Rechtsprechung
   EGMR, 20.09.2012 - 57103/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,101992
EGMR, 20.09.2012 - 57103/11 (https://dejure.org/2012,101992)
EGMR, Entscheidung vom 20.09.2012 - 57103/11 (https://dejure.org/2012,101992)
EGMR, Entscheidung vom 20. September 2012 - 57103/11 (https://dejure.org/2012,101992)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,101992) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 18.06.2014 - B 10 ÜG 28/13 B
    Nach Zurückverweisung der Sache hat das LSG im vorbereitenden Verfahren eine Auskunft des EGMR vom 2.8.2013 eingeholt mit dem Ergebnis, dass der Kläger dort im Hinblick auf die Dauer des Verfahrens S 35 KA 1182/02 = L 3 KA 207/04 am 7.9.2011 eine weitere Individualbeschwerde (Nr. 57103/11) anhängig gemacht hat.

    Bei der vom Kläger am 7.9.2011 erhobenen weiteren Individualbeschwerde (Nr. 57103/11) handele es sich um eine missbräuchlich erhobene bzw offensichtlich unzulässige Individualbeschwerde.

    Im Übrigen habe der EGMR unter dem 2.8.2013 mitgeteilt, dass die im Hinblick auf die Dauer des Verfahrens S 35 KA 1182/02 = L 3 KA 207/04 eingebrachte weitere Beschwerde (Nr. 57103/11) am 20.9.2012 für unzulässig erklärt worden sei, weil die in Art. 34 und 35 EMRK niedergelegten Voraussetzungen nicht erfüllt gewesen seien.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2013 - L 10 SF 29/13
    Mit derselben Mitteilung vom 2. August 2013 hat der EGMR auch darauf hingewiesen, dass die im Hinblick auf die Dauer aller anderen Verfahren, die ebenso wie das Verfahren S 35 KA 689/01 = L 3 KA 472/03 bereits Gegenstand der Entscheidung des EGMR vom 16. Dezember 2010 gewesen sind, eingebrachten weiteren Beschwerden (57361/11, 57113/11, 57283/11, 57103/11, 57318/11, 68915/11, 57119/11 sowie 27862/11) für unzulässig erklärt worden sind, weil die in Artikel 34 und 35 EMRK niedergelegten Voraussetzungen nicht erfüllt waren.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht