Rechtsprechung
   EuG, 05.04.2006 - T-344/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,19908
EuG, 05.04.2006 - T-344/03 (https://dejure.org/2006,19908)
EuG, Entscheidung vom 05.04.2006 - T-344/03 (https://dejure.org/2006,19908)
EuG, Entscheidung vom 05. April 2006 - T-344/03 (https://dejure.org/2006,19908)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Bildmarke mit dem Wortelement 'SELEZIONE ORO Barilla' - Widerspruch - Ältere Wortmarken ORO und ORO SAIWA - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Zurückweisung des Widerspruchs

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Saiwa / OHMI - Barilla Alimentare (SELEZIONE ORO Barilla)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Bildmarke mit dem Wortelement "SELEZIONE ORO Barilla" - Widerspruch - Ältere Wortmarken ORO und ORO SAIWA - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Zurückweisung des Widerspruchs

  • EU-Kommission

    Saiwa / OHMI - Barilla Alimentare (SELEZIONE ORO Barilla)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Bildmarke mit dem Wortelement "SELEZIONE ORO Barilla" - Widerspruch - Ältere Wortmarken ORO und ORO SAIWA - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Zurückweisung des Widerspruchs

  • EU-Kommission

    Saiwa / OHMI - Barilla Alimentare (SELEZIONE ORO Barilla)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung einer Bildmarke mit dem Wortelement SELEZIONE ORO Barilla; Verwechslungsgefahr mit den älteren Wortmarken ORO und ORO SAIWA; Zurückweisung des Widerspruchs durch das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Saiwa / OHMI - Barilla Alimentare (SELEZIONE ORO Barilla)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Bildmarke mit dem Wortelement "SELEZIONE ORO Barilla" - Widerspruch - Ältere Wortmarken ORO und ORO SAIWA - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Zurückweisung des Widerspruchs

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Inhabers der nationalen und internationalen Wortmarke "ORO" und der nationalen Wortmarke "ORO SAIWA" für Waren der Klasse 30 auf Aufhebung der Entscheidung R 480/2002-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 18. Juli 2003 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, mit der der Widerspruch gegen die Anmeldung einer Bildmarke mit den Angaben "SELEZIONE ORO" und "Barilla" für Waren der Klasse 30 zurückgewiesen wurde

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2006, 602



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Wird zitiert von ... (3)  

  • EuG, 21.03.2012 - T-63/09

    Volkswagen kann sich der Eintragung der von Suzuki angemeldeten

    Es handelt sich somit um ein Indiz dafür, dass der fragliche Bestandteil in diesen Marken nicht die Unterscheidungsfunktion erfüllt, sondern auf die technischen Merkmale der fraglichen Waren hinweist (vgl. entsprechend Beschluss des Gerichtshofs vom 9. März 2007, Saiwa/HABM, C-245/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 35 und 36, sowie Urteile des Gerichts vom 5. April 2006, Saiwa/HABM - Barilla Alimentare [SELEZIONE ORO Barilla], T-344/03, Slg. 2006, II-1097, Randnr. 32, und TDI, oben in Randnr. 55 angeführt, Randnr. 30).
  • EuG, 21.05.2015 - T-218/13

    Nutrexpa / OHMI - Kraft Foods Italia Intellectual Property (Cuétara MARĺA

    Elle se réfère à cet effet à l'arrêt du 5 avril 2006, Saiwa/OHMI - Barilla Alimentare (SELEZIONE ORO Barilla) (T-344/03, EU:T:2006:105).
  • EuG, 25.05.2012 - T-233/10

    Nike International / OHMI - Intermar Simanto Nahmias (JUMPMAN)

    Dans ce contexte, la requérante se réfère aux points 39 et 40 de l'arrêt du Tribunal du 5 avril 2006, Saiwa/OHMI - Barilla Alimentare (SELEZIONE ORO Barilla) (T-344/03, Rec. p. II-1097).
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