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   EGMR, 10.01.2019 - 18925/15   

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EGMR, 10.01.2019 - 18925/15 (https://dejure.org/2019,39)
EGMR, Entscheidung vom 10.01.2019 - 18925/15 (https://dejure.org/2019,39)
EGMR, Entscheidung vom 10. Januar 2019 - 18925/15 (https://dejure.org/2019,39)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • faz.net (Pressemeldung, 10.01.2019)

    Christlichen Schulgegnern kann Sorgerecht teilweise entzogen werden

  • zeit.de (Pressemeldung, 10.01.2019)

    Schulpflicht: Schulgegner scheitern mit Beschwerde gegen Deutschland

  • lto.de (Kurzinformation)

    Heimunterricht: Religiöse Schulgegner scheitern mit Beschwerde

  • welt.de (Pressebericht, 10.01.2019)

    Schulverweigerer-Familie: Als die Wunderlichs die Bundesrepublik Deutschland verklagten

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Schulverweigerung ist kein Menschenrecht

Sonstiges (2)

  • lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 09.04.2019)

    Verfahren bei der Großen Kammer beantragt: Deutsche Homeschooler erneut vor dem EGMR

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (Verfahrensmitteilung)

    WUNDERLICH v. GERMANY

    Art. 8 Abs. 1 MRK, MRK-Protokoll Nr. 1 Art. 2
    [ENG]

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 17.10.2007 - XII ZB 42/07

    Sorgerechtsentzug bei Verletzung der Schulpflicht

    Auszug aus EGMR, 10.01.2019 - 18925/15
    Nach einem früheren Beschluss des Bundesgerichtshofs (XII ZB 42/07, 17. Oktober 2007) stellt die beharrliche Weigerung der Eltern, ihre Kinder der öffentlichen Grundschule oder einer anerkannten Ersatzschule zuzuführen, einen Missbrauch der elterlichen Sorge dar, der das Wohl der betroffenen Kinder gefährdet und Maßnahmen des Familiengerichts nach §§ 1666 und 1666a BGB erfordert.
  • EGMR, 22.03.2018 - 68125/14

    WETJEN AND OTHERS v. GERMANY

    Auszug aus EGMR, 10.01.2019 - 18925/15
    Nach Artikel 8 muss zwischen den Interessen des Kindes und denen des Elternteils ein gerechter Ausgleich herbeigeführt werden und dabei dem Wohl des Kindes, das je nach seiner Art und Bedeutung den Interessen des Elternteils vorgehen kann, besonderes Gewicht beigemessen werden (siehe E../. Deutschland [GK], Individualbeschwerde Nr. 25735/94, Rdnrn. 48, 50, ECHR 2000-VIII;… T. P. und K. M../. Vereinigtes Königreich [GK], Individualbeschwerde Nr. 28945/95, Rdnr. 70, ECHR 2001-V (Auszüge); H../. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 28422/95, Rdnrn. 48, 49, 5. Dezember 2002; und W. u. a../. Deutschland, Individualbeschwerden Nrn. 68125/14 und 72204/14, Rdnr. 68, 22.
  • EGMR, 26.04.2018 - 27496/15

    MOHAMED HASAN v. NORWAY

    Auszug aus EGMR, 10.01.2019 - 18925/15
    Der Ermessensspielraum unterscheidet sich je nach Art der streitigen Fragen und dem Gewicht der betroffenen Interessen, wie einerseits der Bedeutung, die dem Schutz eines Kindes in einer Situation zukommen muss, in der eine ernsthafte Gefährdung seiner Gesundheit oder Entwicklung zu erwarten ist, und andererseits dem Ziel, die Familie zusammenzuführen, sobald die Umstände dies erlauben (…K. und T../. Finnland [GK], Individualbeschwerde Nr. 25702/94, Rdnr. 155, ECHR 2001-VII; Mohamed Hasan./. Norwegen, Individualbeschwerde Nr. 27496/15, Rdnr. 145, 26. April 2018).
     
  • EGMR, 26.02.2002 - 46544/99

    Fall K. gegen DEUTSCHLAND

    Auszug aus EGMR, 10.01.2019 - 18925/15
    Bei der Prüfung der zur Rechtfertigung der betreffenden Maßnahmen angeführten Gründe berücksichtigt der Gerichtshof gebührlich den Ermessensspielraum, der den zuständigen innerstaatlichen Behörden eingeräumt wird, die insoweit im Vorteil sind, als sie unmittelbaren Kontakt zu allen Beteiligten hatten, oftmals zum eigentlichen Zeitpunkt, zu dem Fürsorgemaßnahmen in Betracht gezogen wurden, oder unmittelbar nach deren Durchführung (siehe K../. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 46544/99, Rdnr. 66, ECHR 2002-I).
  • EGMR, 10.05.2001 - 28945/95

    T.P. ET K.M. c. ROYAUME-UNI

    Auszug aus EGMR, 10.01.2019 - 18925/15
    Nach Artikel 8 muss zwischen den Interessen des Kindes und denen des Elternteils ein gerechter Ausgleich herbeigeführt werden und dabei dem Wohl des Kindes, das je nach seiner Art und Bedeutung den Interessen des Elternteils vorgehen kann, besonderes Gewicht beigemessen werden (siehe E../. Deutschland [GK], Individualbeschwerde Nr. 25735/94, Rdnrn. 48, 50, ECHR 2000-VIII; T. P. und K. M../. Vereinigtes Königreich [GK], Individualbeschwerde Nr. 28945/95, Rdnr. 70, ECHR 2001-V (Auszüge); H../. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 28422/95, Rdnrn. 48, 49, 5. Dezember 2002; und W. u. a../. Deutschland, Individualbeschwerden Nrn. 68125/14 und 72204/14, Rdnr. 68, 22.
  • EKMR, 09.07.1992 - 19844/92

    LEUFFEN v. GERMANY

    Auszug aus EGMR, 10.01.2019 - 18925/15
    Zwar liegt der Rüge das in Deutschland geltende Verbot von Heimunterricht zugrunde, der Gerichtshof stellt jedoch fest, dass er über die Frage der Vereinbarkeit dieses Verbots mit der Konvention, insbesondere mit Artikel 8 sowie Artikel 2 des Ersten Zusatzprotokolls, bereits entscheiden hat (siehe u. a. K. u. a../. Deutschland (Entsch.), Individualbeschwerde Nr. 35504/03, 11. September 2006; D. u. a../. Deutschland (Entsch.), Individualbeschwerden Nrn. 319/08, 2455/08, 7908/10, 8152/10 und 8155/10, 13. September 2011; und L../. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 19844/92, Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 1992) und dass der diesbezügliche Teil der Beschwerde bereits für unzulässig erklärt wurde (…siehe Rdnr. 4).
  • EGMR, 10.11.2005 - 40324/98

    Rechtssache S. gegen DEUTSCHLAND

    Auszug aus EGMR, 10.01.2019 - 18925/15
    Zur Prüfung, ob die von den innerstaatlichen Gerichten angeführten Gründe auch im Sinne von Artikel 8 Abs. 2 hinreichend waren, muss der Gerichtshof feststellen, ob der Entscheidungsprozess als Ganzes den Beschwerdeführern den erforderlichen Schutz ihrer Interessen gewährleistet hat (siehe u. a. T. P. und K. M../. Vereinigtes Königreich, a.a.O., Rdnr. 72, und S../. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 40324/98, Rdnr. 89, 10. November 2005).
  • EGMR, 13.09.2011 - 319/08

    Auch Baptisten brauchen Sexualkunde

    Auszug aus EGMR, 10.01.2019 - 18925/15
    Zwar liegt der Rüge das in Deutschland geltende Verbot von Heimunterricht zugrunde, der Gerichtshof stellt jedoch fest, dass er über die Frage der Vereinbarkeit dieses Verbots mit der Konvention, insbesondere mit Artikel 8 sowie Artikel 2 des Ersten Zusatzprotokolls, bereits entscheiden hat (siehe u. a. K. u. a../. Deutschland (Entsch.), Individualbeschwerde Nr. 35504/03, 11. September 2006; D. u. a../. Deutschland (Entsch.), Individualbeschwerden Nrn. 319/08, 2455/08, 7908/10, 8152/10 und 8155/10, 13. September 2011; und L../. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 19844/92, Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 1992) und dass der diesbezügliche Teil der Beschwerde bereits für unzulässig erklärt wurde (…siehe Rdnr. 4).
  • EGMR, 05.12.2002 - 28422/95

    Rechtssache H. gegen DEUTSCHLAND

    Auszug aus EGMR, 10.01.2019 - 18925/15
    Nach Artikel 8 muss zwischen den Interessen des Kindes und denen des Elternteils ein gerechter Ausgleich herbeigeführt werden und dabei dem Wohl des Kindes, das je nach seiner Art und Bedeutung den Interessen des Elternteils vorgehen kann, besonderes Gewicht beigemessen werden (siehe E../. Deutschland [GK], Individualbeschwerde Nr. 25735/94, Rdnrn. 48, 50, ECHR 2000-VIII;… T. P. und K. M../. Vereinigtes Königreich [GK], Individualbeschwerde Nr. 28945/95, Rdnr. 70, ECHR 2001-V (Auszüge); H../. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 28422/95, Rdnrn. 48, 49, 5. Dezember 2002; und W. u. a../. Deutschland, Individualbeschwerden Nrn. 68125/14 und 72204/14, Rdnr. 68, 22.
  • EGMR, 11.09.2006 - 35504/03

    Konrad u.a. ./. Deutschland - Homeschooling

    Auszug aus EGMR, 10.01.2019 - 18925/15
    Zwar liegt der Rüge das in Deutschland geltende Verbot von Heimunterricht zugrunde, der Gerichtshof stellt jedoch fest, dass er über die Frage der Vereinbarkeit dieses Verbots mit der Konvention, insbesondere mit Artikel 8 sowie Artikel 2 des Ersten Zusatzprotokolls, bereits entscheiden hat (siehe u. a. K. u. a../. Deutschland (Entsch.), Individualbeschwerde Nr. 35504/03, 11. September 2006; D. u. a../. Deutschland (Entsch.), Individualbeschwerden Nrn. 319/08, 2455/08, 7908/10, 8152/10 und 8155/10, 13. September 2011; und L../. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 19844/92, Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 1992) und dass der diesbezügliche Teil der Beschwerde bereits für unzulässig erklärt wurde (…siehe Rdnr. 4).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2021 - 19 B 1458/21

    Kein Anspruch auf Distanzunterricht statt Präsenzunterricht in der …

    Die von der Beschwerde vertretene Auffassung, nach der Rechtsprechung des EGMR, vgl. EGMR, Wunderlich v. Germany, Entscheidung vom 10. Januar 2019 - Nr. 18925/15 -, http://hudoc.echr.coe.int (deutsche Übersetzung bei juris), Rn. 47 ff., könne entgegen der Ausführungen des Verwaltungsgerichts (…S. 8 des Beschlusses, juris, Rn. 44) ein "kollidierendes öffentliches Interesse" die Durchführung von Präsenzunterricht nicht gegen das Kindeswohlinteresse rechtfertigen, trifft nicht zu.

    vgl. EGMR, Entscheidung vom 10. Januar 2019, a. a. O., Rn. 50 f.; siehe bereits OVG NRW, Urteil vom 5. September 2007, a. a. O., Rn. 56 ff.

  • VGH Baden-Württemberg, 06.04.2023 - 9 S 15/22

    Aufforderung an Eltern, Kinder an einer Schule anzumelden und zum Unterricht zu …

    Insbesondere ist sie nach einhelliger Rechtsprechung auch in inhaltlicher Hinsicht verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (BVerfG, Beschlüsse vom 21.04.1989 - 1 BvR 235/89 -, juris…, vom 29.04.2003 - 1 BvR 436/03 -, juris Rn. 7, …und vom 21.07.2009 - 1 BvR 1358/09 -, juris Rn. 14; BVerwG, Urteile vom 11.09.2013 - 6 C 25.12 -, BVerwGE 147, 362, juris, und - 6 C 12.12 -, juris; Senatsurteil vom 18.06.2002 - 9 S 2441/01 -, juris;… Senatsbeschlüsse vom 17.01.2012 - 9 S 2763/11 -, vom 10.07.2014, a.a.O., vom 14.07.2014 - 9 S 897/14 -, juris…, vom 20.10.2015, a.a.O., …und vom 02.03.2020 - 9 S 280/20 - Senatsurteil vom 03.08.2021 - 9 S 567/19 -, juris Rn. 29 ff.;… vgl. auch Wörz/von Alberti/Falkenbach, a.a.O., § 76 Nr. 1;… Ebert, in: Haug (Hrsg.), a.a.O., Art. 14 Rn. 28;… Rux, Schulrecht, 6. Aufl. 2018, Rn. 168, 370; zur Vereinbarkeit mit Art. 8 EMRK (Recht auf Privat- und Familienleben) und Art. 2 des Ersten Zusatzprotokolls zur EMRK (recht auf Bildung; Recht auf Achtung der religiösen und weltanschaulichen Überzeugungen der Eltern) vgl. EGMR, Urteil vom 10.01.2019 - 18925/15 [Wunderlich / Deutschland] -, juris Rn. 42; Entscheidung vom 11.09.2006 - 33504/03 [Konrad u.a. / Deutschland]).

    Vor diesem Hintergrund ist die allgemeine Schulpflicht auch in Ansehung abweichender Bildungs- und Erziehungskonzepte anderer Konventionsstaaten mit Art. 8 EMRK (Recht auf Privat- und Familienleben) und Art. 2 des Ersten Zusatzprotokolls zur EMRK (Recht auf Bildung; Recht auf Achtung der religiösen und weltanschaulichen Überzeugungen der Eltern) vereinbar (vgl. EGMR, Urteil vom 10.01.2019 - 18925/15 [Wunderlich / Deutschland] -, Rn. 42 m.w.N.; Entscheidung vom 11.09.2006 - 35504/03 - [Konrad u.a. / Deutschland]).

  • EGMR, 10.11.2022 - 25426/20

    I.M. ET AUTRES c. ITALIE

    En particulier, la Cour rappelle que la marge d'appréciation varie en fonction de la nature des questions et de la gravité des intérêts en jeu, tels que, d'une part, l'importance de protéger un enfant dans une situation dont on estime qu'elle menace gravement sa santé ou son développement (Wunderlich c. Allemagne, no 18925/15, § 47, 10 janvier 2019) et, d'autre part, l'objectif de réunir la famille dès que les circonstances le permettent (K. et T. c. Finlande [GC], no 25702/94, § 155, CEDH 2001-VII, et Mohamed Hasan c. Norvège, no 27496/15, § 145, 26 avril 2018).
     
  • VGH Baden-Württemberg, 03.08.2021 - 9 S 567/19

    Genehmigung einer Schule als Ersatzschule; Integrationsfunktion der allgemeinen …

    Vor diesem Hintergrund ist die allgemeine Schulpflicht auch in Ansehung abweichender Bildungs- und Erziehungskonzepte anderer Konventionsstaaten mit Art. 8 EMRK (Recht auf Privat- und Familienleben) und Art. 2 des Ersten Zusatzprotokolls zur EMRK (Recht auf Bildung; Recht auf Achtung der religiösen und weltanschaulichen Überzeugungen der Eltern) vereinbar (vgl. EGMR, Urteil vom 10.01.2019 - 18925/15 [Wunderlich / Deutschland] -, Rn. 42 m.w.N.; Entscheidung vom 11.09.2006 - 35504/03 - [Konrad u.a. / Deutschland]).
  • OLG Hamm, 11.10.2019 - 3 UF 116/19

    Vereitelung des Schulbesuchs von Kindern durch die Eltern

    Andere Oberlandesgerichte haben indes in Fällen der Schulverweigerung - wie es auch der EGMR in seiner Entscheidung vom 24.06.2019 (Application no. 18925/15, Homepage des EGMR) als erforderlich ansieht - überprüft, ob sich aus dem verweigerten Schulbesuch im Einzelfall Anhaltspunkte für eine Gefährdung des Kindeswohls, etwa durch fehlende Wissensvermittlung oder fehlenden Erwerb sozialer Kompetenz, ergeben (vgl. OLG Düsseldorf, FamRZ 2019, 35 f.; OLG Naumburg, Beschluss vom 02.05.2019, Az.: 3 UF 142/18) und nach Ablehnung von sorgerechtlichen Maßnahmen darauf hingewiesen, dass es den Schulaufsichtsbehörden überlassen bleibe, für eine Beschulung der Kinder zu sorgen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2023 - 19 B 941/22

    Schulpflicht; Durchsetzung; Schulbesuchsaufforderung; Elternrecht; …

    EGMR, Urteil vom 10. Januar 2019 - 18925/15 -, FamRZ 2020, 33, juris, Rn. 42 m. w. N., 50 f.; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 6. April 2023 - 9 S 15/22 -, juris, Rn. 92 m. w. N.
  • KG, 27.06.2022 - 17 UF 60/22

    Elterliche Sorge: Kindeswohlgefährdung und Teilsorgerechtsentzug bei …

    Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat grundsätzlich anerkannt, dass ein zeitweiser Entzug der elterlichen Sorge und nach den Umständen des Einzelfalls sogar die Fremdunterbringung der Kinder zur Durchsetzung der Schulpflicht bei Heimbeschulung durch die Eltern gemäß Art. 8 EMRK gerechtfertigt sein können, wenn dadurch die Isolierung der Kinder vermieden und ihre Integration in die Gesellschaft sichergestellt werden soll (EGMR v. 10.01.2019 - 18925/15, FamRZ 2020, 33).
  • VG Düsseldorf, 14.09.2023 - 18 L 1790/23
    OVG NRW, Beschluss vom 9. August 2023 - 19 B 941/22 -, juris, Rn 5 f. unter Verweis auf EGMR, Urteil vom 10. Januar 2019 - 18925/15 -, FamRZ 2020, 33, juris, Rn. 42 m.w.N.; VGH BW, Urteil vom 6. April 2023 - 9 S 15/22 -, juris, Rn. 92 m.w.N.
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