Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  Pirelli Tyre / EUIPO (Position de deux bandes courbées sur les flancs d'un pneu)

  (fremdsprachig)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Europäischer Gerichtshof (Tenor)

  Pirelli Tyre / EUIPO (Position de deux bandes courbées sur les flancs d'un pneu)

  (fremdsprachig)

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Pirelli Tyre / EUIPO (Position de deux bandes courbées sur les flancs d'un pneu)

  Unionsmarke - Anmeldung der Unionsmarke, die zwei gebogene Streifen entlang des Umfangs auf den Seitenwänden eines Reifens darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Keine durch ...

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Pirelli Tyre / EUIPO (Position de deux bandes courbées sur les flancs d'un pneu)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Wird zitiert von ... (9)

• BPatG, 21.08.2023 - 28 W (pat) 24/18
  Die angegebene Markenform mit der Beschreibung und der Position der Gestaltung und diese Waren sind miteinander nicht kompatibel, so dass hierfür die Funktion der Marke nicht erfüllt werden kann und die Gestaltung nicht geeignet ist, als Hinweis auf die Herkunft dieser Waren aus einem bestimmten Betrieb hinzuweisen (vgl. in entsprechender Weise im Anmeldeverfahren die Feststellung eines fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses bei unsinnigem und widersprüchlichem Verzeichnis in der Entscheidung des 25. Senats vom 06.12.2018, 25 W (pat) 582/17 - Wir steuern Ihre Steuern; Feststellung, wonach der Schutz ins Leere geht etwa auch BPatG GRUR 2019, 403 Rn. 23 - Farbmarke Grün/Orange mit Verweis auf EuG T-81/16 Pirelli Tyre Spa/EuIPO;… Miosga in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 13. Aufl., § 32 Rn. 105).
• BPatG, 03.05.2018 - 28 W (pat) 22/13

  (Markenbeschwerdeverfahren - "grün/orange

  Für Waren, die unter die beanspruchten abstrakten Warenbegriffe fallen, ohne diese Bauteile jedoch aufzuweisen, geht die Anmeldung dagegen ins Leere (vgl. zu einer Positionsmarke auch EuG, Urteil vom 4. Juli 2017, T-81/16 - Pirelli Tyre SpA/EUIPO).
• EuG, 29.05.2018 - T-302/17

  Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (6000) - Unionsmarke - …

  Eine solche Begründung ist grundsätzlich ausreichend, um den oben in Rn. 65 genannten Anforderungen gerecht zu werden (vgl. Urteil vom 4. Juli 2017, Pirelli Tyre/EUIPO [Position zweier gebogener Streifen auf den Seitenwänden eines Reifens], T-81/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:463, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuG, 29.05.2018 - T-299/17

  Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (1000) - Unionsmarke - …

  Eine solche Begründung ist grundsätzlich ausreichend, um den oben in Rn. 65 genannten Anforderungen gerecht zu werden (vgl. Urteil vom 4. Juli 2017, Pirelli Tyre/EUIPO [Position zweier gebogener Streifen auf den Seitenwänden eines Reifens], T-81/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:463, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 29.05.2018 - T-304/17

  Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (5000) - Unionsmarke - …

  Eine solche Begründung ist grundsätzlich ausreichend, um den oben in Rn. 65 genannten Anforderungen gerecht zu werden (vgl. Urteil vom 4. Juli 2017, Pirelli Tyre/EUIPO [Position zweier gebogener Streifen auf den Seitenwänden eines Reifens], T-81/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:463, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 29.05.2018 - T-303/17

  Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (4000) - Unionsmarke - …

  Eine solche Begründung ist grundsätzlich ausreichend, um den oben in Rn. 65 genannten Anforderungen gerecht zu werden (vgl. Urteil vom 4. Juli 2017, Pirelli Tyre/EUIPO [Position zweier gebogener Streifen auf den Seitenwänden eines Reifens], T-81/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:463, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 29.05.2018 - T-301/17

  Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (2000) - Unionsmarke - …

  Eine solche Begründung ist grundsätzlich ausreichend, um den oben in Rn. 65 genannten Anforderungen gerecht zu werden (vgl. Urteil vom 4. Juli 2017, Pirelli Tyre/EUIPO [Position zweier gebogener Streifen auf den Seitenwänden eines Reifens], T-81/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:463, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 29.05.2018 - T-300/17

  Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (3000) - Unionsmarke - …

  Eine solche Begründung ist grundsätzlich ausreichend, um den oben in Rn. 65 genannten Anforderungen gerecht zu werden (vgl. Urteil vom 4. Juli 2017, Pirelli Tyre/EUIPO [Position zweier gebogener Streifen auf den Seitenwänden eines Reifens], T-81/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:463, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 20.04.2018 - T-439/16

  holyGhost / EUIPO - CBM (holyGhost) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Denn die Rechtmäßigkeit einer Entscheidung einer Beschwerdekammer des EUIPO ist anhand der Informationen zu beurteilen, die der Beschwerdekammer im Zeitpunkt des Erlasses dieser Entscheidung zur Verfügung standen (vgl. Urteil vom 4. Juli 2017, Pirelli Tyre/EUIPO [Position zweier gebogener Streifen auf den Seitenwänden eines Reifens], T-81/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:463, Rn. 13 und die dort angeführte Rechtsprechung).