Rechtsprechung
   EGMR, 29.06.2007 - 15809/02, 25624/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,13816
EGMR, 29.06.2007 - 15809/02, 25624/02 (https://dejure.org/2007,13816)
EGMR, Entscheidung vom 29.06.2007 - 15809/02, 25624/02 (https://dejure.org/2007,13816)
EGMR, Entscheidung vom 29. Juni 2007 - 15809/02, 25624/02 (https://dejure.org/2007,13816)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,13816) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 3549
  • NZV 2009, 50 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (40)  

  • BGH, 18.05.2010 - 5 StR 51/10

    Verurteilung wegen Mordkomplott aufgehoben

    Im Einklang mit der Auffassung des Großen Senats für Strafsachen (BGHSt 42, 139, 152; vgl. auch BGHSt 49, 56, 58) und in Übereinstimmung mit der die Selbstbelastungsfreiheit auf Art. 6 Abs. 1 MRK stützenden Rechtsprechung des EGMR (StV 2003, 257 (m. Anm. Gaede); NJW 2008, 3549; 2010, 213) sieht der Senat durch die Anwendung von Zwang den Kernbereich der Selbstbelastungsfreiheit des Angeklagten als verletzt an.
  • BVerfG, 27.04.2010 - 2 BvL 13/07

    Unzulässige Richtervorlage zur Vereinbarkeit von § 393 Abs 2 S 2 AO 1977 mit Art

    Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellt bei der Frage, ob die Selbstbelastungsfreiheit in ihrem Wesensgehalt angetastet worden ist, maßgeblich auf die Art und den Grad des angewendeten Zwangs ab (vgl. EGMR, Slg. 2000-XII, S. 419 ; Urteil vom 29. Juni 2007 - 15809/02 und 25624/02  <    O'Halloran und Francis    /  Vereinigtes Königreich> -, NJW 2008, S. 3549 ).
  • EGMR, 10.03.2009 - 4378/02

    Recht auf ein faires Verfahren (heimliche Ermittlungsmethoden; Umgehungsverbot;

    The right not to incriminate oneself is primarily concerned with respecting the will of an accused person to remain silent and presupposes that the prosecution in a criminal case seeks to prove the case against the accused without resorting to evidence obtained through methods of coercion or oppression in defiance of the will of the accused (see Saunders v. the United Kingdom, 17 December 1996, §§ 68"69, Reports 1996-VI; Allan, cited above, § 44; Jalloh, cited above, §§ 94-117; and O'Halloran and Francis v. the United Kingdom (GC), nos. 15809/02 and 25624/02, §§ 53-63, ECHR 2007-...).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht