Rechtsprechung
   EuG, 06.04.2017 - T-594/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,9550
EuG, 06.04.2017 - T-594/15 (https://dejure.org/2017,9550)
EuG, Entscheidung vom 06.04.2017 - T-594/15 (https://dejure.org/2017,9550)
EuG, Entscheidung vom 06. April 2017 - T-594/15 (https://dejure.org/2017,9550)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Metabolic Balance Holding / EUIPO (Metabolic Balance)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke Metabolic Balance - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke Metabolic Balance - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • rechtsportal.de

    Beschreibendes Bildzeichen "Metabolic Balance" für Dienstleistungen im Bereich Diät und richtiger Ernährung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Metabolic Balance Holding / EUIPO (Metabolic Balance)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke Metabolic Balance - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage




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Wird zitiert von ... (6)  

  • EuG, 03.04.2019 - T-468/18

    NSC Holding/ EUIPO - Ibercondor (CONDOR SERVICE, NSC) - Unionsmarke -

    Des Weiteren ist in Bezug auf die von der Klägerin angeführten Prüfungsrichtlinien für Unionsmarken darauf hinzuweisen, dass sie keine für die Auslegung der Bestimmungen des Unionsrechts verbindlichen Rechtsakte darstellen und die Beschwerdekammern nicht binden (Urteile vom 19. Dezember 2012, Leno Merken, C-149/11, EU:C:2012:816, Rn. 48, und vom 6. April 2017, Metabolic Balance Holding/EUIPO [Metabolic Balance], T-594/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:261, Rn. 51).
  • EuG, 15.03.2018 - T-205/17

    SSP Europe/ EUIPO (SECURE DATA SPACE) - Unionsmarke - Anmeldung der

    So ist eine Marke, die aus einem Wort mit mehreren Bestandteilen besteht, von denen jeder für Merkmale der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen beschreibend ist, selbst für diese Merkmale beschreibend, es sei denn, es besteht ein merklicher Unterschied zwischen dem Wort und der bloßen Summe seiner Bestandteile, was voraussetzt, dass das Wort wegen der Ungewöhnlichkeit der Kombination in Bezug auf die fraglichen Waren oder Dienstleistungen einen Eindruck erweckt, der hinreichend weit von demjenigen abweicht, der bei bloßer Zusammenfügung der seinen Bestandteilen zu entnehmenden Angaben entsteht, und somit über die Summe dieser Bestandteile hinausgeht (vgl. Urteile vom 25. Februar 2010, Lancôme/HABM, C-408/08 P, EU:C:2010:92, Rn. 61 und 62 sowie die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 6. April 2017, Metabolic Balance Holding/EUIPO [Metabolic Balance], T-594/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:261, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass dann, wenn das Wortelement einer Marke beschreibend ist, die Marke insgesamt beschreibend ist, sofern ihre Bildbestandteile es nicht ermöglichen, die maßgeblichen Verkehrskreise von der beschreibenden Botschaft abzulenken, die von dem Wortbestandteil vermittelt wird (vgl. Urteil vom 6. April 2017, Metabolic Balance, T-594/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:261, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 26.04.2018 - T-220/17

    Pfalzmarkt für Obst und Gemüse/ EUIPO (100% Pfalz) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung für die Beurteilung des beschreibenden Charakters des in Rede stehenden Zeichens entscheidend ist, ob die Bildelemente aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise die Bedeutung der Anmeldemarke in Bezug auf die betreffenden Waren verändern (Urteile vom 15. Mai 2014, Katjes Fassin/HABM [Yoghurt-Gums], T-366/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:256, Rn. 30, vom 10. September 2015, Laverana/HABM [BIO PROTEINREICHER PFLANZENKOMPLEX AUS EIGENER HERSTELLUNG], T-571/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:626, Rn. 20, und vom 6. April 2017, Metabolic Balance Holding/EUIPO [Metabolic Balance], T-594/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:261, Rn. 33).

    Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass eine Marke, deren Wortelement beschreibend ist, insgesamt beschreibend ist, sofern ihre grafischen Elemente es nicht ermöglichen, die maßgeblichen Verkehrskreise von der durch den Wortbestandteil übermittelten beschreibenden Botschaft abzulenken (Beschluss vom 20. November 2015, Zitro IP/HABM [WORLD OF BINGO], T-202/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:914, Rn. 22, und Urteil vom 6. April 2017, Metabolic Balance, T-594/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:261, Rn. 33; vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 11. Juli 2012, Laboratoire Garnier/HABM [natural beauty], T-559/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:362, Rn. 27).

  • EuG, 14.12.2018 - T-802/17

    Dermatest/ EUIPO (ORIGINAL excellent dermatest 5-star-guarantee.de CLINICALLY

    Wenn die Wortbestandteile einer Marke beschreibend sind, ist die Marke insgesamt beschreibend, sofern die grafischen Bestandteile der Marke es nicht ermöglichen, die maßgeblichen Verkehrskreise von der von den Wortbestandteilen übermittelten beschreibenden Botschaft abzulenken (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 20. November 2015, Zitro IP/HABM [WORLD OF BINGO], T-202/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:914, Rn. 22, und Urteil vom 6. April 2017, Metabolic Balance Holding/EUIPO [Metabolic Balance], T-594/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:261, Rn. 33).
  • EuG, 14.12.2018 - T-801/17

    Dermatest/ EUIPO (ORIGINAL excellent dermatest 3-star-guarantee.de) - Unionsmarke

    Wenn die Wortbestandteile einer Marke beschreibend sind, ist die Marke insgesamt beschreibend, sofern die grafischen Bestandteile der Marke es nicht ermöglichen, die maßgeblichen Verkehrskreise von der von den Wortbestandteilen übermittelten beschreibenden Botschaft abzulenken (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 20. November 2015, Zitro IP/HABM [WORLD OF BINGO], T-202/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:914, Rn. 22, und Urteil vom 6. April 2017, Metabolic Balance Holding/EUIPO [Metabolic Balance], T-594/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:261, Rn. 33).
  • EuG, 14.12.2018 - T-803/17

    Dermatest/ EUIPO (ORIGINAL excellent dermatest) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Wenn die Wortbestandteile einer Marke beschreibend sind, ist die Marke insgesamt beschreibend, sofern die grafischen Bestandteile der Marke es nicht ermöglichen, die maßgeblichen Verkehrskreise von der von den Wortbestandteilen übermittelten beschreibenden Botschaft abzulenken (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 20. November 2015, Zitro IP/HABM [WORLD OF BINGO], T-202/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:914, Rn. 22, und Urteil vom 6. April 2017, Metabolic Balance Holding/EUIPO [Metabolic Balance], T-594/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:261, Rn. 33).
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