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| DGH Nordrhein-Westfalen, 03.12.1998 - 1 DGH 1/98 |
Zitiervorschläge
DGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. Dezember 1998 - 1 DGH 1/98 (https://dejure.org/1998,12005)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- archive.org
Herumstochern der Dienstaufsicht in Entscheidungsgründen eines Urteils
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1999, 1292
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 24.06.1991 - RiZ(R) 3/91
Überprüfung von Formulierungen in schriftlichen Urteilsgründen im Wege der …
Auszug aus DGH Nordrhein-Westfalen, 03.12.1998 - 1 DGH 1/98
Dabei ist allerdings, insbesondere, wenn Ausführungen in gerichtlichen Entscheidungen selbst in Rede stehen, im Zweifelsfalle die richterliche Unabhängigkeit zu respektieren (vgl. BGH, Urteil vom 24.6. 1991 - RiZ [R] 3/91 -, DRiZ 1991, 410). - BVerfG, 10.10.1973 - 2 BvR 574/71
Versagung rechtlichen Gehörs
Auszug aus DGH Nordrhein-Westfalen, 03.12.1998 - 1 DGH 1/98
Dem Hinweis seitens des Antragstellers läßt sich insbesondere keine Kritik an der Verhängung der Haushaltssperre oder von Maßnahmen der Justizverwaltung entnehmen; daß der Vorsitzende des Anwaltvereins den Beschluß zum Anlaß genommen hat, sich an den Justizminister zu wenden, kann dem Antragsteller nicht angelastet werden, wobei dahinstehen mag, ob Maßnahmen der Dienstaufsicht zulässig waren, hätte der Antragsteller eine solche Reaktion erwartet oder erhofft (vgl. hierzu OLG Hamm, Beschluß vom 28.5. 1973 -V W 68/73 -, DRiZ 1974, 28). - BGH, 27.01.1995 - RiZ(R) 3/94
Unzulässigkeit einer Personalnachweisung und Befähigungsnachweisung - …
Auszug aus DGH Nordrhein-Westfalen, 03.12.1998 - 1 DGH 1/98
Bereits das Dienstgericht hat darauf hingewiesen, daß die Prüfung insoweit nicht in die Zuständigkeit der Richterdienstgerichte fällt (vgl. BGH, Urteil vom 27.1. 1995 - RiZ [R] 3/94 -, DRiZ 1995, 352). - BGH, 17.10.1977 - RiZ(R) 2/77
Zur dienstaufsichtlichen Beanstandung der mündlichen Urteilsbegründung
Auszug aus DGH Nordrhein-Westfalen, 03.12.1998 - 1 DGH 1/98
Eine Ausnahme von diesen Grundsätzen kommt im Falle offensichtlich fehlerhafter Amtsausübung in Betracht (vgl. BGH, Urteil vom 17.10.1977 - RiZ [R] 2/77 -, BGHZ 70, 1 [4]). - DGH Berlin, 25.05.1994 - DGH 1/94
Verdacht eines Dienstvergehens und Einleitung disziplinarischer Vorermittlungen …
Auszug aus DGH Nordrhein-Westfalen, 03.12.1998 - 1 DGH 1/98
Der Antragsteller hat damit lediglich deutlich gemacht, daß aus seiner Sicht der Heranziehung des angesprochenen Kommentars objektive Umstände entgegenstanden und nicht etwa die Nichtbefassung mit der einschlägigen Literatur auf einem unzureichenden Arbeitseinsatz des Richters beruhte (vgl. KG, Urteil vom 25.5. 1994 - DGH 1/94 -, DRiZ 1994, 464 [466]).