Rechtsprechung
   EGMR, 10.11.2005 - 40324/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,17006
EGMR, 10.11.2005 - 40324/98 (https://dejure.org/2005,17006)
EGMR, Entscheidung vom 10.11.2005 - 40324/98 (https://dejure.org/2005,17006)
EGMR, Entscheidung vom 10. November 2005 - 40324/98 (https://dejure.org/2005,17006)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Antrag einer Regierung auf Streichung einer Individualbeschwerde im Register; Versagung des rechtlichen Gehörs und Nichtbestellung eines weiteren Sachverständigen; Voraussetzungen für Unparteilichkeit im Sinne von Artikel 6 Abs. 1 Konvention zum Schutz der Menschenrechte ...

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    SUSS v. GERMANY (I)

    Art. 6, Art. 6 Abs. 1, Art. 8, Art. 8 Abs. 1, Art. 8 Abs. 2, Art. 37, Art. 37 Abs. 1 Buchst. c MRK
    No violation of Art. 8 No violation of Art. 6-1 (englisch)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 2241
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 13.03.2014 - III ZR 91/13

    Entschädigungsanspruch wegen überlanger Verfahrensdauer: Begriff des

    Verfahren, die das Sorge- oder Umgangsrecht betreffen, sind deshalb besonders bedeutsam (vgl. EGMR, NJW 2006, 2241 Rn. 100; FamRZ 2011, 1283 Rn. 45 und Urteil vom 10. Mai 2007, Beschwerde Nr. 76680/01, juris Rn. 93, 99, 104).
  • EGMR, 22.03.2012 - 45071/09

    Vaterschaftsprozess: Klagen leiblicher Väter abgewiesen

    Hinsichtlich der Dauer des Verfahrens erinnert der Gerichtshof daran, dass in Rechtssachen, in denen es um die Beziehung einer Person zu ihrem Kind geht, die Pflicht zu außergewöhnlich zügigem Vorgehen gilt, weil die Gefahr besteht, dass der fortschreitende Zeitablauf zu einer faktischen Entscheidung der Angelegenheit führen kann; diese Pflicht gehört zu den sich aus Artikel 8 ergebenden Verfahrenserfordernissen (siehe u. a. H. ./. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 28422/95, Rdnr. 54, 5. Dezember 2002, und S. ./. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 40324/98, Rdnr. 100, 10. November 2005).
  • EGMR, 06.10.2016 - 23280/08

    MOOG v. GERMANY

    75.Bei der Beurteilung der Frage, ob diese Gründe auch im Sinne von Artikel 8 Abs. 2 hinreichend waren, prüft der Gerichtshof, ob der Entscheidungsprozess insgesamt dem Beschwerdeführer den erforderlichen Schutz seiner Interessen zuteil werden ließ (siehe u. a. T. P. und K. M../. Vereinigtes Königreich [GK], Individualbeschwerde Nr. 28945/95, Rdnr. 72, ECHR 2001-V (Auszüge); und S../. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 40324/98, Rdnr. 89, 10.
  • EGMR, 22.03.2012 - 23338/09

    Vaterschaftsprozess: Welchen Papa braucht das Kind?

    Der Gerichtshof erinnert daran, dass in Rechtssachen, die das Verhältnis einer Person zu ihrem Kind betreffen, eine besondere Sorgfaltspflicht geboten ist, weil die Gefahr besteht, dass der fortschreitende Zeitablauf zu einer faktischen Entscheidung der Sache führt; diese Pflicht gehört zu den sich aus Artikel 8 ergebenden Verfahrenserfordernissen (siehe, u. a. H. ./. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 28422/95, Rdnr. 54, 5. Dezember 2002, und S. ./. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 40324/98, Rdnr. 100, 10. November 2005).
  • EGMR, 21.04.2011 - 41599/09

    Rechtssache K. gegen DEUTSCHLAND

    Der Gerichtshof weist erneut darauf hin, dass es insbesondere in Rechtssachen, die das Verhältnis einer Person zu ihrem Kind betreffen, eine besondere Sorgfaltspflicht gibt, weil die Gefahr besteht, dass der fortschreitende Zeitablauf zu einer faktischen Entscheidung der Sache führt (siehe Rechtssache S. ./. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 40324/98, Randnr. 100, 10. November 2005).
  • EGMR, 28.04.2016 - 20106/13

    Buchleither gegen Deutschland

    Daraus folgt, dass die Aufgabe des Gerichtshofs nicht darin besteht, anstelle der nationalen Behörden deren Aufgaben in Fragen des Sorge- und Umgangsrechts wahrzunehmen, sondern im Lichte der Konvention die Entscheidungen zu überprüfen, die diese Behörden in Ausübung ihres Ermessens getroffen haben (siehe u.a. S../. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 40324/98, Rdnr. 86, 10. November 2005; Hokkanen. /. Finnland, 23. September 1994, Serie A Band 299-A, S. 20, Rdnr. 55; und S.. /. Deutschland [GK], Individualbeschwerde Nr. 31871/96, Rdnr. 62, ECHR 2003-VIII).
  • LSG Bayern, 16.12.2015 - L 8 SF 128/12

    Bedeutung eines Verfahrens der Kostenfestsetzung

    Allerdings hat die Spruchtätigkeit des EGMR hinsichtlich des Rechts auf zügiges Verfahren einen sehr weit gezogen Begriff der Verfahrensdauer entwickelt, soweit es die Rechtsfolge der Entschädigung selbst betrifft (vgl. EGMR vom 10.11.2005 - 40324/98 = NJW 2006, 2241-2246 sowie vom 4.2.2010 - 13791/06, Individualbeschwerde Nr. 37264/06).
  • EGMR, 22.03.2018 - 68125/14

    WETJEN AND OTHERS v. GERMANY

    Der Gerichtshof kann nicht ausreichend beurteilen, ob die von den innerstaatlichen Gerichten zur Rechtfertigung dieser Maßnahmen angeführten Gründe im Sinne von Artikel 8 Abs. 2 "hinreichend" waren, ohne gleichzeitig festzustellen, ob die Eltern in den Entscheidungsprozess als Ganzes so weit eingebunden waren, dass der erforderliche Schutz ihrer Interessen gewährleistet war (siehe u.a. T.P. und K.M../. Vereinigtes Königreich a. a. O., Rdnr. 72, und S../. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 40324/98, Rdnr. 89, 10. November 2005).
  • EGMR, 22.03.2018 - 11308/16

    Zwölf Stämme: Entzug des Sorgerechts nach Prügeln gebilligt

    Der Gerichtshof kann nicht ausreichend beurteilen, ob die von den innerstaatlichen Gerichten zur Rechtfertigung dieser Maßnahmen angeführten Gründe im Sinne von Artikel 8 Abs. 2 "hinreichend" waren, ohne gleichzeitig festzustellen, ob die Eltern in den Entscheidungsprozess als Ganzes so weit eingebunden waren, dass der erforderliche Schutz ihrer Interessen gewährleistet war (siehe u.a. T.P. und K.M../. Vereinigtes Königreich a. a. O., Rdnr. 72, und S../. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 40324/98, Rdnr. 89, 10. November 2005).
  • EGMR, 05.11.2013 - 26610/09

    HÜLSMANN v. GERMANY

    Im Hinblick auf die Einhaltung der sich aus Artikel 8 ergebenden Verfahrenserfordernisse während des Entscheidungsprozesses erinnert der Gerichtshof daran, dass in Rechtssachen, die das Verhältnis einer Person zu ihrem Kind betreffen, die Pflicht zu außergewöhnlich zügigem Vorgehen gilt, weil die Gefahr besteht, dass der fortschreitende Zeitablauf zu einer faktischen Entscheidung der Sache führt (siehe u. a. H../. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 28422/95, Rdnr. 54, 5. Dezember 2002; und S../. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 40324/98, Rdnr. 100, 10. November 2005).
  • EGMR, 13.10.2005 - 63309/00

    W. S. gegen Deutschland

  • EGMR, 24.06.2010 - 39444/08

    Rechtssache A. gegen DEUTSCHLAND

  • OLG München, 26.07.2011 - 33 UF 874/11

    Umgangsverfahren: Internationale Zuständigkeit bei Verlagerung des gewöhnlichen

  • EGMR, 06.10.2015 - 78306/12

    CIRILLO v. GERMANY

  • EGMR, 13.10.2005 - 32299/02

    W. S. gegen Deutschland

  • EGMR, 07.12.2010 - 38102/04

    SUDE v. GERMANY

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