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   EuG, 04.07.2019 - T-662/18   

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https://dejure.org/2019,19871
EuG, 04.07.2019 - T-662/18 (https://dejure.org/2019,19871)
EuG, Entscheidung vom 04.07.2019 - T-662/18 (https://dejure.org/2019,19871)
EuG, Entscheidung vom 04. Juli 2019 - T-662/18 (https://dejure.org/2019,19871)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Romwell/ EUIPO (twistpac)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke twistpac - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EU) 2017/1001 - Sorgfaltspflicht - Art. 95 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001 - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 20.10.2020 - T-805/19

    Ultrasun/ EUIPO (ultrasun) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke ultrasun

    Die Bezugnahme der Beschwerdekammer in der angefochtenen Entscheidung auf die Wahrnehmung des Begriffs "sun" durch die deutschsprachigen Verkehrskreise ist nicht von Belang, da Deutsch in dieser Sache nur die Verfahrenssprache vor dem EUIPO war (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. März 2015, ultra.air ultrafilter, T-377/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:149, Rn. 20, und Beschluss vom 4. Juli 2019, romwell/EUIPO [twistpac], T-662/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:483, Rn. 26).
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