Rechtsprechung
   EGMR, 13.01.2011 - 32715/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,9622
EGMR, 13.01.2011 - 32715/06 (https://dejure.org/2011,9622)
EGMR, Entscheidung vom 13.01.2011 - 32715/06 (https://dejure.org/2011,9622)
EGMR, Entscheidung vom 13. Januar 2011 - 32715/06 (https://dejure.org/2011,9622)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,9622) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundesministerium der Justiz

    K. gegen Deutschland

    Art. 6 EMRK
    Recht auf effektiven Zugang zu einem Gericht; Nichtbefolgen einer einstweiligen Anordnung; Nichtumsetzung eines BVerfG-Urteils

  • Wolters Kluwer

    Das Amt des Notars gehört zum öffentlichen Dienst; Verletzung der Berufsfreiheit durch ein Bewerbungsverfahren des Justizministeriums bei Nichtbeachtung der Berufserfahrung eines Bewerbers; Entschädigung für den Verlust der realen Möglichkeit ("real loss of opportunity") infolge der Verletzung des Rechts aus Art. 6 Abs. 1 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    KUBLER v. GERMANY

    Art. 6, Art. 6 Abs. 1, Art. 34, Art. 35, Art. 35 Abs. 1, Art. 41 MRK
    Preliminary objections joined to merits and dismissed (non-exhaustion of domestic remedies victim) Remainder inadmissible No violation of Art. 6-1 Violation of Art. 6-1 Just satisfaction reserved (englisch)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3703
  • DÖV 2011, 324
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 06.06.2014 - 2 BN 1.13

    Gerichtsvollzieher; Bürokosten; Kostenabgeltung; Aufwandsentschädigung;

    Es ist in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte geklärt, dass beamtenrechtliche Streitigkeiten dem Schutzbereich von Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK als zivilrechtlicher Anspruch unterliegen, soweit der Konventionsstaat hierfür nicht ausnahmsweise die Inanspruchnahme gerichtlichen Rechtsschutzes ausgeschlossen hat und ausschließen durfte (grundlegend Urteil vom 19. April 2007 - Nr. 63235/00, Eskelinen u.a./Finnland - Rn. 50 ff., 62 sowie nachfolgend Urteile vom 16. Juli 2009 - Nr. 8453/04, Bayer/Deutschland - NVwZ 2010, 1015 Rn. 37 und vom 13. Januar 2011 - Nr. 32715/06, Köhler/Deutschland - NJW 2011, 3703 Rn. 45; hierzu auch BVerfG, Kammerbeschluss vom 19. Oktober 2011 - 2 BvR 754/10 - ThürVBl 2012, 51 Rn. 17 sowie BVerwG, Beschluss vom 3. Dezember 2012 - BVerwG 2 B 32.12 - juris Rn. 6).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2016 - L 8 R 221/14

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs;

    Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK ist auf den einstweiligen Rechtsschutz gegen Beitragsbescheide im Betriebsprüfungsverfahren nicht anwendbar, weil mit der Entscheidung über die Anordnung der aufschiebenden Wirkung nicht - auch nicht zeitweise - über das Bestehen des in Streit stehenden Anspruchs befunden wird (vgl. zu diesem Kriterium EGMR Große Kammer, Urteil v. 15.10.2009, 17056/06; Grabenwarter/Pabel, in: EMRK/GG-Konkordanzkommentar, 2013, Kap. 14 Rdnr. 17) und sich diese Entscheidung auch nicht unmittelbar auf den Verlauf der Verhandlung der Hauptsache auswirkt (vgl. EGMR 5. Sektion, Urteil v. 13.1.2011, 32715/06, NJW 3703 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht