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   EuG, 02.06.2005 - T-177/03   

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EuG, 02.06.2005 - T-177/03 (https://dejure.org/2005,15772)
EuG, Entscheidung vom 02.06.2005 - T-177/03 (https://dejure.org/2005,15772)
EuG, Entscheidung vom 02. Juni 2005 - T-177/03 (https://dejure.org/2005,15772)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Beamte - Ablehnung der Beförderung nach Besoldungsgruppe A 4 - Abwägung der Verdienste - Begründungspflicht - Ergänzende Begründung - Anfechtungs- und Schadensersatzklage - Zulässigkeit

  • Europäischer Gerichtshof

    Strohm / Kommission

    Beamte - Ablehnung der Beförderung nach Besoldungsgruppe A 4 - Abwägung der Verdienste - Begründungspflicht - Ergänzende Begründung - Anfechtungs- und Schadensersatzklage - Zulässigkeit

  • EU-Kommission PDF

    Andreas Strohm gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Beamte - Ablehnung der Beförderung nach Besoldungsgruppe A 4 - Abwägung der Verdienste - Begründungspflicht - Ergänzende Begründung - Anfechtungs- und Schadensersatzklage - Zulässigkeit

     
  • EU-Kommission

    Andreas Strohm gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Erweiterung des Klageziels; Umdeutung eines unzulässigen Verpflichtungsantrag in einen Nichtigkeitsantrag; Bedeutung und Umfang der Begründungspflicht bei Beförderungsverfügungen; Begründungspflichten bei Zurückweisung der Beschwerde eines nicht ...

  • Judicialis

    EG Art. 225 Abs. 1; ; EG Art. 236

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Beamte - Ablehnung der Beförderung nach Besoldungsgruppe A 4 - Abwägung der Verdienste - Begründungspflicht - Ergänzende Begründung - Anfechtungs- und Schadensersatzklage - Zulässigkeit.

 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (20)

  • EuGH, 26.11.1981 - 195/80

    Michel / Parlament

    Auszug aus EuG, 02.06.2005 - T-177/03
    52 Die in Artikel 25 Absatz 2 des Statuts vorgeschriebene Begründungspflicht soll zum einen dem Betroffenen ausreichende Hinweise für die Beurteilung der Frage geben, ob die Entscheidung richtig ist und ob es zweckmäßig ist, Klage mit dem Ziel zu erheben, ihre Rechtmäßigkeit in Frage zu stellen, und zum anderen soll sie dem Gericht ermöglichen, seine Kontrollaufgaben wahrzunehmen (Urteil des Gerichtshofes vom 26. November 1981 in der Rechtssache 195/80, Michel/Parlament, Slg. 1981, 2861, Randnr. 22; Urteile des Gerichts vom 20. Februar 2002 in der Rechtssache T-117/01, Roman Parra/Kommission, Slg. ÖD 2002, I-A-27 und II-121, Randnr. 24, und vom 6. Juli 2004 in der Rechtssache T-281/01, Huygens/Kommission, Randnr. 105, Slg. 2004, II-0000).

    Mit der Erhebung einer Klage endet somit die Möglichkeit für die Anstellungsbehörde, ihre Entscheidung durch eine Zurückweisung der Beschwerde rechtmäßig zu machen (oben in Randnr. 52 zitiertes Urteil Michel/Parlament, Randnr. 22; Urteile des Gerichts vom 12. Februar 1992 in der Rechtssache T-52/90, Volger/Parlament, Slg. 1992, II-121, Randnr. 40, bestätigt durch das oben in Randnr. 53 zitierte Urteil des Gerichtshofes Parlament/Volger, vom 20. Juli 2001 in der Rechtssache T-351/99, Brumter/Kommission, Slg. ÖD 2001, I-A-165 und II-757, Randnrn.

  • EuGH, 14.02.1990 - 350/88

    Delacre u.a. / Kommission

    Auszug aus EuG, 02.06.2005 - T-177/03
    Die Begründung muss die Überlegungen des Organs, das den Rechtsakt erlassen hat, so klar und unzweideutig wiedergeben, dass sie sowohl den Betroffenen als auch dem zuständigen Gericht die im Hinblick auf das oben Gesagte erheblichen Informationen zur Verfügung stellt (vgl. in diesem Sinn Urteil des Gerichtshofes vom 14. Februar 1990 in der Rechtssache C-350/88, Delacre u. a./Kommission, Slg. 1990, I-395, Randnrn.

    54 Ob die Begründung ausreichend ist, wird nach dem tatsächlichen und rechtlichen Zusammenhang beurteilt, in dem die angefochtene Maßnahme ergangen ist (oben in Randnr. 52 zitiertes Urteil Delacre u. a./Kommission, Randnr. 16).

  • EuG, 20.07.2001 - T-351/99

    Brumter / Kommission

    Auszug aus EuG, 02.06.2005 - T-177/03
    Mit der Erhebung einer Klage endet somit die Möglichkeit für die Anstellungsbehörde, ihre Entscheidung durch eine Zurückweisung der Beschwerde rechtmäßig zu machen (oben in Randnr. 52 zitiertes Urteil Michel/Parlament, Randnr. 22; Urteile des Gerichts vom 12. Februar 1992 in der Rechtssache T-52/90, Volger/Parlament, Slg. 1992, II-121, Randnr. 40, bestätigt durch das oben in Randnr. 53 zitierte Urteil des Gerichtshofes Parlament/Volger, vom 20. Juli 2001 in der Rechtssache T-351/99, Brumter/Kommission, Slg. ÖD 2001, I-A-165 und II-757, Randnrn.
     
  • EuG, 11.07.2002 - T-263/01

    Mavromichalis / Kommission - Beamtenstatut

    Auszug aus EuG, 02.06.2005 - T-177/03
    33 und 34, Roman Parra/Kommission, oben Randnr. 52, Randnr. 32, und vom 11. Juli 2002 in der Rechtssache T-263/01, Mavromichalis/Kommission, Slg. ÖD 2002, I-A-135 und II-731, Randnr. 27).
  • EuG, 27.04.1999 - T-283/97

    Thinus / Kommission

    Auszug aus EuG, 02.06.2005 - T-177/03
    57 Das Gericht hat u. a. hinsichtlich der stillschweigenden Zurückweisung einer Beschwerde betreffend eine Nichtbeförderung anerkannt, dass in dem Fall, dass der Kläger vor Klageerhebung über Informationen verfügte, die im Ansatz eine Begründung darstellten, die im Verlauf des Verfahrens vorgetragenen ergänzenden Erläuterungen den anfänglichen Begründungsmangel beheben können (Urteile des Gerichts vom 17. Mai 1995 in der Rechtssache T-16/94, Benecos/Kommission, Slg. ÖD 1995, I-A-103 und II-335, Randnr. 36, und vom 27. April 1999 in der Rechtssache T-283/97, Thinus/Kommission, Slg. ÖD 1999, I-A-69 und II-353, Randnr. 76).
  • EuG, 12.02.1992 - T-52/90

    Cornelis Volger gegen Europäisches Parlament. - Beamte - Verfahren zur Besetzung …

    Auszug aus EuG, 02.06.2005 - T-177/03
    Mit der Erhebung einer Klage endet somit die Möglichkeit für die Anstellungsbehörde, ihre Entscheidung durch eine Zurückweisung der Beschwerde rechtmäßig zu machen (oben in Randnr. 52 zitiertes Urteil Michel/Parlament, Randnr. 22; Urteile des Gerichts vom 12. Februar 1992 in der Rechtssache T-52/90, Volger/Parlament, Slg. 1992, II-121, Randnr. 40, bestätigt durch das oben in Randnr. 53 zitierte Urteil des Gerichtshofes Parlament/Volger, vom 20. Juli 2001 in der Rechtssache T-351/99, Brumter/Kommission, Slg. ÖD 2001, I-A-165 und II-757, Randnrn.
  • EuG, 17.05.1995 - T-16/94

    Dimitrios Benecos gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - …

    Auszug aus EuG, 02.06.2005 - T-177/03
    57 Das Gericht hat u. a. hinsichtlich der stillschweigenden Zurückweisung einer Beschwerde betreffend eine Nichtbeförderung anerkannt, dass in dem Fall, dass der Kläger vor Klageerhebung über Informationen verfügte, die im Ansatz eine Begründung darstellten, die im Verlauf des Verfahrens vorgetragenen ergänzenden Erläuterungen den anfänglichen Begründungsmangel beheben können (Urteile des Gerichts vom 17. Mai 1995 in der Rechtssache T-16/94, Benecos/Kommission, Slg. ÖD 1995, I-A-103 und II-335, Randnr. 36, und vom 27. April 1999 in der Rechtssache T-283/97, Thinus/Kommission, Slg. ÖD 1999, I-A-69 und II-353, Randnr. 76).
  • EuG, 20.02.2002 - T-117/01

    Roman Parra / Kommission

    Auszug aus EuG, 02.06.2005 - T-177/03
    52 Die in Artikel 25 Absatz 2 des Statuts vorgeschriebene Begründungspflicht soll zum einen dem Betroffenen ausreichende Hinweise für die Beurteilung der Frage geben, ob die Entscheidung richtig ist und ob es zweckmäßig ist, Klage mit dem Ziel zu erheben, ihre Rechtmäßigkeit in Frage zu stellen, und zum anderen soll sie dem Gericht ermöglichen, seine Kontrollaufgaben wahrzunehmen (Urteil des Gerichtshofes vom 26. November 1981 in der Rechtssache 195/80, Michel/Parlament, Slg. 1981, 2861, Randnr. 22; Urteile des Gerichts vom 20. Februar 2002 in der Rechtssache T-117/01, Roman Parra/Kommission, Slg. ÖD 2002, I-A-27 und II-121, Randnr. 24, und vom 6. Juli 2004 in der Rechtssache T-281/01, Huygens/Kommission, Randnr. 105, Slg. 2004, II-0000).
  • EuG, 24.01.1991 - T-27/90

    Edward Patrick Latham gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte …

    Auszug aus EuG, 02.06.2005 - T-177/03
    32 Er trägt weiter vor, dass die Anfechtungs-/Nichtigkeitsklage im ersten Antrag nach der Rechtsprechung des Gerichts mit der hilfsweise erhobenen Schadensersatzklage im zweiten Antrag kombinierbar sei (Urteil des Gerichts vom 24. Januar 1991 in der Rechtssache T-27/90, Latham/Kommission, Slg. 1991, II-35, Randnr. 36).
  • EuGH, 07.02.1990 - 343/87

    Culin / Kommission

    Auszug aus EuG, 02.06.2005 - T-177/03
    53 Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes ist die Anstellungsbehörde zwar nicht verpflichtet, Beförderungsverfügungen gegenüber den nicht beförderten Beamten zu begründen, sie ist aber verpflichtet, ihre Entscheidung über die Zurückweisung der Beschwerde eines nicht beförderten Beamten zu begründen, wobei anzunehmen ist, dass die Begründung der Entscheidung über die Zurückweisung mit der Begründung der Entscheidung zusammenfällt, gegen die die Beschwerde gerichtet war (Urteil des Gerichtshofes vom 7. Februar 1990 in der Rechtssache C-343/87, Culin/Kommission, Slg. 1990, I-225, Randnr. 13, und vom 9. Dezember 1993 in der Rechtssache C-115/92 P, Parlament/Volger, Slg. 1993, I-6549, Randnr. 22; Urteil des Gerichts vom 29. Mai 1997 in der Rechtssache T-6/96, Contargyris/Rat, Slg. ÖD 1997, I-A-119 und II-357, Randnr. 147).
  • EuG, 26.10.1993 - T-22/92

    Roderich Weißenfels gegen Europäisches Parlament. - Beamte - Zulässigkeit - …

  • EuG, 06.07.2004 - T-281/01

    Huygens / Kommission

  • EuG, 10.07.1990 - T-64/89

    Automec Srl gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Verfahren - …

  • EuG, 27.06.2002 - T-373/00

    Tralli / EZB

  • EuGH, 09.12.1993 - C-115/92

    Parlament / Volger

  • EuG, 21.10.1998 - T-100/96

    Vicente Nuñez / Kommission

  • EuG, 14.07.1998 - T-192/96

    Lebedef / Kommission

  • EuG, 26.10.1993 - T-59/92

    Renato Caronna gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …

  • EuG, 29.05.1997 - T-6/96

    Thémistocle Contargyris gegen Rat der Europäischen Union. - Beamte - Ablehnung …

  • EuG, 12.01.1994 - T-65/91

    George White gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.11.2007 - C-16/06

    Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke …

    31 - Urteile des Gerichts vom 21. Oktober 1998, Vicente-Nufiez/Kommission (T-100/96, Slg. ÖD 1998, I-A-591 und II-1779, Randnr. 51), und vom 2. Juni 2005, Strohm/Kommission (T-177/03, Slg. ÖD 2005, I-A-147 und II-651, Randnr. 21).
  • EuG, 03.10.2006 - T-171/05

    Nijs / Rechnungshof

    Cela implique qu'une motivation adéquate du rejet de la réclamation du requérant, en exposant l'application des conditions légales et statutaires de promotion qui a été faite à la situation individuelle du fonctionnaire, comme le requiert une jurisprudence constante (arrêt Roman Parra/Commission, point 41 supra, point 27, et arrêt du Tribunal du 2 juin 2005, Strohm/Commission, T-177/03, non encore publié au Recueil, point 54), ne saurait se borner à indiquer que les fonctionnaires promus étaient plus méritants que le requérant, mais doit exposer pourquoi l'AIPN a estimé que le requérant ne méritait pas de promotion.
  • EuGöD, 15.12.2015 - F-88/15

    Bonazzi / Kommission

    Les promotions se faisant au choix de l'AIPN, conformément à l'article 45 du statut, il suffit que la motivation de la décision portant rejet de la réclamation se rapporte à l'application des conditions légales et statutaires de promotion qui a été faite à la situation individuelle du fonctionnaire (arrêts du 2 juin 2005, Strohm/Commission, T-177/03, EU:T:2005:194, point 54, et du 8 février 2012, Bouillez e.a./Conseil, F-11/11, EU:F:2012:8, point 22).
     
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2005 - C-105/02

    Kommission / Deutschland - Vertragsverletzungsverfahren - Eigenmittel der …

    18 - Siehe die Urteile des Gerichts vom 21. Oktober 1998 in der Rechtssache T-100/96 (Vicente-Nuñez/Kommission, Slg. ÖD 1998, IA-591 und II-1779, Randnr. 51) und vom 2. Juni 2005 in der Rechtssache T-177/03 (Andreas Strohm/Kommission, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 21).
  • EuGöD, 27.09.2011 - F-105/06

    Lübking u.a. / Kommission

    Comme les requérants l'indiquent à juste titre, l'AIPN n'est pas tenue de motiver les décisions de promotion à l'égard des fonctionnaires non promus, mais elle est tenue de motiver sa décision portant rejet de la réclamation d'un fonctionnaire non promu (arrêt du Tribunal de première instance du 2 juin 2005, Strohm/Commission, T-177/03, point 53).
  • EuGöD, 27.09.2011 - F-75/07

    Brown und Volpato / Kommission

    Comme les requérants l'indiquent à juste titre, l'AIPN n'est pas tenue de motiver les décisions de promotion à l'égard des fonctionnaires non promus, mais elle est tenue de motiver sa décision portant rejet de la réclamation d'un fonctionnaire non promu (arrêt du Tribunal de première instance du 2 juin 2005, Strohm/Commission, T-177/03, point 53).
  • EuG, 11.12.2006 - T-290/05

    Weber / Kommission - Zugang zu Dokumenten der Gemeinschaftsorgane - Verweigerung …

    22 Das Gericht lässt allerdings eine Umformulierung der ursprünglichen Klageanträge zu, wenn sie die Anträge in der Klageschrift nur präzisiert oder die umformulierten Anträge hinter den ursprünglichen Anträgen zurückbleiben (Urteile des Gerichts vom 21. Oktober 1998 in der Rechtssache T-100/96, Vicente-Nuñez/Kommission, Slg. ÖD 1998, I-A-591 und II-1779, Randnr. 51, und vom 2. Juni 2005 in der Rechtssache T-177/03, Strohm/Kommission, Slg. ÖD 2005, I-A-0000 und II-0000, Randnr. 21).
  • EuGöD, 08.02.2012 - F-11/11

    Bouillez u.a. / Rat

    Les promotions se faisant au choix, conformément à l'article 45 du statut, il suffit que la motivation de la décision portant rejet de la réclamation se rapporte à l'application des conditions légales et statutaires de promotion qui a été faite à la situation individuelle du fonctionnaire (arrêt du Tribunal de première instance du 2 juin 2005, Strohm/Commission, T-177/03, point 54).
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