Rechtsprechung
   EuG, 01.06.2016 - T-292/12 RENV   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,11977
EuG, 01.06.2016 - T-292/12 RENV (https://dejure.org/2016,11977)
EuG, Entscheidung vom 01.06.2016 - T-292/12 RENV (https://dejure.org/2016,11977)
EuG, Entscheidung vom 01. Juni 2016 - T-292/12 RENV (https://dejure.org/2016,11977)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,11977) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Sonstiges (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • EuGH, 19.03.2015 - C-182/14

    MEGA Brands International / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die MEGA Brands International, Luxembourg, Zweigniederlassung Zug, das Urteil des Gerichts der Europäischen Union Mega Brands/HABM - Diset (MAGNEXT) (T-604/11 und T-292/12, EU:T:2014:56, im Folgenden: angefochtenes Urteil) aufzuheben, soweit das Gericht darin ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 24. April 2012 (Sache R 1722/2011-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Diset SA (im Folgenden: Diset) und ihr abgewiesen hat.

    Mit Klageschriften, die am 28. November 2011 (Rechtssache T-604/11) und am 3. Juli 2012 (Rechtssache T-292/12) bei der Kanzlei des Gerichts eingingen, erhob die Rechtsmittelführerin zwei Klagen auf Aufhebung der ablehnenden Entscheidungen der Beschwerdekammer des HABM.

    Das Gericht hat infolgedessen in der Rechtssache T-604/11 die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM zur Bildmarke aufgehoben und in der Rechtssache T-292/12 den Antrag auf Aufhebung der Entscheidung der Beschwerdekammer zur Wortmarke MAGNEXT zurückgewiesen.

    - das angefochtene Urteil aufzuheben, soweit das Gericht darin ihre Aufhebungsklage in der Rechtssache T-292/12 abgewiesen hat;.

    Nr. 4 des Tenors des Urteils des Gerichts der Europäischen Union Mega Brands/HABM - Diset (MAGNEXT) (T-604/11 und T-292/12, EU:T:2014:56) wird aufgehoben.

  • EuG, 27.09.2018 - T-70/17

    TenneT Holding / EUIPO - Ngrid Intellectual Property (NorthSeaGrid)

    Par ailleurs, il est possible pour le consommateur pertinent de décomposer un signe verbal même si uniquement un des éléments composant le signe lui est familier (voir arrêt du 1 er juin 2016, Mega Brands/EUIPO, T-292/12 RENV, non publié, EU:T:2016:329, point 34 et jurisprudence citée).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht