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   BezG Frankfurt/Oder, 01.08.1991 - 2 AR 77/91   

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https://dejure.org/1991,14542
BezG Frankfurt/Oder, 01.08.1991 - 2 AR 77/91 (https://dejure.org/1991,14542)
BezG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 01.08.1991 - 2 AR 77/91 (https://dejure.org/1991,14542)
BezG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 01. August 1991 - 2 AR 77/91 (https://dejure.org/1991,14542)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 30.03.2006 - III ZB 74/05

    Kaufmannseigenschaft einer zu Zeiten der ehemaligen DDR entstandenen

    Die in dem Beitrittsgebiet nach dem Recht der DDR entstandenen - registrierten - LPG waren nach der Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 als (Voll-)Kaufleute anzusehen (§ 17 Abs. 2 GenG, § 6 Abs. 2 HGB a.F. analog; vgl. BezG Frankfurt DtZ 1992, 58 f).
  • OLG Brandenburg, 15.07.1998 - 13 U 2/98

    Die Genossenschaftsbank Berlin als Rechtsnachfolgerin der Bank für Landwirtschaft

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  • OLG Brandenburg, 24.05.2005 - 11 SchH 1/05
    Dies rechtfertigte es, die LPG unabhängig von dem im Jahre 1991 gegebenenfalls zögerlichen Gang des Eintragungsverfahrens als Kaufleute zu behandeln, soweit die Frage des Zugangs zu den Gerichten zu beurteilen ist (Bezirksgericht Frankfurt (Oder), Beschluss vom 01.08.1991, 2 AR 77/91, DTZ 1992, 58); dies jedenfalls dann, wenn, wie bei den Parteien des Verfahrens, die Umwandlung später erfolgt oder, wie bei der LPG (P), der Formwechsel unterbleibt, weil die LPG von einer anderen Möglichkeit des Umwandlungsgesetzes, der Auflösung ohne Abwicklung, Gebrauch gemacht hat.
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