Rechtsprechung
   EuG, 04.05.2005 - T-22/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5656
EuG, 04.05.2005 - T-22/04 (https://dejure.org/2005,5656)
EuG, Entscheidung vom 04.05.2005 - T-22/04 (https://dejure.org/2005,5656)
EuG, Entscheidung vom 04. Mai 2005 - T-22/04 (https://dejure.org/2005,5656)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,5656) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Westlife - Ältere nationale Marke West - Verwechslungsgefahr - Zeichenähnlichkeit

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Reemark / OHMI - Bluenet (Westlife)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Westlife - Ältere nationale Marke West - Verwechslungsgefahr - Zeichenähnlichkeit

  • EU-Kommission

    Reemark / OHMI - Bluenet (Westlife)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Westlife - Ältere nationale Marke West - Verwechslungsgefahr - Zeichenähnlichkeit

  • EU-Kommission

    Reemark / OHMI - Bluenet (Westlife)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage der Inhaberin der älteren Marke "West" gegen die Eintragung des Wortzeichens "Westlife" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 25 und 41; Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "West" und "Westlife"; Verpflichtung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) zur Beantragung der Klageabweisung; Verwechslungsgefahr in Bezug auf die betriebliche Herkunft der Waren oder Dienstleistungen; Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Zeichen; Identität eines von nur zwei Wörtern, aus denen eine Wortmarke besteht, mit dem einzigen Wort, aus dem eine ältere Wortmarke besteht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Reemark / OHMI - Bluenet (Westlife)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Westlife - Ältere nationale Marke West - Verwechslungsgefahr - Zeichenähnlichkeit

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der Reemark Gesellschaft für Markenkooperation mbH gegen das Harmoniserungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), eingereicht am 21. Januar 2004

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Inhabers der nationalen und internationalen Wortmarke "West" für Waren der Klassen 9, 16, 25 und 41 auf Aufhebung der Entscheidung R 238/2002-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 17. November 2003, mit der die Entscheidung der Widerspruchsabteilung aufgehoben worden ist, die die Eintragung der Wortmarke "Westlife" für bestimmte Waren der Klassen 9, 16, 25 und 41 auf den von der Klägerin erhobenen Widerspruch hin abgelehnt hatte

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2005, 922
  • GRUR-RR 2006, 48 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (33)

  • EuG, 26.06.2018 - T-619/16

    Sicignano / EUIPO - IN.PRO.DI (GiCapri "a giacchett'e capri")

    Au soutien de son raisonnement, la chambre de recours a invoqué le point 40 de l'arrêt du 4 mai 2005, Reemark/OHMI - Bluenet (Westlife) (T-22/04, EU:T:2005:160), dont il ressortirait que l'insertion de la marque antérieure dans la marque demandée représente, normalement, une indication que les signes en conflit sont similaires.

    Aux points 51 et 52 de la décision attaquée, la chambre de recours s'est référée à l'arrêt du 4 mai 2005, Westlife (T-22/04, EU:T:2005:160, point 40), duquel il ressort que l'insertion de la marque antérieure dans la marque demandée constitue une indication de similitude, pour en déduire que, malgré les différences qui les opposaient, les signes en conflit produisaient des impressions générales dans une certaine mesure similaires.

    Contrairement à ce que soutient le requérant, la chambre de recours pouvait valablement s'appuyer sur l'arrêt du 4 mai 2005, Westlife (T-22/04, EU:T:2005:160) pour parvenir à cette conclusion.

  • EuG, 02.12.2008 - T-212/07

    Harman International Industries / OHMI - Becker (Barbara Becker) -

    Ist eines von nur zwei Wörtern, aus denen eine Wortmarke besteht, bildlich oder klanglich mit dem einzigen Wort identisch, aus dem eine ältere Wortmarke besteht, und haben diese Wörter insgesamt oder für sich genommen für die betreffenden Verkehrskreise keine begriffliche Bedeutung, sind die fraglichen Marken, jeweils in ihrer Gesamtheit betrachtet, regelmäßig als ähnlich anzusehen (Urteile des Gerichts vom 25. November 2003, 0riental Kitchen/HABM - Mou Dybfrost [KIAP MOU], T-286/02, Slg. 2003, II-4953, Randnr. 39, und vom 4. Mai 2005, Reemark/HABM - Bluenet [Westlife], T-22/04, Slg. 2005, II-1559, Randnr. 37).
  • EuG, 20.01.2010 - T-460/07

    Nokia / OHMI - Medion (LIFE BLOG) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Daher könnte der Durchschnittsverbraucher, der sich normalerweise auf das unvollkommene Bild von den Marken, das er im Gedächtnis behalten hat, verlassen muss, die fraglichen Marken bildlich miteinander verwechseln (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 4. Mai 2005, Reemark/HABM - Bluenet (Westlife), T-22/04, Slg. 2005, II-1559, Randnr. 34).
  • EuG, 06.11.2014 - T-463/12

    Popp und Zech / OHMI - Müller-Boré & Partner (MB) - Gemeinschaftsmarke -

    Diese Übereinstimmung zwischen der angemeldeten Marke und dem ersten Bestandteil der älteren Marke erweckt den Eindruck bildlicher Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 4. Mai 2005, Reemark/HABM - Bluenet [Westlife], T-22/04, Slg. 2005, II-1559, Rn. 34 und 35), wie auch die Beschwerdekammer in Rn. 46 der angefochtenen Entscheidung festgestellt hat.
  • EuG, 18.06.2008 - T-175/06

    Coca-Cola / OHMI - San Polo (MEZZOPANE) - Gemeinschaftsmarke -

    Zudem seien nach der Rechtsprechung dann, wenn eines der beiden einzigen Wörter, aus denen eine Wortmarke bestehe, bildlich und klanglich mit dem einzigen Wort identisch sei, aus dem eine ältere Wortmarke bestehe, und wenn diese Wörter insgesamt oder für sich genommen für die betreffenden Verkehrskreise keine begriffliche Bedeutung hätten, die fraglichen Marken, jeweils in ihrer Gesamtheit betrachtet, regelmäßig als ähnlich anzusehen (Urteile des Gerichts vom 25. November 2003, 0riental Kitchen/HABM - Mou Dybfrost [KIAP MOU], T-286/02, Slg. 2003, II-4953, Randnr. 39, und vom 4. Mai 2005, Reemark/HABM - Bluenet [Westlife], T-22/04, Slg. 2005, II-1559, Randnrn. 37 bis 40).
  • EuG, 12.09.2007 - T-291/03

    "GRANA" IST AUF GEMEINSCHAFTSEBENE GESCHÜTZT UND STELLT KEINE GATTUNGSBEZEICHNUNG

    Dagegen kann es keine eigenständigen Aufhebungsanträge stellen oder von den anderen Parteien nicht vorgebrachte Aufhebungsgründe geltend machen (Urteil des Gerichts vom 4. Mai 2005, Reemark/HABM - Bluenet [Westlife], T-22/04, Slg. 2005, II-1559, Randnr. 18).
  • BPatG, 11.05.2005 - 29 W (pat) 84/03
    Sie verweist außerdem insbesondere auf zwei Entscheidungen des Europäischen Gerichts Erster Instanz (25.11.2003 T-286/02 - KIAP MOU/MOU; 04.05.2005 T-22/04 - Westlife/West) nach denen - so die Widersprechende - grundsätzlich dann eine Verwechslungsgefahr anzunehmen sei, wenn eine Widerspruchsmarke aus einem Wort bestehe und dieses Wort bildlich oder klanglich identisch in der angegriffenen Ein-Wort- oder Zwei-Wort-Marke enthalten sei.

    Die beiden Entscheidungen des Europäischen Gerichts Erster Instanz, auf die die Widersprechende ihre Rechtsmeinung stützt (Verfahren vom 25.11.2003 T-286/02 - KIAP MOU/MOU und vom 04.05.2005 T-22/04 - Westlife/West) führen zu keiner anderen Beurteilung.

  • EuG, 02.02.2012 - T-596/10

    Almunia Textil / OHMI - FIBA-Europe (EuroBasket) - Gemeinschaftsmarke -

    Zudem ist in Fällen, in denen eine ältere Marke in der angemeldeten Marke vollständig enthalten war, bereits entschieden worden, dass die entsprechenden Zeichen eine klangliche Ähnlichkeit aufwiesen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 16. März 2005, L"Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, Slg. 2005, II-949, Randnr. 72, vom 4. Mai 2005, Reemark/HABM - Bluenet [Westlife], T-22/04, Slg. 2005, II-1559, Randnr. 33, und vom 26. Januar 2006, Volkswagen/HABM - Nacional Motor [Variant], T-317/03, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 47).
  • EuG, 21.01.2015 - T-685/13

    Copernicus-Trademarks / OHMI - Blue Coat Systems (BLUECO) - Gemeinschaftsmarke -

    Daher ist der Umstand, dass die angemeldete Marke vollständig in der älteren Marke enthalten ist, ein bedeutender Hinweis auf die Ähnlichkeit zwischen den beiden Zeichen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 4. Mai 2005, Reemark/HABM - Bluenet [Westlife], T-22/04, Slg, EU:T:2005:160, Rn. 40, vom 12. November 2008, ecoblue/HABM - Banco Bilbao Vizcaya Argentaria [Ecoblue], T-281/07, EU:T:2008:489, Rn. 28, und vom 11. November 2009, REWE-Zentral/HABM - Aldi Einkauf [Clina], T-150/08, EU:T:2009:431, Rn. 38).
  • EuG, 28.10.2009 - T-273/08

    X-Technology R & D Swiss / OHMI - Ipko-Amcor (First-On-Skin) - Gemeinschaftsmarke

    Zudem deutet der Umstand, dass eine Marke ausschließlich aus der älteren Marke besteht, der ein anderes Wort hinzugefügt ist, auf die Ähnlichkeit zwischen den beiden Marken hin (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 4. Mai 2005, Reemark/HABM - Bluenet [Westlife], T-22/04, Slg. 2005, II-1559, Randnr. 40).
  • Generalanwalt beim EuGH, 09.06.2005 - C-120/04

    Medion

  • EuG, 27.09.2012 - T-535/08

    Tuzzi fashion / OHMI - El Corte Inglés (Emidio Tucci)

  • EuG, 20.09.2011 - T-1/09

    Dornbracht / OHMI - Metaform Lucchese (META) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 26.06.2018 - T-537/15

    Deutsche Post/ EUIPO - Verbis Alfa und EasyPack (InPost)

  • EuG, 11.07.2017 - T-406/16

    Dogg Label / EUIPO - Chemoul (JAPRAG)

  • EuG, 07.06.2017 - T-258/16

    Mediterranean Premium Spirits / EUIPO - G-Star Raw (GINRAW)

  • EuG, 27.10.2016 - T-625/15

    Spa Monopole / EUIPO - YTL Hotels & Properties (SPA VILLAGE)

  • EuG, 13.10.2017 - T-434/16

    Sensi Vigne & Vini / EUIPO - El Grifo (CONTADO DEL GRIFO)

  • EuG, 02.12.2015 - T-414/13

    Tsujimoto / OHMI - Kenzo (KENZO ESTATE)

  • EuG, 17.03.2015 - T-611/11

    Spa Monopole / OHMI - South Pacific Management (Manea Spa)

  • EuG, 01.02.2006 - T-466/04

    Dami / OHMI - Stilton Cheese Makers (GERONIMO STILTON) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 08.06.2017 - T-6/16

    AWG/ EUIPO - Takko (Southern Territory 23°48'25"S) - Unionsmarke -

  • EuG, 12.04.2016 - T-8/15

    Auyantepui Corp. / EUIPO - Magda Rose (Mr Jones)

  • EuG, 12.09.2012 - T-566/10

    Ertmer / OHMI - Caterpillar (erkat) - Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren

  • BPatG, 12.10.2005 - 29 W (pat) 120/04
  • BPatG, 21.09.2005 - 29 W (pat) 120/04
  • EuG, 02.12.2015 - T-522/13

    Tsujimoto / OHMI - Kenzo (KENZO ESTATE)

  • EuG, 24.06.2015 - T-621/14

    Infocit / OHMI - DIN (DINKOOL)

  • EuG, 10.02.2015 - T-85/14

    Infocit / OHMI - DIN (DINKOOL)

  • EuG, 02.02.2016 - T-541/14

    Antica Azienda Agricola Vitivinicola Dei Conti Leone De Castris / OHMI - Vicente

  • HABM, 09.02.2009 - R 41/07
  • BPatG, 12.10.2005 - 29 W (pat) 194/04
  • DPMA, 07.05.2008 - 304 60 733.9
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht