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   EuG, 05.06.2019 - T-229/18   

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https://dejure.org/2019,14865
EuG, 05.06.2019 - T-229/18 (https://dejure.org/2019,14865)
EuG, Entscheidung vom 05.06.2019 - T-229/18 (https://dejure.org/2019,14865)
EuG, Entscheidung vom 05. Juni 2019 - T-229/18 (https://dejure.org/2019,14865)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Biolatte/ EUIPO (Biolatte)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Biolatte - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

Sonstiges (2)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 25.06.2020 - T-379/19

    Serviceplan Gruppe für innovative Kommunikation/ EUIPO (Serviceplan) -

    Gleichwohl zerlegen die maßgeblichen Verkehrskreise, wenn sie ein Wortzeichen wahrnehmen, dieses in Wortbestandteile, die ihnen eine konkrete Bedeutung vermitteln oder ihnen bekannten Wörtern ähneln, und zwar auch im Fall eines Wortzeichens, bei dem ihnen nur einer seiner Bestandteile geläufig ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 5. Juni 2019, Biolatte/EUIPO [Biolatte], T-229/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:375, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 25.06.2020 - T-380/19

    Serviceplan Gruppe für innovative Kommunikation/ EUIPO (Serviceplan Solutions) -

    Gleichwohl zerlegen die maßgeblichen Verkehrskreise, wenn sie ein Wortzeichen wahrnehmen, dieses in Wortbestandteile, die ihnen eine konkrete Bedeutung vermitteln oder ihnen bekannten Wörtern ähneln, und zwar auch im Fall eines Wortzeichens, bei dem ihnen nur einer seiner Bestandteile geläufig ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 5. Juni 2019, Biolatte/EUIPO [Biolatte], T-229/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:375, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 13.05.2020 - T-86/19

    SolNova/ EUIPO - Canina Pharma (BIO-INSECT Shocker) - Unionsmarke -

    Nach Art. 23 Abs. 1 der Verordnung gilt diese Definition auch für Verkleinerungsformen wie "bio" (Urteil vom 5. Juni 2019, Biolatte/EUIPO [Biolatte], T-229/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:375, Rn. 49).
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