln in Unterbringungssachen; Folgen der Erledigung nach Einlegung der sofortigen Beschwer; Verfassungswidrigkeit der Unzulässigerklärung der Beschwerde gegen richterliche Bestätigungen des Unterbringungsgewahrsams wegen prozessualer Überholung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 1323
  • MDR 1997, 1151
  • FamRZ 1998, 567
  • BayObLGZ 1997, 276



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 19.07.2000 - XII ZB 80/98

    Feststellung der Rechtswidrigkeit erledigter Maßnahmen im Betreuungsverfahren

    Es sieht sich daran durch die Beschlüsse des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 28. August 1997 (3Z BR 254/97 - BayObLGZ 1997, 276 = FamRZ 1998, 567) und des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 13. Oktober 1997 (11 Wx 62/97 - FamRZ 1998, 439) gehindert.
  • BayObLG, 12.02.1999 - 3Z BR 54/99

    Erledigung der Hauptsache

    »Nach Ablauf der Dauer einer vormundschaftsgerichtlich genehmigten Unterbringung ist bzw. bleibt trotz der damit eingetretenen Erledigung der Hauptsache ein eingelegtes Rechtsmittel des Betroffenen jedenfalls dann zulässig, wenn die Dauer der Unterbringung auf lediglich bis zu sechs Wochen bemessen war (Einschränkung von BayObLGZ 1997, 276).«.
  • BayObLG, 11.04.2001 - 3Z BR 1/01

    Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen eine ausländerrechtliche

    Nach Erledigung der Hauptsache besteht für die nachträgliche Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Maßnahme grundsätzlich kein schutzwürdiges Interesse mehr (vgl. BayObLGZ 1993, 82; 1997, 276 und 287).
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