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   EuG, 06.11.2018 - T-717/17   

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EuG, 06.11.2018 - T-717/17 (https://dejure.org/2018,37877)
EuG, Entscheidung vom 06.11.2018 - T-717/17 (https://dejure.org/2018,37877)
EuG, Entscheidung vom 06. November 2018 - T-717/17 (https://dejure.org/2018,37877)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Chioreanu/ ERCEA

    Nichtigkeitsklage - ERCEA - Rahmenprogramm für Forschung und Innovation "Horizont 2020" - Beschluss über die Ablehnung des Antrags auf Überprüfung einer Bewertung des Forschungsvorschlags - Verwaltungsbeschwerde vor der Kommission - Ablehnung der Verwaltungsbeschwerde - ...

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Chioreanu/ ERCEA

    Nichtigkeitsklage - ERCEA - Rahmenprogramm für Forschung und Innovation "Horizont 2020" - Entscheidung über die Ablehnung des Antrags auf Überprüfung einer Bewertung des Forschungsvorschlags - Beschwerde vor der Kommission - Ablehnung der Verwaltungsbeschwerde - Falsche ...

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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (11)

  • EuG, 15.11.2017 - T-784/16

    Pilla / Kommission und EACEA

    Auszug aus EuG, 06.11.2018 - T-717/17
    Nach der Rechtsprechung müssen Klagen grundsätzlich gegen den Urheber der angefochtenen Handlung gerichtet werden (vgl. Beschlüsse vom 22. Juli 2015, European Children's Fashion Association und Instituto de Economía Pública/Kommission und EACEA, T-724/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:550, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 15. November 2017, Pilla/Kommission und EACEA, T-784/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:806, Rn. 54).

    Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn eine Handlung keinem anderen Organ und keiner anderen Einrichtung oder anderen sonstigen Stelle der Union zugerechnet werden kann als dem bzw. der, von dem bzw. der diese Handlung ausgeht (vgl. in diesem Sinne Beschlüsse vom 16. Dezember 2008, 1talien/Kommission und EWSA, T-117/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:582, Rn. 16 bis 19, und vom 15. November 2017, Pilla/Kommission und EACEA, T-784/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:806, Rn. 55 bis 60).

  • EuG, 22.11.1990 - T-162/89

    Michèle Mommer gegen Europäisches Parlament. - Beamte - Antrag auf Zahlung von

    Auszug aus EuG, 06.11.2018 - T-717/17
    Im letzteren Fall ist auf den in der Klageschrift bezeichneten Beklagten abzustellen, und es sind gegebenenfalls die sich aus dieser Bezeichnung ergebenden Konsequenzen im Hinblick auf die Zulässigkeit der Klage zu ziehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. November 1990, Mommer/Parlament, T-162/89, EU:T:1990:72, Rn. 19 und 20; vgl. auch Beschluss vom 27. März 2017, Frank/Kommission, T-603/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:228, Rn. 73 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 15.06.1999 - T-277/97

    Ismeri Europa / Rechnungshof

    Auszug aus EuG, 06.11.2018 - T-717/17
    Um die Rechtssicherheit und eine ordnungsgemäße Rechtspflege zu gewährleisten, ist es für die Zulässigkeit einer Klage erforderlich, dass sich die tatsächlichen und rechtlichen Umstände, auf die sich die Klage stützt, zumindest in gedrängter Form, aber zusammenhängend und verständlich unmittelbar aus der Klageschrift ergeben (Beschlüsse vom 28. April 1993, De Hoe/Kommission, T-85/92, EU:T:1993:39, Rn. 20, vom 21. Mai 1999, Asia Motor France u. a./Kommission, T-154/98, EU:T:1999:109, Rn. 49, und Urteil vom 15. Juni 1999, 1smeri Europa/Rechnungshof, T-277/97, EU:T:1999:124, Rn. 29).
  • EuG, 27.03.2017 - T-603/15

    Frank / Kommission

    Auszug aus EuG, 06.11.2018 - T-717/17
    Im letzteren Fall ist auf den in der Klageschrift bezeichneten Beklagten abzustellen, und es sind gegebenenfalls die sich aus dieser Bezeichnung ergebenden Konsequenzen im Hinblick auf die Zulässigkeit der Klage zu ziehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. November 1990, Mommer/Parlament, T-162/89, EU:T:1990:72, Rn. 19 und 20; vgl. auch Beschluss vom 27. März 2017, Frank/Kommission, T-603/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:228, Rn. 73 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 22.04.2016 - T-60/06

    Italien / Kommission - Staatliche Beihilfen - Richtlinie 92/81/EWG -

    Auszug aus EuG, 06.11.2018 - T-717/17
    Nach ständiger Rechtsprechung ist das Gericht im Rahmen der Kontrolle der Rechtmäßigkeit von Handlungen der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union nicht befugt, Anordnungen an sie zu richten oder sich an ihre Stelle zu setzen (Urteil vom 10. Oktober 2012, Griechenland/Kommission, T-158/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:530, Rn. 219, vgl. auch Urteil vom 22. April 2016, 1talien und Eurallumina/Kommission, T-60/06 RENV II und T-62/06 RENV II, EU:T:2016:233, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 10.10.2012 - T-158/09

    Griechenland / Kommission

    Auszug aus EuG, 06.11.2018 - T-717/17
    Nach ständiger Rechtsprechung ist das Gericht im Rahmen der Kontrolle der Rechtmäßigkeit von Handlungen der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union nicht befugt, Anordnungen an sie zu richten oder sich an ihre Stelle zu setzen (Urteil vom 10. Oktober 2012, Griechenland/Kommission, T-158/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:530, Rn. 219, vgl. auch Urteil vom 22. April 2016, 1talien und Eurallumina/Kommission, T-60/06 RENV II und T-62/06 RENV II, EU:T:2016:233, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 10.07.1990 - T-64/89

    Automec Srl gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Verfahren -

    Auszug aus EuG, 06.11.2018 - T-717/17
    Insbesondere muss im Fall einer Nichtigkeitsklage die Maßnahme, deren Nichtigerklärung begehrt wird, klar bezeichnet werden (Urteil vom 10. Juli 1990, Automec/Kommission, T-64/89, EU:T:1990:42, Rn. 67).
  • EuG, 28.04.1993 - T-85/92

    Paul de Hoe gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - Fehlen

    Auszug aus EuG, 06.11.2018 - T-717/17
    Um die Rechtssicherheit und eine ordnungsgemäße Rechtspflege zu gewährleisten, ist es für die Zulässigkeit einer Klage erforderlich, dass sich die tatsächlichen und rechtlichen Umstände, auf die sich die Klage stützt, zumindest in gedrängter Form, aber zusammenhängend und verständlich unmittelbar aus der Klageschrift ergeben (Beschlüsse vom 28. April 1993, De Hoe/Kommission, T-85/92, EU:T:1993:39, Rn. 20, vom 21. Mai 1999, Asia Motor France u. a./Kommission, T-154/98, EU:T:1999:109, Rn. 49, und Urteil vom 15. Juni 1999, 1smeri Europa/Rechnungshof, T-277/97, EU:T:1999:124, Rn. 29).
  • EuG, 16.12.2008 - T-117/08

    Italien / EWSA

    Auszug aus EuG, 06.11.2018 - T-717/17
    Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn eine Handlung keinem anderen Organ und keiner anderen Einrichtung oder anderen sonstigen Stelle der Union zugerechnet werden kann als dem bzw. der, von dem bzw. der diese Handlung ausgeht (vgl. in diesem Sinne Beschlüsse vom 16. Dezember 2008, 1talien/Kommission und EWSA, T-117/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:582, Rn. 16 bis 19, und vom 15. November 2017, Pilla/Kommission und EACEA, T-784/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:806, Rn. 55 bis 60).
  • EuG, 22.07.2015 - T-724/14

    European Children's Fashion Association und Instituto de Economía Pública / EACEA

    Auszug aus EuG, 06.11.2018 - T-717/17
    Nach der Rechtsprechung müssen Klagen grundsätzlich gegen den Urheber der angefochtenen Handlung gerichtet werden (vgl. Beschlüsse vom 22. Juli 2015, European Children's Fashion Association und Instituto de Economía Pública/Kommission und EACEA, T-724/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:550, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 15. November 2017, Pilla/Kommission und EACEA, T-784/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:806, Rn. 54).
  • EuG, 21.05.1999 - T-154/98

    Asia Motor France SA, Jean-Michel Cesbron, Monin automobiles SA und Europe auto

  • EuG, 16.06.2021 - T-533/20

    Green Power Technologies/ Entreprise commune "Technologies numériques clés"

    Tel est notamment le cas lorsqu'un acte ne saurait être imputé à une institution, organe ou organisme de l'Union autre que celui dont il émane (voir ordonnance du 6 novembre 2018, Chioreanu/ERCEA, T-717/17, EU:T:2018:765, point 37 et jurisprudence citée).
  • EuG, 12.11.2019 - T-158/19

    Breyer/ REA - Zugang zu Dokumenten - Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 - Dokumente

    Soweit die Klage auf die Nichtigerklärung der angefochtenen Entscheidung abzielt, handelt es sich bei dem als Beklagter zu bezeichnenden Rechtsträger daher um die REA als einzigem Urheber dieser Entscheidung (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 6. November 2018, Chioreanu/ERCEA, T-717/17, EU:T:2018:765, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 14.05.2019 - T-751/17

    Commune de Fessenheim u.a./ Kommission - Zugang zu Dokumenten - Verordnung (EG)

    Um die Rechtssicherheit und eine ordnungsgemäße Rechtspflege zu gewährleisten, ist es für die Zulässigkeit einer Klage erforderlich, dass sich die tatsächlichen und rechtlichen Umstände, auf die sich die Klage stützt, zumindest in gedrängter Form, aber zusammenhängend und verständlich unmittelbar aus der Klageschrift ergeben (vgl. Beschluss vom 6. November 2018, Chioreanu/ERCEA, T-717/17, EU:T:2018:765, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 11.11.2021 - T-689/19

    ZU/ EAD

    Il convient de rappeler que, selon la jurisprudence, les recours doivent, en principe, être dirigés contre l'auteur de l'acte attaqué (voir ordonnance du 6 novembre 2018, Chioreanu/ERCEA, T-717/17, EU:T:2018:765, point 37 et jurisprudence citée).
  • EuG, 05.05.2022 - T-789/21

    Aziz/ EAD

    En tout état de cause, le requérant n'identifie aucunement l'acte dont l'annulation est demandée (voir, en ce sens, ordonnance du 6 novembre 2018, Chioreanu/ERCEA, T-717/17, EU:T:2018:765, point 24).
  • EuG, 15.02.2022 - T-304/21

    eSlovensko Bratislava/ Kommission

    Dans ce dernier cas, il convient de tenir compte de la partie défenderesse désignée dans la requête et, le cas échéant, de tirer les conséquences de cette désignation quant à la recevabilité du recours (arrêts du 12 novembre 2015, Elitaliana/Eulex Kosovo, C-439/13 P, EU:C:2015:753, point 73 ; du 4 octobre 2018, Constantinescu/Parlement, T-17/17, EU:T:2018:645, point 33, et ordonnance du 6 novembre 2018, Chioreanu/ERCEA, T-717/17, EU:T:2018:765, point 38).
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