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   EGMR, 04.02.2010 - 13791/06   

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https://dejure.org/2010,28971
EGMR, 04.02.2010 - 13791/06 (https://dejure.org/2010,28971)
EGMR, Entscheidung vom 04.02.2010 - 13791/06 (https://dejure.org/2010,28971)
EGMR, Entscheidung vom 04. Februar 2010 - 13791/06 (https://dejure.org/2010,28971)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit einer Verfahrensdauer mit dem Gebot der "angemessenen Frist" trotz eines insgesamt zu berücksichtigenden Zeitraums von zwölf Jahren und sieben Monaten; Komplexes Verfahren aufgrund der Frage nach dem Kausalzusammenhang einer fehlenden Inkenntnissetzung über ...

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    GROMZIG v. GERMANY

    Art. 6, Art. 6 Abs. 1 MRK
    No violation of Art. 6-1 (englisch)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (3)

  • EGMR, 27.06.2000 - 32842/96

    NUUTINEN v. FINLAND

    Auszug aus EGMR, 04.02.2010 - 13791/06
    Eine Verzögerung in einem gewissen Verfahrensstadium ist jedoch vertretbar, wenn die Gesamt-verfahrensdauer nicht als überlang erachtet werden kann (siehe u.a. Nuutinen ./. Finnland, Individualbeschwerde Nr. 32842/96, Rdnr. 110, ECHR 2000-VIII).
  • EGMR, 27.06.2000 - 30979/96

    FRYDLENDER c. FRANCE

    Auszug aus EGMR, 04.02.2010 - 13791/06
    Der Gerichtshof weist erneut darauf hin, dass die Angemessenheit der Verfahrensdauer im Lichte der Umstände der Rechtssache sowie unter Berücksichtigung folgender Kriterien zu beurteilen ist: die Komplexität des Falles, das Verhalten des Beschwerdeführers und der zuständigen Behörden sowie die Bedeutung des Rechtsstreits für den Beschwerdeführer (s. u.v.a. Frydlender ./. Frankreich [GK], Individualbeschwerde Nr. 30979/96, Rdnr. 43, ECHR 2000-VII).
  • EGMR, 29.03.2005 - 51543/99

    MACKOVA v. SLOVAKIA

    Auszug aus EGMR, 04.02.2010 - 13791/06
    Der Gerichtshof weist erneut auf das Erfordernis des Artikel 6 Abs. 1 der Konvention hin, dass alle Verfahrensabschnitte bei Streitigkeiten über zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen, einschließlich Verfahrensabschnitten, die dem Urteil in der Hauptsache zeitlich nachfolgen, innerhalb angemessener Frist verhandelt werden (siehe u.a. Macková ./. Slowakei, Individualbeschwerde Nr. 51543/99, Rdnr. 55, 29. März 2005, und Robins ./. das Vereinigte Königreich, 23. September 1997, Rdnr. 28, Urteils- und Entscheidungssammlung 1997-V).
  • BSG, 10.07.2014 - B 10 ÜG 8/13 R

    Überlange Verfahrensdauer - Entschädigungsklage - sozialrechtliches

    Dem steht nicht entgegen, dass der EGMR, wie das LSG zutreffend ausgeführt hat, in der Vergangenheit die Gesamtverfahrensdauer verschiedentlich unter Einbeziehung des Kostenfestsetzungsverfahrens bewertet hat (s nur Urteil vom 4.2.2010 - 13791/06 - Juris) .
  • LSG Baden-Württemberg, 30.04.2014 - L 2 SF 3694/12
    Typische Fälle sind hierbei die Klageerhebung beim unzuständigen Gericht, die zu späte Bestellung oder der Wechsel des Prozessvertreters, Fristverlängerungs-, Terminverlegungsanträge (BVerfG Beschluss vom 30. Juli 2009 - 1 BvR 2662/06, NJW-RR 2010, 207, 208; EGMR Urteil vom 8. Oktober 2009, Nr. 37820/06 in juris; siehe Roller a.a.O. S. 10/11), fehlende oder verspätete Klage- oder Berufungsbegründung, verspätete Vorlage einer Vollmacht, Klageänderungen oder -erweiterungen, verspäteter Vortrag, verspätete Vorlage von Unterlagen, fehlende Mitwirkung bei der Beweisaufnahme, Ablehnungsanträge gegen Richter und Sachverständige (siehe hierzu EGMR Urteil vom 16. Juli 2009, Nr. 1126/05; EGMR Urteil vom 22. Dezember 2009, Nr. 10053/08; EGMR Urteil vom 7. Januar 2010, Nr. 40009/04; EGMR Urteil vom 4. Februar 2010, Nr. 13791/06; EGMR Urteil vom 16. Dezember 2010, Nr. 39778/07 jeweils in juris sowie auch OLG Sachsen-Anhalt Beschluss vom 1. März 2010 - 10 W 15/10 in juris; Roller a.a.O. S. 10/11), Anhörungsrügen (EGMR Urteil vom 16.Dezember 2010, Nr. 39778/07 in juris) und Gegenvorstellungen (EGMR Urteil vom 4. Februar 2010, Nr. 13791/06 in juris; EGMR Urteil vom 22. September 2011, Nr. 17019/08 in juris; siehe insgesamt hierzu Roller a.a.O. S. 10/11 m.w.N.).
  • LSG Bayern, 16.12.2015 - L 8 SF 128/12

    Bedeutung eines Verfahrens der Kostenfestsetzung

    Allerdings hat die Spruchtätigkeit des EGMR hinsichtlich des Rechts auf zügiges Verfahren einen sehr weit gezogen Begriff der Verfahrensdauer entwickelt, soweit es die Rechtsfolge der Entschädigung selbst betrifft (vgl. EGMR vom 10.11.2005 - 40324/98 = NJW 2006, 2241-2246 sowie vom 4.2.2010 - 13791/06, Individualbeschwerde Nr. 37264/06).
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