Rechtsprechung
| EuG, 06.02.2013 - T-426/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Maharishi Foundation / HABM (MÉDITATION TRANSCENDANTALE)
- EU-Kommission
Maharishi Foundation Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (
[fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Zulässigkeit.
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1294/2010"2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 6. April 2011, mit der der Beschwerde, die die Klägerin gegen die Entscheidung des Prüfers über die teilweise Ablehnung der ...
Verfahrensgang
- EuG, 09.09.2011 - T-426/11
- EuG, 06.02.2013 - T-426/11
Wird zitiert von ...
- EuG, 02.02.2017 - T-510/15
Mengozzi / EUIPO - Consorzio per la tutela dell'olio extravergine di oliva …
Tatsachen, die vor dem Gericht geltend gemacht werden, ohne dass sie vorher den Instanzen des EUIPO zur Kenntnis gebracht worden sind, können daher die Rechtmäßigkeit einer solchen Entscheidung nur berühren, wenn das EUIPO sie von Amts wegen hätte berücksichtigen müssen (vgl. Urteil vom 6. Februar 2013, Maharishi Foundation/HABM [MÉDITATION TRANSCENDANTALE], T-426/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:63, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung).