Rechtsprechung
   EuG, 05.05.2009 - T-104/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,18334
EuG, 05.05.2009 - T-104/08 (https://dejure.org/2009,18334)
EuG, Entscheidung vom 05.05.2009 - T-104/08 (https://dejure.org/2009,18334)
EuG, Entscheidung vom 05. Mai 2009 - T-104/08 (https://dejure.org/2009,18334)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Form eines Zerstäubers - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Begründungspflicht - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 73 und Art. 74 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Europäischer Gerichtshof

    'ars Parfum Creation & Consulting / HABM (Forme d''un vaporisateur)'

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Form eines Zerstäubers - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Begründungspflicht - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 73 und Art. 74 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Ars Parfum Creation & Consulting / HABM (Forme d'un vaporisateur)

    Gemeinschaftsmarke

  • EU-Kommission

    Ars Parfum Creation & Consulting / HABM (Forme d'un vaporisateur)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 73 und Art. 74 der Verordnung Nr. 40/94
    Wann ist ein Parfumflakon als 3D-Marke unterscheidungskräftig?

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1656/2006-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 8. November 2007 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, der die Anmeldung einer dreidimensionalen Marke in Form eines Parfumflakons für Waren der Klasse 3 zurückgewiesen hatte

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2009, 920
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 13.04.2011 - T-202/09

    'Deichmann / HABM (Représentation d''un chevron bordé de pointillés)' -

    Insoweit erscheint der Hinweis angebracht, dass die Beschwerdekammer, wenn sie zu dem Ergebnis gelangt, dass es der angemeldeten Marke von Haus aus an Unterscheidungskraft fehlt, ihre Beurteilung auf Tatsachen stützen darf, die auf der allgemeinen praktischen Erfahrung mit der Vermarktung von Massenkonsumgütern beruhen und die jedermann und insbesondere den Verbrauchern dieser Waren bekannt sein können (Urteile des Gerichts vom 15. März 2006, Develey/HABM [Form einer Kunststoffflasche], T-129/04, Slg. 2006, II-811, Randnr. 19, und vom 5. Mai 2009, ars Parfum Creation & Consulting/HABM [Form eines Zerstäubers], T-104/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 20).
  • EuG, 14.12.2018 - T-526/18

    Vestergaard/ EUIPO ( Forme d'une paille avec filtre)

    S'agissant plus particulièrement des marques tridimensionnelles constituées par l'apparence du produit lui-même, pour apprécier si elles peuvent être perçues par le public comme une indication d'origine, il y a lieu d'analyser l'impression d'ensemble produite par l'apparence dudit produit, ce qui n'est pas incompatible avec l'examen successif des différents éléments composant cette forme [voir arrêt du 5 mai 2009, ars Parfum Creation & Consulting/OHMI (Forme d'un vaporisateur), T-104/08, non publié, EU:T:2009:138, point 39 et jurisprudence citée].
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