Rechtsprechung
   EuG, 04.03.2015 - T-496/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,3138
EuG, 04.03.2015 - T-496/11 (https://dejure.org/2015,3138)
EuG, Entscheidung vom 04.03.2015 - T-496/11 (https://dejure.org/2015,3138)
EuG, Entscheidung vom 04. März 2015 - T-496/11 (https://dejure.org/2015,3138)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Vereinigtes Königreich / EZB

    Wirtschafts- und Währungspolitik - EZB - Nichtigkeitsklage - Rahmen für die Überwachungspolitik des Eurosystems - Anfechtbare Handlung - Zulässigkeit - Überwachung von Zahlungs- und Wertpapierabwicklungssystemen - Erfordernis eines Standorts in einem Mitgliedstaat des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Wirtschaftspolitik - Das Gericht erklärt den von der EZB veröffentlichten "Eurosystem Oversight Policy Framework" für nichtig, wonach zentrale Gegenparteien im Euroraum ansässig sein müssen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    EZB: Zentrale Gegenparteien müssen nicht im Euroraum ansässig sein

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    "Eurosystem Oversight Policy Framework" nichtig

Besprechungen u.ä.

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Doch nicht allmächtig: das europäische Gericht erklärt eine Verordnung der EZB für nichtig

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vereinigtes Königreich / EZB

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nichtigerklärung des Politischen Rahmens für die Überwachung durch das Eurosystem der Europäischen Zentralbank (EZB) vom 5. Juli 2011 insoweit, als darin eine Standortpolitik festgelegt wird, die auf Clearing-Systeme mit Zentraler Vertragspartei [Central counterparty ...

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuG, 11.10.2017 - T-170/16

    Guardian Glass España, Central Vidriera / Kommission - Nichtigkeitsklage -

    So wird vermieden, dass eine Handlung infolge der Form oder der Bezeichnung, die ihr ihr Urheber gegeben hat, einer Nichtigkeitsklage entzogen werden kann, obschon sie tatsächlich Rechtswirkungen erzeugt (Urteil vom 4. März 2015, Vereinigtes Königreich/EZB, T-496/11, EU:T:2015:133, Rn. 30).
  • EuG, 24.09.2018 - T-775/17

    Estampaciones Rubí/ Kommission

    Il est ainsi évité que la forme ou la dénomination assignée à un acte par son auteur ne puisse aboutir à exclure cet acte de tout recours en annulation, alors même qu'il produirait, en réalité, des effets de droit (arrêt du 4 mars 2015, Royaume-Uni/BCE, T-496/11, EU:T:2015:133, point 30).
  • EuG, 04.07.2017 - T-234/15

    Systema Teknolotzis / Kommission - Siebtes Rahmenprogramm für Forschung,

    So ist entschieden worden, dass mit der Rechtsprechung, wonach eine Nichtigkeitsklage gegen einen Beschluss, durch den ein früherer, nicht fristgerecht angefochtener Beschluss nur bestätigt wird, unzulässig ist, vermieden werden soll, dass ein Kläger mittelbar die Rechtmäßigkeit eines Beschlusses in Frage stellen kann, den er nicht rechtzeitig angefochten hat und der daher bestandskräftig geworden ist (Urteil vom 4. März 2015, Vereinigtes Königreich/EZB, T-496/11, EU:T:2015:133, Rn. 59).
  • EuG, 17.12.2015 - T-295/13

    Italien / Kommission

    La solution exposée ci-dessus, qui se justifie par la nécessaire stabilité juridique, vaut tant pour les actes individuels que pour ceux qui ne le sont pas, tel un règlement (voir, en ce sens, arrêts du 18 octobre 2007, Commission/Parlement et Conseil, C-299/05, Rec, EU:C:2007:608, points 28 et 29 ; du 10 juin 2009, Pologne/Commission, T-257/04, Rec, EU:T:2009:182, point 70, et du 4 mars 2015, Royaume-Uni/BCE, T-496/11, Rec, EU:T:2015:133, point 61) ou un avis de concours.
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