Rechtsprechung
   EGMR, 18.03.2011 - 30814/06   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kruzifixe in Klassenzimmern

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kruzifixe in Klassenzimmern erlaubt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kruzifixe in Klassenzimmern erlaubt

  • RIS Bundeskanzleramt Österreich (Ausführliche Zusammenfassung)
  • Europarat PDF (Pressemitteilung)

    Kruzifixe in Klassenzimmern staatlicher Schulen in Italien: Gerichtshof stellt keine Konventionsverletzung fest

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    EGMR: Kruzifixe in Klassenzimmern staatlicher Schulen in Italien zulässig

Besprechungen u.ä. (6)

  • verfassungsblog.de (Kurzanmerkung)

    Frei von laizistischem Eifer

  • archive.is (Interview mit Bezug zur Entscheidung)

    "Das Kruzifix-Urteil ist eine spektakuläre Kehrtwende"

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 9 EMRK; Art. 2 Zusatzprotokoll zur EMRK
    Vereinbarkeit von Kruzifixen in Klassenzimmern mit der EMRK

  • Telepolis (Pressekommentar, 29.03.2011)

    Das Kreuz darf im Klassenzimmer bleiben

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Religiöse Symbole in Klassenzimmern: Das Kreuz Europas mit dem Kruzifix


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bepress.com (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Richter oder Gesetzgeber? (Jakob Cornides; Die Tagespost, 2010)

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3775
  • NVwZ 2011, 737
  • DÖV 2011, 488



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerfG, 12.06.2018 - 2 BvR 1738/12  

    Streikverbot für Beamte verfassungsgemäß

    Bei diesem System handelt es sich um eine nationale Besonderheit der Bundesrepublik Deutschland, die dem Umstand geschuldet ist, dass sich die Staaten in Europa kulturell und historisch sehr unterschiedlich entwickelt haben (vgl. auch EGMR , Lautsi et al. v. Italy, Urteil vom 18. März 2011, Nr. 30814/06, § 68; Battis, ZBR 2011, S. 397 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2012 - 3d A 317/11  

    Streikrecht für Beamte?

    Der EGMR hat in anderem Zusammenhang in der letzten Zeit bereits häufiger in seinen Entscheidungen darauf abgestellt, dass sich die Staaten in Europa historisch sehr unterschiedlich entwickelt haben, dass diesen Besonderheiten auch bei der Auslegung der EMRK Rechnung zu tragen ist und dass die Entscheidung darüber, ob eine historisch verbürgte Tradition aufrecht erhalten werden soll, grundsätzlich in den Ermessensspielraum ("margin of appreciation") des verantwortlichen Staates falle, vgl. EGMR, Urteile vom 18. März 2011 - 30814/06, NVwZ 2011, 737, im englischen Originaltext im Internet allgemein zugänglich abrufbar unter: http://cmiskp.echr.coe.int/tkp197/view.asp? item=2&portal=hbkm&action=html&highlight=30814/06&sessionid=86181956&skin=hudoc-en (Rdnr. 68); und vom 21. September 2010 - 66686/09, NVwZ 2011, 31; siehe auch Battis, Streikrecht für Beamte ?, ZBR 2011, 397 (400), so dass auch vor diesem Hintergrund und mit Blick auf die historische Entwicklung des Berufsbeamtentums und der verfassungsrechtlichen Verankerung der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums in der Bundesrepublik Deutschland nichts dafür ersichtlich ist, dass die Rechtslage in der Türkei - die allein zur Entscheidung stand - mit der in der Bundesrepublik Deutschland vergleichbar ist.
  • BVerwG, 21.09.2016 - 6 C 2.15  

    Mitgliedschaft in einer Religionsgemeinschaft mit Wirkung für das staatliche

    9 Abs. 1 EMRK schützt die Freiheit, einer Religion anzugehören oder nicht, sowie die Freiheit, eine Religion zu praktizieren oder nicht (EGMR, Urteil der Großen Kammer vom 18. Februar 1999 - 24645/94 - NJW 1999, 2957 Rn. 34 und 39; Urteil der Großen Kammer vom 18. März 2011 - 30814/06 - NVwZ 2011, 737 Rn. 60).

    Die Schwere und Tragweite der Einschränkung ist in das Verhältnis zu der Bedeutung des berechtigten Ziels zu setzen (EGMR, Urteil vom 17. Februar 2011 - 12884/03 - NVwZ 2011, 1503 Rn. 58 f.; Urteil der Großen Kammer vom 18. März 2011 - 30814/06 - NVwZ 2011, 737 Rn. 70 f.).

  • VGH Baden-Württemberg, 23.01.2013 - 9 S 2180/12  

    Kein Anspruch der Eltern auf Einführung des Schulfachs "Ethik" an Grundschulen

    Diesem steht dabei ein gewisser Beurteilungsspielraum zu (vgl. EGMR, Urteile der Großen Kammer vom 10.11.2005 - Nr. 44774/98 "Leyla Sahin ./. Türkei" -, NVwZ 2006, 1389, Rn. 152, vom 29.06.2007 - Nr. 15472/02 "Folgerø u.a. ./. Norwegen", NVwZ 2008, 1217, 1218, und vom 18.03.2011 - Nr. 30814/06 "Lautsi ./. Italien" -, NVwZ 2011, 737, Rn. 69; Urteil vom 06.10.2009 - Nr. 45216/07 "Appel-Irrgang ./. Deutschland" -, NVwZ 2010, 1353 f.; Meyer-Ladewig, EMRK, 3. Aufl. 2011, Art. 2 ZP Rn. 6).

    Eltern können auch nach dieser Bestimmung vom Staat keine bestimmte Unterrichtsform verlangen (vgl. EGMR, Urteile vom 15.06.2010, a.a.O., Rn. 104 ff., und der Großen Kammer vom 18.03.2011, a.a.O., Rn. 61 f.; Meyer-Ladewig, EMRK, 3 Aufl. 2011, Art. 2 ZP Rn. 9, 11).

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