Rechtsprechung
   EGMR, 15.06.1999 - 18360/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,22704
EGMR, 15.06.1999 - 18360/91 (https://dejure.org/1999,22704)
EGMR, Entscheidung vom 15.06.1999 - 18360/91 (https://dejure.org/1999,22704)
EGMR, Entscheidung vom 15. Juni 1999 - 18360/91 (https://dejure.org/1999,22704)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,22704) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 23.08.2011 - 1 StR 153/11

    Recht auf Beschwerde; Recht auf Verfahrensbeschleunigung; Individualbeschwerde;

    Dem entspricht, dass Individualbeschwerden gemäß Art. 35 Abs. 3 MRK zurückgewiesen werden, wenn die gerügten Handlungen oder Unterlassungen dem beklagten Staat nicht zuzurechnen wären (vgl. EGMR, Entscheidung vom 15. Juni 1999, Nr. 18360/91; EKMR, Entscheidung vom 14. April 1998, Nr. 20652/92).
  • BGH, 17.03.2010 - 2 StR 397/09

    Beeinträchtigungen des Konfrontationsrechts durch andere Vertragsstaaten der EMRK

    Eine Beschwerde ist gemäß Art. 35 Abs. 3 MRK für unzulässig zu erklären, wenn die gerügte Handlung oder Unterlassung dem beklagten Staat nicht zuzurechnen ist (EGMR, Entscheidungen vom 15. Juni 1999, Nr. 18360/91; EKMR, Entscheidung vom 14. April 1998, Nr. 20652/92; vgl. Grabenwerter, EMRK 3. Aufl. 2008 § 13 Rdn. 42 m.w.N.).
  • OLG Rostock, 02.08.2010 - I Ws 128/10

    Anwendung der "Vollstreckungslösung" im Verfahren der Umwandlung einer

    Eine entsprechende Individualbeschwerde des Verurteilten gegen die Bundesrepublik Deutschland wäre gemäß Art. 35 Abs. 3 MRK für unzulässig zu erklären, weil die gerügte Handlung oder Unterlassung ihr nicht zuzurechnen ist (EGMR Entscheidungen v. 15.6. 1999, Nr. 18360/91; EKMR Entscheidung v. 14.4.1998, Nr. 20652/92; vgl. Grabenwerter EMRK, 3. Aufl., § 13 Rn 42 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht