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   EuG, 02.06.2021 - T-169/19   

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https://dejure.org/2021,14975
EuG, 02.06.2021 - T-169/19 (https://dejure.org/2021,14975)
EuG, Entscheidung vom 02.06.2021 - T-169/19 (https://dejure.org/2021,14975)
EuG, Entscheidung vom 02. Juni 2021 - T-169/19 (https://dejure.org/2021,14975)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Style & Taste/ EUIPO - The Polo/Lauren Company (Représentation d'un joueur de polo)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionsbildmarke, die einen Polospieler darstellt - Älteres nationales Geschmacksmuster - Relativer Nichtigkeitsgrund - Art. 52 Abs. 2 Buchst. d der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 60 Abs. 2 Buchst. d der Verordnung [EU] ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Style & Taste/ EUIPO - The Polo/Lauren Company (Représentation d'un joueur de polo)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Style & Taste/ EUIPO - The Polo/Lauren Company (Représentation d'un joueur de polo)

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 06.10.2021 - T-342/20

    Indo European Foods/ EUIPO - Chakari (Abresham Super Basmati Selaa Grade One

    Das Urteil vom 2. Juni 2021, Style & Taste/EUIPO - The Polo/Lauren Company (Darstellung eines Polospielers) (T-169/19, EU:T:2021:318), auf das das EUIPO ebenfalls verweist und das seiner Auffassung nach ein "damit zusammenhängendes" Problem betrifft, ist für den vorliegenden Rechtsstreit letztlich unerheblich.

    Zweitens muss nach dem in diesem Urteil zugrunde gelegten Ansatz der Inhaber eines von dieser Bestimmung erfassten älteren gewerblichen Schutzrechts für die Anwendung dieser Bestimmung nachweisen, dass er die Benutzung der streitigen Unionsmarke nicht nur am Anmelde- oder Prioritätstag dieser Marke untersagen kann, sondern auch zum Zeitpunkt der Entscheidung des EUIPO über den Antrag auf Nichtigerklärung (Urteil vom 2. Juni 2021, Darstellung eines Polospielers, T-169/19, EU:T:2021:318, Rn. 30).

    In der mündlichen Verhandlung hat das EUIPO hinzugefügt, das Fehlen eines Rechtsschutzinteresses ergebe sich seiner Ansicht nach außerdem daraus, dass die Beschwerdekammer für den Fall, dass das Gericht die angefochtene Entscheidung aufheben würde und der Rechtsstreit daher an die Beschwerdekammer zurückverwiesen würde, die Beschwerde nur zurückweisen könnte, da sich aus der Rechtsprechung in den Rechtssachen, in denen die Urteile vom 14. Februar 2019, ALTUS (T-162/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:87), und vom 2. Juni 2021, Darstellung eines Polospielers (T-169/19, EU:T:2021:318), ergangen seien, ergebe, dass die geschützte Widerspruchsmarke ihre Rechtsgültigkeit zu dem Zeitpunkt, zu dem das EUIPO seine Entscheidung treffe, nicht verloren haben dürfe.

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