Rechtsprechung
   BayObLG, 30.06.1998 - 4St RR 91/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,5628
BayObLG, 30.06.1998 - 4St RR 91/98 (https://dejure.org/1998,5628)
BayObLG, Entscheidung vom 30.06.1998 - 4St RR 91/98 (https://dejure.org/1998,5628)
BayObLG, Entscheidung vom 30. Juni 1998 - 4St RR 91/98 (https://dejure.org/1998,5628)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,5628) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 5; StPO § 267 Abs. 1
    Zur Verurteilung wegen des unerlaubten Umgangs mit Betäubungsmitteln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1999, 59 (Ls.)
  • StV 1998, 590
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LG Mönchengladbach, 28.08.2018 - 22 KLs 10/18

    Abweichender Vorsatz bezüglich anderer als der tatsächlichen transportierten

    Dazu ist erforderlich, dass sich die Vorstellungen des Täters auf die Art des Betäubungsmittels erstrecken (Weber, aaO, Vorb. zu den §§ 29 ff. Rn. 932; Patzak, aaO, § 29 Teil 5 Rn. 93; Zschockelt, NStZ 1998, 238; BayObLG, Beschl. v. 30.06.1998 - 4St RR 91/98, juris).

    Zum einen bezieht sich diese Rechtsprechung ausschließlich auf Menge und Wirkstoffgehalt eines bestimmten vom Vorsatz des Täters umfassten Rauschgifts, während Rechtsprechung und Literatur (BGH, Beschl. v. 21.03.1989 - 1 StR 11/89; BayObLG, Beschl. v. 30.06.1998 - 4St RR 91/98, juris; Weber, aaO, Vorb. zu den §§ 29 ff. Rn. 932; Patzak, aaO, § 29 Teil 5 Rn. 93; Zschockelt, NStZ 1998, 238) zur Frage der Art des Rauschgifts bislang die ausdrückliche, zumindest aus den Gesamtumständen der Tat herleitbare Feststellung für erforderlich erachten, dass die Art und damit die Gefährlichkeit des Rauschgifts Teil der Vorstellung des Täters sind.

  • OLG Frankfurt, 27.09.2002 - 1 Ss 49/02

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Beschränkung der Berufung bei

    Eine Vorlage an den BGH gem. § 121 Abs. 2 GVG im Hinblick auf die - zum Teil von der Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht in ihrer Stellungnahme für ihre Auffassung herangezogenen - Entscheidungen des Bayrischen ObLG vom 23.12.1999 (NStZ 2000, 210), 27.5.1999 (StV 2001, 335), 30.6.1998 (StV 1998, 590) und vom 9.6.1997 (NStZ-RR 1998, 55) sowie des OLG Düsseldorf vom 25.10.2000 (VRS 100, 187 ff. - darin dem OLG Köln zugeschrieben) ist nicht veranlaßt.
  • BayObLG, 18.05.1999 - 4St RR 104/99

    "Geringe Menge" Heroin

    Soweit der Senat bisher in ständiger Rechtsprechung (beginnend BayObLG v. 25.11.1991 RReg. 4 St 191/91, zuletzt insbesondere StV 1998, 590/591; NStZ-RR 1999, 59 [LS]) bei Heroin die geringe Menge auf 0, 15 g HHC begrenzt hat, wird an dieser Rechtsprechung nicht festgehalten.

    Wenn nämlich das Landgericht der Einlassung des Angeklagten insoweit glaubte oder sie zumindest für nicht widerlegbar hielt, so ist der Angeklagte jedenfalls so zu behandeln, wie wenn er das Betäubungsmittel zum Eigenkonsum in Besitz gehabt hätte, weil damit nur eine Eigengefährdung vorlag (vgl. BayObLGSt 1988, 62/70; BayObLG vom 30.6.1998 - 4St RR 91/98).

  • BayObLG, 11.03.2003 - 4St RR 24/03
    Nach dieser Maßgabe hat der Senat bei Kokain, ohne auf den konkreten Wirkstoffgehalt abzustellen (vgl. Urteil des Senats vom 18.3.1997 - 4 St RR 15/97), die Obergrenze der geringen Menge bei 300 mg Kokainzubereitung festgesetzt (BayObLGSt 1982, 62; StV 1998, 590/591; vgl. auch KG DRsp Nr. 2001/6196; Weber BtMG § 29 Rn. 1034, Joachimski/Haumer BtMG 7. Aufl. § 29 Rn. 380; ungenau: Körner BtMG 5. Aufl. § 29 Rn. 1658, der unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Senats auf 300 mg Wirkstoff abstellt).
  • BayObLG, 17.09.2004 - 4St RR 110/04

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellung der Wirkstoffmenge - Anwendung von § 29

    Eine genauere Festlegung des Mindestwirkstoffgehalts des Betäubungsmittels wie auch der genauen Gewichtsmenge ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. BayObLG StV 1998, 590 ; BayObLGSt 1999, 99; BayObLGSt 1999, 178) jedoch dann entbehrlich, wenn feststeht, dass nur eine geringe Menge in diesem Sinne Verfahrensgegenstand ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht