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   EGMR, 24.03.2015 - 37074/13   

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EGMR, 24.03.2015 - 37074/13 (https://dejure.org/2015,7175)
EGMR, Entscheidung vom 24.03.2015 - 37074/13 (https://dejure.org/2015,7175)
EGMR, Entscheidung vom 24. März 2015 - 37074/13 (https://dejure.org/2015,7175)
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Wird zitiert von ... (13)

  • BVerwG, 27.10.2015 - 1 C 32.14

    Abschiebung; Abschiebungsanordnung; Anfechtungsklage; Asylantrag; Aufnahme;

    Hierzu gehören Streitigkeiten über Einreise, Aufenthalt und Ausweisung von Ausländern nicht (EGMR, Urteil vom 17. Mai 2011 - Nr. 43408/08, Izevbekhai u.a./Irland - NVwZ 2012, 686 Rn. 83; Entscheidung vom 24. März 2015 - Nr. 37074/13, Kerkez/Deutschland - EuGRZ 2015, 464 Rn. 40).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.07.2017 - 18 A 2735/15

    Ausweisung eines in Deutschland aufgewachsenen Ausländers wegen gegenwärtiger

    vgl. EGMR, Urteile vom 24. März 2015 - Nr. 37074/13 [K. ./. Deutschland] -, EuGRZ 2015, 464, vom 12. Januar 2010 - Nr. 47486/06 [Khan ./. Vereinigtes Königreich] -, InfAuslR 2010, 369 und vom 30. November 1999 - Nr. 34374/97 [Baghli ./. Frankreich] -, InfAuslR 2000, 53.
  • VGH Bayern, 19.01.2016 - 11 B 15.50130

    Asylverfahren - Zuständigkeit der Republik Polen

    Hierzu gehören Streitigkeiten über Einreise, Aufenthalt und Ausweisung von Ausländern nicht (EGMR, E. v. 17.5.2011 - Nr. 43408/08 - NVwZ 2012, 686 Rn. 83; E. v. 24.3.2015 - Nr. 37074/13 - EuGRZ 2015, 464 Rn. 40).
  • VG München, 21.04.2016 - M 10 K 16.320

    Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen aufgrund

    Ein Eingriff in dieses Recht ist nach Art. 8 Abs. 2 EMRK nur statthaft, wenn er gesetzlich vorgesehen ist und eine in einer demokratischen Gesellschaft notwendige, also nicht nur zweckmäßige Maßnahme darstellt, die durch ein zwingendes gesellschaftliches Bedürfnis - insbesondere die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung - gerechtfertigt ist und in einem angemessenen Verhältnis zum verfolgten Ziel steht (EGMR, Entscheidung v. 24.3.2015 - 37074/13 - EuGRZ 2015, 464; Meyer-Ladewig, EMRK, 3. Aufl. 2011, Art. 8 Rn. 109 f.).

    Die maßgeblichen Kriterien für die Beurteilung, ob die Ausweisung eines im Bundesgebiet lebenden Zuwanderers einen zulässigen Eingriff in sein Recht auf Achtung des Privatlebens gemäß Art. 8 Abs. 1 EGMR darstellt (vgl. hierzu: EGMR, U. v. 23.6.2008 - 1638/03 Maslov II - InfAuslR 2008, 333) und damit in einer demokratischen Gesellschaft "notwendig" (unerlässlich) ist, sind insbesondere die Art und Schwere der begangenen Straftaten, die Dauer des Aufenthalts des Ausländers im Bundesgebiet, die seit der maßgeblichen Tat verstrichene Zeit und sein Verhalten in diesem Zeitraum, die familiäre Situation des Ausländers und die Intensität und Stabilität der sozialen, kulturellen und familiären Bindungen an das Bundesgebiet sowie zum Staat der Staatsangehörigkeit (EGMR, Entscheidung v. 24.3.2015 - 37074/13 - EuGRZ 2015, 464 Rn. 28; U. v. 9.10.2003 - 48321/99 - EuGRZ 2006, 560).

  • BVerwG, 27.10.2015 - 1 C 33.14

    Fristen im Dublin-Verfahren nicht individualschützend

    Hierzu gehören Streitigkeiten über Einreise, Aufenthalt und Ausweisung von Ausländern nicht (EGMR, Urteil vom 17. Mai 2011 - Nr. 43408/08, Izevbekhai u.a./Irland - NVwZ 2012, 686 Rn. 83; Entscheidung vom 24. März 2015 - Nr. 37074/13, Kerkez/Deutschland - EuGRZ 2015, 464 Rn. 40).
  • VGH Bayern, 08.12.2015 - 10 B 15.1229

    Zwingende Ausweisung eines im Bundesgebiet geborenen Ausländers

    Ein Eingriff in dieses Recht ist nach Art. 8 Abs. 2 EMRK nur statthaft, wenn er gesetzlich vorgesehen ist und eine in einer demokratischen Gesellschaft notwendige, also nicht nur zweckmäßige Maßnahme darstellt, die durch ein zwingendes gesellschaftliches Bedürfnis - insbesondere die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung - gerechtfertigt ist und in einem angemessenen Verhältnis zum verfolgten Ziel steht (EGMR, Entscheidung v. 24.3.2015 - 37074/13 - EuGRZ 2015, 464; Meyer-Ladewig, EMRK, 3. Aufl. 2011, Art. 8 Rn. 109 f.).

    Die maßgeblichen Kriterien für die Beurteilung, ob die Ausweisung eines im Bundesgebiet lebenden Zuwanderers einen zulässigen Eingriff in sein Recht auf Achtung des Privatlebens gemäß Art. 8 Abs. 1 EGMR darstellt (vgl. hierzu: EGMR, U. v. 23.6.2008 - 1638/03 Maslov II - InfAuslR 2008, 333) und damit in einer demokratischen Gesellschaft "notwendig" ist, stellen insbesondere die Art und Schwere der begangenen Straftaten, die Dauer des Aufenthalts des Ausländers im Bundesgebiet, die seit der maßgeblichen Tat verstrichene Zeit und sein Verhalten in diesem Zeitraum, die familiäre Situation des Ausländers und die Intensität und Stabilität der sozialen, kulturellen und familiären Bindungen an das Bundesgebiet sowie zum Staat der Staatsangehörigkeit (EGMR, Entscheidung v. 24.3.2015 - 37074/13 - EuGRZ 2015, 464 Rn. 28; U. v. 9.10.2003 - 48321/99 - EuGRZ 2006, 560).

  • BVerwG, 27.10.2015 - 1 C 34.14

    Fristen im Dublin-Verfahren nicht individualschützend

    Hierzu gehören Streitigkeiten über Einreise, Aufenthalt und Ausweisung von Ausländern nicht (EGMR, Urteil vom 17. Mai 2011 - Nr. 43408/08, Izevbekhai u.a./Irland - NVwZ 2012, 686 Rn. 83; Entscheidung vom 24. März 2015 - Nr. 37074/13, Kerkez/Deutschland - EuGRZ 2015, 464 Rn. 40).
  • VG Göttingen, 23.01.2019 - 1 B 346/18

    Ausweisung, Anordnung der Abschiebung aus der Haft, Befristung des Einreise- und

    Bindungen zwischen erwachsenen Personen genießen nicht den Schutz nach Art. 8 Abs. 1 EMRK, es sei denn, es sind zusätzliche Elemente der Abhängigkeit dargelegt, die über die gefühlsmäßigen Bindungen hinausgehen (vgl. EGMR, Urt. v. 17.04.2003 - 52853/99 Yilmaz/Deutschland -, juris Rn. 44; EGMR, Urt. v. 24.03.2015 - 37074/13 Kerkez/Deutschland -, juris Rn. 25).
  • OVG Niedersachsen, 11.07.2018 - 13 LB 44/17

    Zu den Anforderungen an die Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen

    Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht den Handel mit Betäubungsmitteln als schwerwiegende Beeinträchtigung der gesellschaftlichen Interessen an und die Staaten daher als berechtigt, die Verbreitung von Drogen entschieden zu bekämpfen (vgl. EGMR, Urt. v. 24.3.2015 - 37074/13 -.
  • VG München, 27.03.2018 - M 4 K 17.4200

    Ausweisung eibes afghanischen Staatsangehörigen

    Andererseits folgt weder aus Art. 6 GG noch aus Art. 8 EMRK ein absolutes Ausweisungsverbot, wenn der Ausgewiesene ein deutsches Kind hat (vgl. BVerwG, B.v. 7.12.2011 - 1 B 6.11; EGMR v. 14.3.2015 - 37074/13; EGMR v. 7.10.2014 - 15069/08; EGMR v. 19.3.2013 - 45971/08 - jeweils juris).
  • VGH Bayern, 29.08.2017 - 10 C 17.1298

    Ausweisungsverfügung

  • VG München, 31.01.2017 - M 10 S 16.6014

    Ablehnung eines Aufenthaltstitels

  • VG München, 06.04.2017 - M 10 S 17.789

    Ablehnung eines Aufenthaltstitels - faktischer Inländer

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