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   EuG, 02.02.2016 - T-485/14   

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https://dejure.org/2016,786
EuG, 02.02.2016 - T-485/14 (https://dejure.org/2016,786)
EuG, Entscheidung vom 02.02.2016 - T-485/14 (https://dejure.org/2016,786)
EuG, Entscheidung vom 02. Februar 2016 - T-485/14 (https://dejure.org/2016,786)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de

    Zur Verwechslungsgefahr bei Marken mit gleichem Begriff, aber unterschiedlicher bildlicher Ausgestaltung

  • Europäischer Gerichtshof

    Bon Net / OHMI - Aldi (Bon Appétit!)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Bon Appétit! - Ältere nationale Bildmarken Ð'oн Anemú und Bon Apetí - Keine Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Bildmarken "Bon Appétit" und "Bon Apetí" für Nahrungsmittel; Aufhebungsklage des Inhabers älterer Rechte gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlender Verwechslungsgefahr aufgrund eines nicht ähnlichen Gesamteindrucks

  • kanzlei.biz

    Zur Verwechslungsgefahr zwischen - "bon appétit" und "bon apeti"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bildmarken "Bon Appétit" und "Bon Apetí" für Nahrungsmittel; unbegründete Aufhebungsklage der Inhaberin älterer Rechte gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlender Verwechslungsgefahr aufgrund eines nicht ähnlichen Gesamteindrucks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Verwechslungsgefahr bei Marken mit gleichem Begriff, aber unterschiedlicher bildlicher Ausgestaltung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr bei Marken mit gleichem Begriff

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen Marken mit gleichem Slogan aber deutlich bildlichem Unterschied

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zur Verwechlungsgefahr bei Bildmarken mit ähnlichem Wortbestandteil

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Bon Net / OHMI - Aldi (Bon Appétit!)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Bildmarken mit den Wortbestandteilen "Bon Anemú" und "Bon Apetí" für Waren der Klassen 29 und 43 auf Aufhebung der Entscheidung R 1199/2013"2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ...

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 01.06.2016 - 29 W (pat) 64/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Insel Usedom Inselkind USEDOM

    Zu einer solchen rechtlichen Gesamteinschätzung komme auch das Europäische Gericht in seinem Urteil vom 2. Februar, AZ: T-485/14 in einem gleichgelagerten Fall.

    Dies unterscheidet die hiesige Fallgestaltung im Übrigen von der vom Beschwerdegegner in Bezug genommenen Entscheidung des Europäischen Gerichts in Sachen Bon Appéti!/Bon Apeti (AZ: T-485/14), weil dort die Wortbestandteile jeweils keine Unterscheidungskraft besitzen.

  • EuG, 08.11.2017 - T-754/16

    Oakley/ EUIPO - Xuebo Ye (Représentation d'une ellipse discontinue) - Unionsmarke

    Il s'agit là de conditions cumulatives [voir arrêt du 2 février 2016, Bon Net/OHMI - Aldi (Bon Appétit !), T-485/14, non publié, EU:T:2016:53, point 24 et jurisprudence citée].
  • EuG, 10.09.2019 - T-744/18

    Oakley/ EUIPO - Xuebo Ye (Représentation d'une ellipse discontinue)

    Il s'agit là de conditions cumulatives [voir arrêt du 2 février 2016, Bon Net/OHMI - Aldi (Bon Appétit!), T-485/14, non publié, EU:T:2016:53, point 24 et jurisprudence citée].
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