Rechtsprechung
   DGH Baden-Württemberg, 26.10.2015 - DGH 2/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,48617
DGH Baden-Württemberg, 26.10.2015 - DGH 2/15 (https://dejure.org/2015,48617)
DGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.10.2015 - DGH 2/15 (https://dejure.org/2015,48617)
DGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. Januar 2015 - DGH 2/15 (https://dejure.org/2015,48617)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Richterdienstrecht in Baden-Württemberg: Vorläufiger Rechtsschutz im Hauptsacheverfahren bei der Geltendmachung einer Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit durch eine dienstliche Anlassbeurteilung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfungsverfahren; Feststellung der Unzulässigkeit einer Maßnahme der Dienstaufsicht; Vorläufiger Rechtsschutz; Prüfungs- und Entscheidungskompetenz der Dienstgerichtsbarkeit; Dienstliche Beurteilung; Richterliche Unabhängigkeit

  • rechtsportal.de

    Rechtsschutzziel bei Geltendmachung einer Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit durch eine Maßnahme der Dienstaufsicht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 920



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Baden-Württemberg, 27.10.2015 - 4 S 1733/15

    Überprüfung der der Auswahlentscheidung zugrundeliegenden Beurteilung im

    Dass der Dienstgerichtshof für Richter in seinem Beschluss vom 26.10.2015 - GDH 2/15 [richtig: DGH 2/15 - d. Red.] - die Formulierung in der dienstlichen Beurteilung beanstandet hat, der Antragsteller konzentriere seine leitende Aktivität als Kammervorsitzender vor allem auf die 22. Kammer, ändert an dieser Bewertung nichts.
  • VGH Baden-Württemberg, 09.02.2016 - 4 S 2578/15

    Konkurrentenstreitverfahren um Besetzung der Stelle eines Vizepräsidenten des

    Das Verwaltungsgericht hat dies im Wesentlichen damit begründet, der Dienstgerichtshof habe durch (unanfechtbaren) Beschluss vom 26.10.2015 (- DGH 2/15 -) (vorläufig) festgestellt, dass die dienstliche Beurteilung des Antragstellers durch die Präsidentin des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 12.01.2015 wegen einer Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit des Antragstellers teilweise unzulässig sei.

    Die Unanfechtbarkeit des Beschlusses des Dienstgerichtshofs vom 26.10.2015 (a.a.O.) führt hier zu keinem für den Antragsteller günstigeren Ergebnis.

  • VG Stuttgart, 30.11.2015 - 6 K 3697/15

    Konkurrentenstreitverfahren um Besetzung der Stelle eines Vorsitzenden Richters

    Der Dienstgerichtshof hat durch (unanfechtbaren) Beschluss vom 26.10.2015 (Az.: DGH 2/15) (vorläufig) festgestellt, dass die dienstliche Beurteilung des Antragstellers durch die Präsidentin des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 12.01.2015 wegen einer Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit des Antragstellers teilweise unzulässig ist.
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