Rechtsprechung
| BayObLG, 31.03.1983 - BReg. 3 Z 18/83 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,9234) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Deutsches Notarinstitut
KostG § 58 Abs. 3, § 145 Abs. 1, §§ 154, 156
Zur Kostenberechnung bei Bauherrengemeinschaften und zum Notarauftrag für Betreuungstätigkeiten - Fertigung bestimmter Entwürfe - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- RG, 04.04.1933 - VII 352/32
1. Erreicht ein Kontokorrentverhältnis mit der Abhebung des Saldos oder durch …
Auszug aus BayObLG, 31.03.1983 - BReg. 3 Z 18/83
Bei vertretbaren Leistungen schuldet er daher aufgrund seiner eigenen "Hilfsverbindlichkeit" (subsidiär nach dem Hauptschulder) die Erfüllung, bei unvertretbaren, höchstpersönlichen Leistungen die Befriedigung des Gläubigerinteresses in Geld ( RGZ 140, 219 ;… Staudinger/Horn, BGB, 12. Aufl. § 765 Rz. 32). - BGH, 12.07.1968 - VI ZR 91/66
Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung …
Auszug aus BayObLG, 31.03.1983 - BReg. 3 Z 18/83
Wenn der Notar bei einem lastenfreien Grundstücksverkauf einen Weg zur Sicherstellung der Pfandfreigabe aufweisen soll (so BGH DNotZ 1969, 173 /174) und wenn er - auch bei der Erstellung von Reihenhäusern auf einem noch ungeteilten Grundstück (…Daimer/Reithmann aaO Rdnr. 320) - Ober Globalbelastungen zu belehren hat und die Einholung eines Freigabeversprechens des Gläubigers empfohlen wird (…Daimer/Refthmann aaO; Reithmann DNotZ 1969, 70 /78 f.), so folgt nicht schon daraus zwingend das Vorliegen eines (stillschweigenden) Auftrags zur Herstellung entsprechender Entwürfe (vgl. zum Auftragserfordernis bezüglich eines Löschungsantragsentwurfs bei lastenfreier Grundstücksabtretung: LG München 1 DNotZ 1958, 37; bezüglich der Entwürfe von Genehmigungen usw.: MittBayNot 1967, 72 ).
- BayObLG, 13.03.1984 - BReg. 3 Z 165/83
Zu den Anforderungen an die notarielleKostenberechnung
c) Nur wenn die Kostenberechnung eines Notars dem § 154 KostG entspricht, kann ihr Inhalt im Verfahren nach § 156 KostG nachgeprüft werden (BayObLG JurBüro 1983, 1371 [= MittBayNot 1983, 193 ]).