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   EuG, 04.10.2018 - T-736/17   

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https://dejure.org/2018,31252
EuG, 04.10.2018 - T-736/17 (https://dejure.org/2018,31252)
EuG, Entscheidung vom 04.10.2018 - T-736/17 (https://dejure.org/2018,31252)
EuG, Entscheidung vom 04. Januar 2018 - T-736/17 (https://dejure.org/2018,31252)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Lincoln Global/ EUIPO (FLEXCUT)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke FLEXCUT - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Lincoln Global/ EUIPO (FLEXCUT)

Sonstiges (2)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 20.10.2021 - T-617/20

    Standardkessel Baumgarte Holding/ EUIPO (Standardkessel) - Unionsmarke -

    Entgegen dem Vorbringen der Klägerin weicht dieser Begriff selbst dann, wenn er als sprachliche Neuschöpfung anzusehen wäre, auch aus grammatikalischer Sicht nicht vom üblichen Sprachgebrauch ab, so dass die maßgeblichen Verkehrskreise hierin nicht mehr als die bloße Zusammensetzung der deutschen Wörter "Standard" und "Kessel" erkennen werden (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteile vom 20. Juli 2017, Windfinder R&L/EUIPO [Windfinder], T-395/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:530, Rn. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 4. Oktober 2018, Lincoln Global/EUIPO [FLEXCUT], T-736/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:646, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 04.04.2019 - T-373/18

    ABB/ EUIPO (FLEXLOADER) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke FLEXLOADER

    Im Übrigen hat das Gericht wiederholt festgestellt, dass der Begriff "flex" eine Abkürzung darstellt, die gemeinhin für das Wort "flexible" verwendet wird (Urteil vom 4. Oktober 2018, Lincoln Global/EUIPO [FLEXCUT], T-736/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:646, Rn. 27, vgl. in diesem Sinne auch Urteile vom 18. Februar 2004, Koubi/HABM - Flabesa [CONFORFLEX], T-10/03, EU:T:2004:46, Rn. 56, sowie vom 16. März 2005, L"Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, EU:T:2005:102, Rn. 78).

    Demnach ist festzustellen, dass das Wortzeichen FLEXLOADER nicht über die Zusammenfügung der seinen Bestandteilen zu entnehmenden Angaben hinausgeht, so dass kein merklicher Unterschied zwischen der Neuschöpfung oder dem Wort und der bloßen Summe ihrer Bestandteile besteht (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteile vom 20. Juli 2017, Windfinder, T-395/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:530, Rn. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 4. Oktober 2018, FLEXCUT, T-736/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:646, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).

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