Rechtsprechung
   EGMR, 03.10.2002 - 43425/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,37263
EGMR, 03.10.2002 - 43425/98 (https://dejure.org/2002,37263)
EGMR, Entscheidung vom 03.10.2002 - 43425/98 (https://dejure.org/2002,37263)
EGMR, Entscheidung vom 03. Oktober 2002 - 43425/98 (https://dejure.org/2002,37263)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,37263) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • EGMR, 26.04.1995 - 15974/90

    PRAGER ET OBERSCHLICK c. AUTRICHE

    Auszug aus EGMR, 03.10.2002 - 43425/98
    It may therefore prove necessary to protect such confidence against destructive attacks that are essentially unfounded" (see Prager and Oberschlick v. Austria judgment of 26 April 1995, Series A no. 313, p.17, § 34).
  • EGMR, 21.01.1999 - 25716/94

    JANOWSKI v. POLAND

    Auszug aus EGMR, 03.10.2002 - 43425/98
    Moreover, in the present case the requirements of such protection do not have to be weighed in relation to the interest of open discussion of matters of public concern since the applicant's remarks were not uttered in such a context (see the Janowski v. Poland [GC], no. 25716/94, ECHR 1999-I, pp. 199-200, § 33).
  • EGMR, 24.03.2005 - 77909/01

    Polizeigewahrsam und Freiheitsrecht

    So muss die Rüge, die dem Gerichtshof vorgelegt werden soll, zunächst und zumindest substantiell vor den geeigneten nationalen Gerichten in der nach dem innerstaatlichen Recht vorgesehenen Form und Frist erhoben werden (siehe z.B. die Rechtssache K.-F. ./. Deutschland , Urteil vom 27. November 1997, Sammlung der Urteile und Entscheidungen 1997-VII, S. 2670-2671, Rdnr. 46.) Er ruft auch in Erinnerung, eine Erschöpfung läge nicht vor, wenn eine innerstaatliche Beschwerde wegen Nichtbeachtung einer Formalität durch den Beschwerdeführer zurückgewiesen worden ist ( Mark ./. Deutschland (Entsch.), Nr. 45989/99, 31. Mai 2001, Skalka ./. Polen (Entsch.), Nr. 43425/98, 3. Oktober 2002).
  • EGMR, 27.10.2005 - 32231/02

    Ausweisung, Schutz von Ehe und Familie, Europäische Menschenrechtskonvention,

    Die Nichterschöpfung der innerstaatlichen Rechtsbehelfe kann dem Beschwerdeführer aber nicht zur Last gelegt werden, wenn die zuständige Behörde ungeachtet der Tatsache, dass er die gesetzlichen Formvorschriften nicht eingehalten hat, die Rüge dennoch der Sache nach geprüft hat (siehe u. a. Skalka ./. Polen (Entsch.), Individualbeschwerde Nr. 43425/98, 3. Oktober 2002; und Uhl ./. Deutschland (Entsch.), Individualbeschwerde Nr. 64387/01, 6. Mai 2004).
  • EGMR, 24.11.2011 - 48038/06

    Nochmals: Die Sicherungsverwahrung vor dem EGMR

    Die Nichterschöpfung der innerstaatlichen Rechtsbehelfe kann dem Beschwerdeführer aber nicht zur Last gelegt werden, wenn die zuständige Behörde ungeachtet der Tatsache, dass er die gesetzlichen Formvorschriften nicht eingehalten hat, die Rüge dennoch der Sache nach geprüft hat (siehe u. a. Skalka ./. Polen (Entsch.), Individualbeschwerde Nr. 43425/98, 3. Oktober 2002; Verein gegen Tierfabriken Schweiz (VgT) ./. Schweiz (Nr. 2) [GK], Individualbeschwerde Nr. 32772/02, Rdnrn. 43 und 45, ECHR 2009 ...; und G. ./. Deutschland [GK], Individualbeschwerde Nr. 22978/05, Rdnr. 143, ECHR 2010 ...).
  • EGMR, 09.06.2011 - 31047/04

    Vereinbarkeit des Vollzugs einer Unterbringung in einer Sicherungsverwahrung mit

    Deshalb ist der innerstaatliche Rechtsweg nicht erschöpft, wenn ein Rechtsmittel wegen eines Verfahrensfehlers seitens des Beschwerdeführers nicht zugelassen wird (siehe u. a. Skalka ./. Polen, (Entsch.), Individualbeschwerde Nr. 43425/98, 3. Oktober 2002).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht