Rechtsprechung
   EGMR, 25.04.2017 - 61467/12, 68191/13, 48231/13, 39516/13   

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https://dejure.org/2017,11422
EGMR, 25.04.2017 - 61467/12, 68191/13, 48231/13, 39516/13 (https://dejure.org/2017,11422)
EGMR, Entscheidung vom 25.04.2017 - 61467/12, 68191/13, 48231/13, 39516/13 (https://dejure.org/2017,11422)
EGMR, Entscheidung vom 25. April 2017 - 61467/12, 68191/13, 48231/13, 39516/13 (https://dejure.org/2017,11422)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    REZMIVES ET AUTRES c. ROUMANIE

    Violation de l'article 3 - Interdiction de la torture (Article 3 - Traitement dégradant) (Volet matériel);Etat défendeur tenu de prendre des mesures générales (Article 46 - Arrêt pilote;Problème structurel;Article 46-2 - Mesures générales);Dommage matériel - demande rejetée (Article 41 - Dommage matériel;Satisfaction équitable);Préjudice moral - réparation (Article 41 - Préjudice moral;Satisfaction équitable) (französisch)

Sonstiges




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Wird zitiert von ... (36)  

  • EuGH, 25.07.2018 - C-220/18

    Pflicht zur loyalen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten; Grundsatz der

    In Ermangelung unionsrechtlicher Mindestvorschriften über die Haftbedingungen ist darauf hinzuweisen, dass, wie bereits im Urteil vom 5. April 2016, Aranyosi und Caldararu (C-404/15 und C-659/15 PPU, EU:C:2016:198, Rn. 90), festgestellt worden ist, Art. 3 EMRK den Behörden des Staates, in dessen Hoheitsgebiet eine Person inhaftiert ist, eine positive Verpflichtung auferlegt, sich zu vergewissern, dass jeder Häftling unter Bedingungen untergebracht ist, die die Wahrung der Menschenwürde gewährleisten, dass die Modalitäten der Durchführung der Maßnahme den Betroffenen keiner Bürde oder Last aussetzen, deren Intensität über das dem Freiheitsentzug unvermeidlich innewohnende Maß des Leidens hinausgeht, und dass nach Maßgabe der praktischen Erfordernisse der Inhaftierung Gesundheit und Wohlergehen des Häftlings in angemessener Weise sichergestellt werden (EGMR, 25. April 2017, Rezmives u. a./Rumänien, CE:ECHR:2017:0425JUD006146712, § 72).
  • OLG München, 16.05.2017 - 1 AR 188/17

    Freiheitsstrafe, Fahrerlaubnis, Haftbefehl, Bewilligung, Strafvollstreckung,

    Aufgrund der vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in seiner Entscheidung vom 25.04.2017 (EGMR, Beschluss vom 25.04.2017, 61467/12, 39516/13, 48231/13 und 68191/13 - Rezmives und andere/Rumänien) aufgeführten Zahlen, ist derzeit schon infolge einer gravierenden Überbelegungsproblematik weiterhin vom Vorliegen systemischer Mängel in rumänischen Haftanstalten im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (Urteil vom 5. April 2016 im Verfahren Aranyosi und Cäldäraru - C-404/15, C-659/15 PPU) auszugehen.

    Nach den vom Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in seiner Entscheidung vom 25.04.2017 (EGMR, Beschluss vom 25.04.2017, 61467/12, 39516/13, 48231/13 und 68191/13 -Rezmives und andere/Rumänien) aufgeführten Zahlen, die auf den von Rumänien im vorgenannten Verfahren mitgeteilten Zahlen basieren, die wiederum von der rumänischen nationalen Verwaltung der Haftanstalten erhoben wurden, ist von einer Überbelegung von 149, 11%, bezogen auf den 09.08.2016 auszugehen.

    Objektive, zuverlässige, genaue und gebührend aktualisierte Angaben über die Haftbedingungen in Rumänien liegen in Form der Angaben im CPT-Bericht vom 24.09.2015 und der in der Entscheidung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs vom 25.04.2017 (EGMR, Beschluss vom 25.04.2017, 61467/12, 39516/13, 48231/13 und 68191/13 - Rezmives und andere/Rumänien) aufgeführten Zahlen vor.

  • EGMR, 14.11.2017 - 5433/17

    DOMJÁN v. HUNGARY

    The Court has also adopted pilot judgments addressing the question of prison overcrowding in respect of further States: Romania (see Rezmives and Others v. Romania, nos. 61467/12 and 3 others, 25 April 2017); Bulgaria (see Neshkov and Others v. Bulgaria, nos. 36925/10, 21487/12, 72893/12, 73196/12, 77718/12 and 9717/13, 27 January 2015); Italy (see Torreggiani and Others v. Italy, nos. 43517/09 and 6 others, 8 January 2013); Poland (see Orchowski v. Poland, no. 17885/04, 22 October 2009; and Norbert Sikorski v. Poland, no. 17599/05, 22 October 2009); and Russia (see Ananyev and Others v. Russia, nos. 42525/07 and 60800/08, 10 January 2012).
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