Rechtsprechung
   EuG, 07.03.2018 - T-230/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,4329
EuG, 07.03.2018 - T-230/17 (https://dejure.org/2018,4329)
EuG, Entscheidung vom 07.03.2018 - T-230/17 (https://dejure.org/2018,4329)
EuG, Entscheidung vom 07. März 2018 - T-230/17 (https://dejure.org/2018,4329)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rstudio/ EUIPO - Embarcadero Technologies (RSTUDIO)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Wortmarke RSTUDIO - Ältere Unionswortmarke ER/STUDIO - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001) - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Art. 42 Abs. 2 und 3 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 47 Abs. 2 und 3 der Verordnung 2017/1001)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage




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Wird zitiert von ...  

  • EuG, 07.02.2019 - T-789/17

    TecAlliance/ EUIPO - Siemens (TecDocPower) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren

    Folglich ist das Kriterium des Zwecks oder der Bestimmung, da es die Verbraucher vor jedem Kauf selbst heranziehen, ein Kriterium, das für die Definition einer Untergruppe von Waren oder Dienstleistungen maßgebend ist (vgl. Urteile vom 30. Januar 2015, Now Wireless/HABM - Starbucks [HK] [now], T-278/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:57, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 7. März 2018, Rstudio/EUIPO - Embarcadero Technologies [RSTUDIO], T-230/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:120, Rn 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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