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   EuG, 05.04.2017 - T-291/16   

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https://dejure.org/2017,9284
EuG, 05.04.2017 - T-291/16 (https://dejure.org/2017,9284)
EuG, Entscheidung vom 05.04.2017 - T-291/16 (https://dejure.org/2017,9284)
EuG, Entscheidung vom 05. April 2017 - T-291/16 (https://dejure.org/2017,9284)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Anta (China) / EUIPO (Représentation de deux lignes formant un angle aigu)

    Unionsmarke - Anmeldung einer Unionsbildmarke, die zwei Linien, die einen spitzen Winkel bilden, darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Anta (China) / EUIPO (Représentation de deux lignes formant un angle aigu)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Unionsmarke - Anmeldung einer Unionsbildmarke, die zwei Linien, die einen spitzen Winkel bilden, darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuG, 26.09.2017 - T-717/16

    Waldhausen / EUIPO (Représentation de la silhouette d'une tête de cheval) -

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass die Wahrnehmung der Marke seitens der maßgeblichen Verkehrskreise durch den Grad der Aufmerksamkeit des durchschnittlichen Verbrauchers beeinflusst wird, der je nach Art der betreffenden Waren unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteil vom 5. April 2017, Anta [China]/EUIPO [Darstellung zweier Linien, die einen spitzen Winkel bilden], T-291/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:253, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Ein solches Verhalten kann jedoch nicht für alle Waren dieser Bekleidungskategorie vorausgesetzt werden (vgl. Urteil vom 5. April 2017, Darstellung zweier Linien, die einen spitzen Winkel bilden, T-291/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:253, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Bei den fraglichen Waren handelt es sich also nicht um spezielle Waren, die ausschließlich für Reitsportler oder für bestimmte Verbraucher gedacht sind, die diese Waren im Allgemeinen mit besonderer Sorgfalt auswählen (vgl. Urteil vom 5. April 2017, Darstellung zweier Linien, die einen spitzen Winkel bilden, T-291/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:253, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 06.06.2019 - T-449/18

    Ortlieb Sportartikel/ EUIPO (Représentation d'un polygone octogonal) -

    Das Zeichen muss darüber hinaus für die maßgeblichen Verkehrskreise leicht und unmittelbar einprägsame Merkmale aufweisen, die es ihnen erlauben, es unmittelbar als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Waren aufzufassen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 5. April 2017, Anta [China]/EUIPO [Darstellung von zwei Linien, die einen spitzen Winkel bilden], T-291/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:253, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Ferner bedeutet die bloße Tatsache, dass anderen, auch einfachen Marken, die Eignung zuerkannt wurde, von den maßgeblichen Verkehrskreisen als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Waren ohne die Möglichkeit der Verwechslung mit Waren anderer Herkunft aufgefasst zu werden, und dass diesen Marken damit nicht jede Unterscheidungskraft abgesprochen wurde, nicht zwingend, dass die Anmeldemarke ebenfalls das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft aufwiese, um als Unionsmarke eingetragen werden zu können (vgl. Urteil vom 5. April 2017, Darstellung zweier Linien, die einen spitzen Winkel bilden, T-291/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:253, Rn. 52 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 20.03.2019 - T-762/17

    Grammer/ EUIPO (Représentation d'une forme) - Unionsmarke - Anmeldung einer

    Nach ständiger Rechtsprechung fallen unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 die Marken, die als ungeeignet angesehen werden, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, die darin besteht, die betriebliche Herkunft der fraglichen Ware zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (vgl. Urteil vom 5. April 2017, Anta [China]/EUIPO [Darstellung zweier Linien, die einen spitzen Winkel bilden], T-291/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:253, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Schon bei einem Mindestmaß an Unterscheidungskraft greift das absolute Eintragungshindernis nach Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 nicht ein (vgl. Urteil vom 5. April 2017, Darstellung zweier Linien, die einen spitzen Winkel bilden, T-291/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:253, Rn. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 04.04.2019 - T-804/17

    Stada Arzneimittel/ EUIPO (Représentation de deux arches opposées)

    In der Rechtsprechung wurde jedoch bereits festgestellt, dass sich die große Einfachheit eines Zeichen nicht auf diese Fälle beschränkt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 29. September 2009, Darstellung eines halben Smileys, T-139/08, EU:T:2009:364, Rn. 26 bis 37) und dass der Umstand, dass ein Zeichen keine geometrische Form darstellt, als solcher nicht genügt, um davon auszugehen, dass das Zeichen über das für seine Eintragung als Unionsmarke erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft verfügt (Urteile vom 15. Dezember 2016, Novartis/EUIPO [Darstellung eines grauen Bogens und Darstellung eines grünen Bogens], T-678/15 und T-679/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:749, Rn. 40, und vom 5. April 2017, Anta [China]/EUIPO [Darstellung zweier Linien, die einen spitzen Winkel bilden], T-291/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:253, Rn. 31).
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