Volltextveröffentlichungen (5)

• Europäischer Gerichtshof

  Warsteiner Brauerei Haus Cramer / OHMI - Stuffer (ALOHA 100% NATURAL)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke ALOHA 100 % NATURAL - Ältere nationale Wortmarke ALOA - Relatives Eintragungshindernis -Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

• EU-Kommission

  Warsteiner Brauerei Haus Cramer KG, vormals International Brands Germany GmbH & Co. KG gegen Harmoni

  [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke ALOHA 100 % NATURAL - Ältere nationale Wortmarke ALOA - Relatives Eintragungshindernis -Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwechslungsgefahr zwischen Bildmarke "ALOHA 100 % NATURAL" und älterer Wortmarke "ALOA" für Brauereigetränke; Zurückweisung erstmals im gerichtlichen Verfahren eingebrachter Unterlagen; Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verwechslungsgefahr zwischen Bildmarke "ALOHA 100 % NATURAL" und älterer Wortmarke "ALOA" für Brauereigetränke; Zurückweisung erstmals im gerichtlichen Verfahren eingebrachter Unterlagen; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Warsteiner Brauerei Haus Cramer / OHMI - Stuffer (ALOHA 100% NATURAL)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebungsklage der Anmelderin der Bildmarke mit den Wortbestandteilen "ALOHA 100% NATURAL" für Waren der Klasse 32 gegen die Entscheidung R 1058/2011-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 14. März 2012, ...

Verfahrensgang

• EuG, 03.07.2013 - T-243/12
• EuG, 11.09.2013 - T-243/12

Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (24)

• EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

  Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke …

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-243/12

  Im Übrigen ist für den Fall, dass die Klägerin mit ihrem Vorbringen der Sache nach einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz geltend machen sollte, darauf hinzuweisen, dass die Beachtung dieses Grundsatzes mit dem Gebot rechtmäßigen Handelns in Einklang gebracht werden muss (Urteil des Gerichtshofs vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, Slg. 2011, I-1541, Randnr. 75).

  Weiter muss aus Gründen der Rechtssicherheit und der ordnungsgemäßen Verwaltung die Prüfung jeder Anmeldung streng und umfassend sein und in jedem Einzelfall erfolgen (Urteil Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, Randnr. 77).

  Daher kann sich die Klägerin nicht mit Erfolg auf frühere Entscheidungen des HABM berufen, um das Ergebnis in Frage zu stellen, zu dem die Beschwerdekammer in der angefochtenen Entscheidung gelangt ist (vgl. in diesem Sinne Urteile Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, Randnrn. 78 und 79, und UniversalPHOLED, Randnr. 39).

• EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

  Nestlé / HABM

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-243/12

  Für die Beurteilung der Ähnlichkeit kann es nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile des Gerichtshofs HABM/Shaker, Randnr. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 42).

  Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn schon dieser Bestandteil allein geeignet ist, das Bild dieser Marke, das die maßgeblichen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (vgl. Urteil Nestlé/HABM, Randnr. 43).

• EuG, 30.06.2004 - T-281/02

  Norma Lebensmittelfilialbetrieb / HABM (Mehr für Ihr Geld)

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-243/12

  Was schließlich die von der Klägerin angeführten nationalen Entscheidungen anbelangt, die auf andere Grußformeln Bezug nähmen, die nicht als schutzfähig angesehen worden seien, hat die Beschwerdekammer zutreffend im Wesentlichen darauf hingewiesen, dass das gemeinschaftliche Markenrecht eine autonome Regelung bildet und daher das HABM nicht durch nationale Eintragungen gebunden ist (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 30. Juni 2004, Norma Lebensmittelfilialbetrieb/HABM [Mehr für Ihr Geld], T-281/02, Slg. 2004, II-1915, Randnr. 35, und vom 12. Dezember 2007, DeTeMedien/HABM [suchen.de], T-117/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 45 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuG, 27.11.2007 - T-434/05

  Gateway / OHMI - Fujitsu Siemens Computers (ACTIVY Media Gateway)

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-243/12

  Was schließlich die übrigen Wortelemente der angemeldeten Marke anbelangt, hat die Beschwerdekammer in Randnr. 38 der angefochtenen Entscheidung der Sache nach zutreffend angenommen, dass diese beschreibenden Elemente keinen Einfluss auf den begrifflichen Vergleich der einander gegenüberstehenden Zeichen hätten, wobei sie sich insbesondere auf das dominierende Element der angemeldeten Marke gestützt hat (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 27. November 2007, Gateway/HABM - Fujitsu Siemens Computers [ACTIVY Media Gateway], T-434/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
• EuG, 12.12.2007 - T-117/06

  DeTeMedien / OHMI (suchen.de) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-243/12

  Was schließlich die von der Klägerin angeführten nationalen Entscheidungen anbelangt, die auf andere Grußformeln Bezug nähmen, die nicht als schutzfähig angesehen worden seien, hat die Beschwerdekammer zutreffend im Wesentlichen darauf hingewiesen, dass das gemeinschaftliche Markenrecht eine autonome Regelung bildet und daher das HABM nicht durch nationale Eintragungen gebunden ist (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 30. Juni 2004, Norma Lebensmittelfilialbetrieb/HABM [Mehr für Ihr Geld], T-281/02, Slg. 2004, II-1915, Randnr. 35, und vom 12. Dezember 2007, DeTeMedien/HABM [suchen.de], T-117/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 45 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 20.01.2010 - T-460/07

  Nokia / OHMI - Medion (LIFE BLOG) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-243/12

  Aus all diesen Gründen ist der einzige von der Klägerin geltend gemachte Klagegrund zurückzuweisen und mithin die Klage insgesamt abzuweisen, ohne dass es einer Prüfung der Zulässigkeit des Antrags der Klägerin bedarf, der auf die Zurückweisung des Widerspruchs der Streithelferin gerichtet ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 20. Januar 2010, Nokia/HABM - Medion [LIFE BLOG], T-460/07, Slg. 2010, II-89, Randnr. 74).
• EuG, 02.05.2012 - T-435/11

  Universal Display / HABM (UniversalPHOLED)

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-243/12

  Wie die Beschwerdekammer zutreffend ausgeführt hat, ist daher die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern allein auf der Grundlage dieser Verordnung in ihrer Auslegung durch den Unionsrichter und nicht auf der Grundlage einer vorhergehenden Entscheidungspraxis dieser Beschwerdekammern zu beurteilen (Urteile des Gerichtshofs vom 26. April 2007, Alcon/HABM, C-412/05 P, Slg. 2007, I-3569, Randnr. 65, und des Gerichts vom 2. Mai 2012, Universal Display/HABM [UniversalPHOLED], T-435/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 37).
• EuG, 18.09.2012 - T-460/11

  Scandic Distilleries / OHMI - Bürgerbräu, Röhm & Söhne (BÜRGER)

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-243/12

  47 und 48, und vom 18. September 2012, Scandic Distilleries/HABM - Bürgerbräu, Röhm & Söhne [BÜRGER] T-460/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 50).
• EuGH, 26.04.2007 - C-412/05

  Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-243/12

  Wie die Beschwerdekammer zutreffend ausgeführt hat, ist daher die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern allein auf der Grundlage dieser Verordnung in ihrer Auslegung durch den Unionsrichter und nicht auf der Grundlage einer vorhergehenden Entscheidungspraxis dieser Beschwerdekammern zu beurteilen (Urteile des Gerichtshofs vom 26. April 2007, Alcon/HABM, C-412/05 P, Slg. 2007, I-3569, Randnr. 65, und des Gerichts vom 2. Mai 2012, Universal Display/HABM [UniversalPHOLED], T-435/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 37).
• EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

  Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-243/12

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 13. September 2007, 11 Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg. 2007, I-7333, Randnr. 48, und Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 25).
• EuG, 23.10.2002 - T-104/01

  Oberhauser / OHMI - Petit Liberto (Fifties)
• EuG, 23.10.2002 - T-6/01

  Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)
• EuG, 15.01.2003 - T-99/01

  Mystery Drinks / OHMI - Karlsberg Brauerei (MYSTERY)
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
• EuG, 30.06.2004 - T-186/02

  BMI Bertollo / OHMI - Diesel (DIESELIT)
• EuG, 15.02.2005 - T-169/02

  Cervecería Modelo / OHMI - Modelo Continente Hipermercados (NEGRA MODELO) - …
• EuG, 16.09.2009 - T-400/06

  Zero Industry / OHMI - zero Germany (zerorh+)
• EuG, 17.03.2010 - T-63/07

  Mäurer + Wirtz / OHMI - Exportaciones Aceiteras Fedeoliva (tosca de FEDEOLIVA) - …
• EuG, 02.02.2011 - T-437/09

  Oyster Cosmetics / OHMI - Kadabell (Oyster cosmetics)
• EuG, 24.05.2011 - T-144/10

  Space Beach Club / OHMI - Flores Gómez (SpS space of sound)
• EuG, 08.12.2011 - T-586/10

  Aktieselskabet af 21. november 2001 / OHMI - Parfums Givenchy (only givenchy)
• EuG, 17.01.2012 - T-522/10

  Hell Energy Magyarország / OHMI - Hansa Mineralbrunnen (HELL)
• EuGH, 13.03.2007 - C-29/05

  HABM / Kaul - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

• EuG, 08.11.2023 - T-592/22

  Liquid Advertising/ EUIPO - Liqui.do (Liquid+Arcade)

  En outre, l'EUIPO fait valoir que le Tribunal a jugé, dans l'arrêt du 3 juillet 2013, Warsteiner Brauerei Haus Cramer/OHMI - Stuffer (ALOHA 100 % NATURAL) (T-243/12, non publié, EU:T:2013:344, points 30 et 34), que les éléments ayant une fonction descriptive des services en cause ne sont pas prononcés.

  Pour autant que l'EUIPO s'est référé à l'arrêt du 3 juillet 2013, ALOHA 100 % NATURAL (T-243/12, non publié, EU:T:2013:344, points 30 et 34), il suffit de constater que, à la différence de marques en cause dans cette affaire, aucun des éléments des signes en conflit dans la présente affaire n'a une fonction descriptive des services concernés (voir point 50 ci-dessus).

• EuG, 26.02.2016 - T-210/14

  Mederer / OHMI - Cadbury Netherlands International Holdings (Gummi Bear-Rings)

  À cet égard, il convient de rappeler que, s'agissant d'un consommateur moyen, la connaissance d'une langue étrangère ne peut en général être présumée [voir, en ce sens, arrêts du 13 septembre 2010, 1nditex/OHMI - Marín Díaz de Cerio (OFTEN), T-292/08, Rec, EU:T:2010:399, point 83 ; du 24 mai 2011, Space Beach Club/OHMI - Flores Gómez (SpS space of sound), T-144/10, EU:T:2011:243, point 63, et du 3 juillet 2013, Warsteiner Brauerei Haus Cramer/OHMI - Stuffer (ALOHA 100% NATURAL), T-243/12, EU:T:2013:344, point 35].
• EuG, 26.09.2017 - T-717/16

  Waldhausen / EUIPO (Représentation de la silhouette d'une tête de cheval) - …

  Die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ist daher allein auf der Grundlage dieser Verordnung in ihrer Auslegung durch den Unionsrichter und nicht auf der Grundlage einer früheren Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern zu beurteilen (…Urteile vom 26. April 2007, Alcon/HABM, C-412/05 P, EU:C:2007:252, Rn. 65, und vom 3. Juli 2013, Warsteiner Brauerei Haus Cramer/HABM - Stuffer [ALOHA 100% NATURAL], T-243/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:344, Rn. 43).

 
• EuG, 07.06.2016 - T-220/15

  Beele Engineering / EUIPO (WE CARE)

  Dès lors, la légalité des décisions des chambres de recours doit être appréciée uniquement sur la base de ce règlement, tel qu'interprété par le juge de l'Union, et non sur la base d'une pratique administrative antérieure à celles-ci [arrêts du 26 avril 2007, Alcon/OHMI, C-412/05 P, EU:C:2007:252, point 65, et du 3 juillet 2013, Warsteiner Brauerei Haus Cramer/OHMI - Stuffer (ALOHA 100% NATURAL), T-243/12, non publiée, EU:T:2013:344, point 43].
• EuG, 26.03.2019 - T-787/17

  Parfümerie Akzente/ EUIPO (GlamHair) - Unionsmarke - Anmeldung der …

  Was zunächst die Kritik der Klägerin anbelangt, wonach die Beschwerdekammer eine wesentliche Abweichung in ihrer Entscheidungspraxis hätte begründen müssen, ist darauf hinzuweisen, dass die von den Beschwerdekammern gemäß der Verordnung Nr. 207/2009 zu treffenden Entscheidungen über die Eintragung eines Zeichens als Unionsmarke gebundene Entscheidungen und keine Ermessensentscheidungen sind, so dass die Rechtmäßigkeit dieser Entscheidungen allein auf der Grundlage dieser Verordnung in ihrer Auslegung durch den Unionsrichter zu beurteilen ist (Urteile vom 3. Juli 2013, Warsteiner Brauerei Haus Cramer/HABM - Stuffer [ALOHA 100 % NATURAL], T-243/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:344, Rn. 43, …und vom 26. September 2017, Waldhausen/EUIPO [Darstellung der Silhouette eines Pferdekopfs], T-717/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:667, Rn. 56).
• EuG, 14.12.2018 - T-46/17

  TDH Group / EUIPO - Comercial de Servicios Agrigan (Pet Cuisine) - Unionsmarke - …

  D'autre part, puisque le consommateur prête généralement une plus grande attention au début d'une marque qu'à sa fin (arrêt du 7 septembre 2006, PAM-PIM'S BABY-PROP, T-133/05, EU:T:2006:247, point 51), l'expression « pet cuisine ", qui figure dans la partie initiale de la marque antérieure The Pet CUISINE alimento para mascotas felices Genial et en constitue l'élément visuellement dominant (voir points 102 et 103 ci-dessus), sera nécessairement prononcée par le public pertinent [voir, en ce sens, arrêt du 3 juillet 2013, Warsteiner Brauerei Haus Cramer/OHMI - Stuffer (ALOHA 100 % NATURAL), T-243/12, non publié, EU:T:2013:344, point 34].
• EuG, 08.11.2018 - T-759/17

  Perfect Bar/ EUIPO (PERFECT Bar) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke …

  Dès lors, la légalité des décisions des chambres de recours doit être appréciée uniquement sur la base de ce règlement, tel qu'interprété par le juge de l'Union, et non sur la base d'une pratique décisionnelle antérieure à celles-ci [voir arrêts du 26 avril 2007, Alcon/OHMI, C-412/05 P, EU:C:2007:252, point 65 et jurisprudence citée, et du 3 juillet 2013, Warsteiner Brauerei Haus Cramer/OHMI - Stuffer (ALOHA 100 % NATURAL), T-243/12, non publié, EU:T:2013:344, point 43 et jurisprudence citée].
• EuG, 16.11.2017 - T-767/16

  Nanogate / EUIPO (metals) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke metals - …

  Daher ist die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern allein auf der Grundlage dieser Verordnung in ihrer Auslegung durch den Unionsrichter und nicht auf der Grundlage einer vorhergehenden Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern zu beurteilen (…vgl. Urteile vom 26. April 2007, Alcon/HABM, C-412/05 P, EU:C:2007:252, Rn. 65 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 3. Juli 2013, Warsteiner Brauerei Haus Cramer/HABM - Stuffer [ALOHA 100% NATURAL], T-243/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:344, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 30.11.2017 - T-798/16

  Hanso Holding / EUIPO (REAL) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke REAL - …

  Dès lors, la légalité des décisions des chambres de recours doit être appréciée uniquement sur la base de ce règlement, tel qu'interprété par le juge de l'Union, et non sur la base d'une pratique décisionnelle antérieure à celles-ci [arrêts du 26 avril 2007, Alcon/OHMI, C-412/05 P, EU:C:2007:252, point 65, et du 3 juillet 2013, Warsteiner Brauerei Haus Cramer/OHMI - Stuffer (ALOHA 100 % NATURAL), T-243/12, non publié, EU:T:2013:344, point 43].
• EuG, 05.04.2017 - T-291/16

  Anta (China) / EUIPO (Représentation de deux lignes formant un angle aigu) - …

  Dès lors, la légalité des décisions des chambres de recours doit être appréciée uniquement sur la base de ce règlement, tel qu'interprété par le juge de l'Union, et non sur la base d'une pratique décisionnelle antérieure à celles-ci [arrêts du 26 avril 2007, Alcon/OHMI, C-412/05 P, EU:C:2007:252, point 65, et du 3 juillet 2013, Warsteiner Brauerei Haus Cramer/OHMI - Stuffer (ALOHA 100% NATURAL), T-243/12, non publié, EU:T:2013:344, point 43].
• EuG, 25.11.2014 - T-374/12

  Brouwerij Van Honsebrouck / OHMI - Beverage Trademark (KASTEEL)
• EuG, 25.11.2014 - T-375/12

  Brouwerij Van Honsebrouck / OHMI - Beverage Trademark (KASTEEL)
• EuG, 08.11.2018 - T-758/17

  Perfect Bar/ EUIPO (PERFECT BAR) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …
• EuG, 28.11.2017 - T-31/16

  adp Gauselmann / EUIPO (Juwel) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …
• EuG, 19.05.2015 - T-607/13

  Granette & Starorezná Distilleries / OHMI-Bacardi (42 VODKA JEMNÁ VODKA …
• EuG, 07.06.2016 - T-222/15

  Beele Engineering / EUIPO (WE CARE)
• EuG, 13.09.2018 - T-495/17

  Gratis iҫ ve Dis Ticaret/ EUIPO (gratis)
• EuG, 06.10.2015 - T-61/14

  Monster Energy / OHMI - Balaguer (icexpresso + energy coffee)