Rechtsprechung
| BerG Heilberufe Berlin, 25.06.2014 - 90 K 1.14 T |
Zitiervorschläge
BerG Heilberufe Berlin, Entscheidung vom 25. Juni 2014 - 90 K 1.14 T (https://dejure.org/2014,26665)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,26665) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 1 Abs 10 ZÄBerufsO BE, Art 103 GG
- rabüro.de
Zur Verhängung einer Geldbuße gegen eine Zahnärztin wegen unterlassener Auskunft gegenüber der Zahnärztekammer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- KG, 18.06.2012 - Not 26/11
Disziplinarverfahren gegen den Notar: Verstoß gegen die Verpflichtung zum Bezug …
Auszug aus BerG Heilberufe Berlin, 25.06.2014 - 90 K 1.14
Es handelt sich damit um einen erneuten Verstoß gegen eine neue, wenn auch inhaltsgleiche aufsichtsbehördliche Aufforderung (vgl. Kammergericht, Gerichtsbescheid vom 18. Juni 2012 - Not 26/11 - bei juris). - OLG Hamm, 09.06.2009 - 5 Ss OWi 297/09
Zweimal geblitzt innerhalb einer Minute
Auszug aus BerG Heilberufe Berlin, 25.06.2014 - 90 K 1.14
Ein derartiger Ausnahmefall ist vom OLG Hamm (Beschluss vom 9. Juni 2009 - 5 Ss OWi 297/09 - bei juris) in einem Fall angenommen worden, in dem beide Geschwindigkeitsverstöße im Abstand von nur einer Minute und elf Sekunden auf einer 2, 3 km langen Strecke derselben Autobahn begangen wurden, und sich im Zeitraum zwischen den Verstößen weder die Fahrgeschwindigkeit noch die äußere Verkehrssituation (bei zwischenzeitlich wiederholter Beschilderung der Geschwindigkeitsbeschränkung) erkennbar geändert hatte, so dass die Verstöße offenbar auf einer fortwährenden Missachtung der verkehrsüblichen Sorgfalt seitens des Fahrers beruht haben. - BVerfG, 27.12.2006 - 2 BvR 1895/05
Keine Strafe ohne Schuld; Kindesentziehung (Dauerdelikt; Zäsurwirkung einer …
Auszug aus BerG Heilberufe Berlin, 25.06.2014 - 90 K 1.14
Auch der vom Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 27. Dezember 2006 - 2 BvR 1895/05 - bei juris) entschiedene Fall ist nicht vergleichbar. - OLG Jena, 03.11.2005 - 1 Ss 226/05
Doppelverfolgungsverbot - Parkverstoß
Auszug aus BerG Heilberufe Berlin, 25.06.2014 - 90 K 1.14
Demgegenüber handelt es sich bei dem vom OLG Thüringen (Beschluss vom 3. November 2005 - 1 Ss 226/05 - bei juris) entschiedenen Fall um einen nicht vergleichbaren Sachverhalt. - OLG München, 14.06.2012 - 3 Ws 493/12
Auszug aus BerG Heilberufe Berlin, 25.06.2014 - 90 K 1.14
Aus demselben Grund ist der vorliegende Fall nicht vergleichbar mit dem vom OLG München entschieden Fall (Beschluss vom 14. Juni 2012 - 3 Ws 493/12 - bei juris; krit. zu dieser Entscheidung Markus Kring, Insolvenzschleppung: Jahre in der Überschuldung und Fortsetzung nach Verurteilung - beides straflos? wistra 2013, 75).