Rechtsprechung
   BayObLG, 29.01.1996 - 1Z BR 114/95   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 104 Nr. 2, § 2229 Abs. 4, § 2293, § 2296
    Geschäftsfähigkeit als Voraussetzung der Ausübung eines erbvertraglich vorbehaltenen Rücktrittsrechts

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Erteilung eines Erbscheins; Schlusserbeneinsetzung durch vertragsmäßige Verfügungen und Alleinerbeneinsetzung; Wirksamkeit der Rücktrittserklärung des im Erbvertrag vorbehaltenen Rücktritts; Voraussetzungen, die an die Feststellung der Testierunfähigkeit zu stellen sind; Geschäftsunfähgkeit wegen des Vorliegens einer fortgeschrittenen Cerebralsklerose bzw. einer fortgeschrittenen Demenz vom Multiinfarkttyp; Überprüfungsmöglichkeit des Gerichts der weiteren Beschwerde der Tatsachenwürdigung; Überprüfung der Würdigung des Sachverständigengutachtens; Geschäftsfähigkeit bei Abgabe der Rücktrittserklärung wegen Vorliegens eines Zustandes verbesserter intellektueller Leistungsfähigkeit (lichtes Intervall)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1996, 969



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Koblenz, 29.01.2015 - 5 U 1389/14

    Einstweilige Verfügung zur Verhinderung der Eigentumsumschreibung bei

    Aber das ist so nicht nachvollziehbar und im Übrigen auch in der Wertung zu wenig nuanciert, als dass es mit Blick auf den Tatbestand der §§ 104 Nr. 2, 105 Abs. 1 BGB Aussagekraft besitzen könnte, zumal dieser Tatbestand nicht in jedwedem dementiellen Stadium erfüllt ist (vgl. BayObLG FamRZ 1996, 969; OLG Düsseldorf MDR 2013, 702; OLG München FamRZ 2009, 2033; LG Neuruppin FamRZ 2007, 931).
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