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   EuG, 03.12.2019 - T-658/18   

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https://dejure.org/2019,41260
EuG, 03.12.2019 - T-658/18 (https://dejure.org/2019,41260)
EuG, Entscheidung vom 03.12.2019 - T-658/18 (https://dejure.org/2019,41260)
EuG, Entscheidung vom 03. Dezember 2019 - T-658/18 (https://dejure.org/2019,41260)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Hästens Sängar/ EUIPO (Représentation d'un motif à carreaux)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Hästens Sängar/ EUIPO (Représentation d'un motif à carreaux)

    Unionsmarke - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Bildmarke, die ein kariertes Muster darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 12.02.2021 - T-19/20

    sprd.net/ EUIPO - Shirtlabor (I love) - Nichtigkeitsklage - Unionsmarke -

    Daher kann die Unterscheidungskraft der angegriffenen Marke nicht in Bezug auf eine bestimmte Benutzung beurteilt werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. Dezember 2019, Hästens Sängar/EUIPO [Darstellung eines karierten Musters], T-658/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:830, Rn. 36).
  • EuG, 24.03.2021 - T-93/20

    Albert Darboven Holding/ EUIPO (WINDSOR-CASTLE)

    16 Schon bei einem Mindestmaß an Unterscheidungskraft greift das absolute Eintragungshindernis nach Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung 2017/1001 nicht ein (Urteil vom 3. Dezember 2019, Hästens Sängar/EUIPO [Darstellung eines Karomusters], T-658/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:830, Rn. 16).
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