Rechtsprechung
   EuG, 02.02.2016 - T-485/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,786
EuG, 02.02.2016 - T-485/14 (https://dejure.org/2016,786)
EuG, Entscheidung vom 02.02.2016 - T-485/14 (https://dejure.org/2016,786)
EuG, Entscheidung vom 02. Februar 2016 - T-485/14 (https://dejure.org/2016,786)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de

    Zur Verwechslungsgefahr bei Marken mit gleichem Begriff, aber unterschiedlicher bildlicher Ausgestaltung

  • Europäischer Gerichtshof

    Bon Net / OHMI - Aldi (Bon Appétit!)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Bon Appétit! - Ältere nationale Bildmarken Ð'oн Anemú und Bon Apetí - Keine Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • kanzlei.biz

    Zur Verwechslungsgefahr zwischen - "bon appétit" und "bon apeti"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bildmarken "Bon Appétit" und "Bon Apetí" für Nahrungsmittel; unbegründete Aufhebungsklage der Inhaberin älterer Rechte gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlender Verwechslungsgefahr aufgrund eines nicht ähnlichen Gesamteindrucks

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bildmarken "Bon Appétit" und "Bon Apetí" für Nahrungsmittel; Aufhebungsklage des Inhabers älterer Rechte gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlender Verwechslungsgefahr aufgrund eines nicht ähnlichen Gesamteindrucks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Verwechslungsgefahr bei Marken mit gleichem Begriff, aber unterschiedlicher bildlicher Ausgestaltung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr bei Marken mit gleichem Begriff

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen Marken mit gleichem Slogan aber deutlich bildlichem Unterschied

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Bon Net / OHMI - Aldi (Bon Appétit!)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Bildmarken mit den Wortbestandteilen "Bon Anemú" und "Bon Apetí" für Waren der Klassen 29 und 43 auf Aufhebung der Entscheidung R 1199/20132 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 14. April 2014, mit der die Beschwerde der Antragstellerin gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die den von ihr erhobenen Widerspruch gegen die Eintragung der Bildmarke in Rot, Weiß und Blau mit den Wortbestandteilen "Bon Appétit!" für Waren der Klasse 29 zurückgewiesen hatte, ihrerseits zurückgewiesen wurde

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 01.06.2016 - 29 W (pat) 64/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Insel Usedom Inselkind USEDOM

    Zu einer solchen rechtlichen Gesamteinschätzung komme auch das Europäische Gericht in seinem Urteil vom 2. Februar, AZ: T-485/14 in einem gleichgelagerten Fall.

    Dies unterscheidet die hiesige Fallgestaltung im Übrigen von der vom Beschwerdegegner in Bezug genommenen Entscheidung des Europäischen Gerichts in Sachen Bon Appéti!/Bon Apeti (AZ: T-485/14), weil dort die Wortbestandteile jeweils keine Unterscheidungskraft besitzen.

  • EuG, 08.11.2017 - T-754/16

    Oakley/ EUIPO - Xuebo Ye (Représentation de deux demi ellipses)

    Il s'agit là de conditions cumulatives [voir arrêt du 2 février 2016, Bon Net/OHMI - Aldi (Bon Appétit !), T-485/14, non publié, EU:T:2016:53, point 24 et jurisprudence citée].
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