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   EuG, 07.06.2019 - T-719/18   

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https://dejure.org/2019,16975
EuG, 07.06.2019 - T-719/18 (https://dejure.org/2019,16975)
EuG, Entscheidung vom 07.06.2019 - T-719/18 (https://dejure.org/2019,16975)
EuG, Entscheidung vom 07. Juni 2019 - T-719/18 (https://dejure.org/2019,16975)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Telemark plus/ EUIPO (Telemarkfest)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Telemarkfest - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Telemark plus/ EUIPO (Telemarkfest)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Telemark plus/ EUIPO (Telemarkfest)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Telemarkfest - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001

Sonstiges (2)

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (17)

  • EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

    Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke

    Auszug aus EuG, 07.06.2019 - T-719/18
    Folglich kann sich der Anmelder eines Zeichens als Gemeinschaftsmarke nicht auf eine fehlerhafte Rechtsanwendung zugunsten eines anderen berufen, um eine identische Entscheidung zu erlangen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 73 bis 76).

    Die Eintragung eines Zeichens als Marke hängt von besonderen, im Rahmen der tatsächlichen Umstände des Einzelfalls anwendbaren Kriterien ab, anhand deren ermittelt werden soll, ob das fragliche Zeichen nicht unter ein Eintragungshindernis fällt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 77, und vom 9. März 2017, Maximum Play/EUIPO [MAXPLAY], T-400/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:152, Rn. 49).

  • EuG, 27.02.2015 - T-106/14

    Universal Utility International / HABM (Greenworld) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 07.06.2019 - T-719/18
    Insoweit ist auch die Analyse des fraglichen Ausdrucks anhand der maßgeblichen lexikalischen und grammatikalischen Regeln von Bedeutung (vgl. Urteil vom 27. Februar 2015, Universal Utility International/HABM [Greenworld], T-106/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:123, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 17.11.2016 - T-315/15

    Vince / EUIPO (ELECTRIC HIGHWAY)

    Auszug aus EuG, 07.06.2019 - T-719/18
    Es genügt, wie sich schon aus dem Wortlaut der Bestimmung ergibt, dass die Zeichen oder Angaben zu diesem Zweck verwendet werden können (vgl. Urteil vom 17. November 2016, Vince/EUIPO [ELECTRIC HIGHWAY], T-315/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:667, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 17.12.2015 - T-79/15

    Olympus Medical Systems / HABM (3D)

    Auszug aus EuG, 07.06.2019 - T-719/18
    Zudem werden Zeichen oder Angaben, die im Verkehr zur Bezeichnung von Merkmalen der beanspruchten Ware oder Dienstleistung dienen können, gemäß Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung 2017/1001 als ungeeignet angesehen, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, die darin besteht, die betriebliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, damit zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (vgl. Urteil vom 17. Dezember 2015, 01ympus Medical Systems/HABM [3D], T-79/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:999, Rn. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 23.10.2007 - T-405/04

    BORCO-Marken-Import Matthiesen / HABM (Caipi) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung

    Auszug aus EuG, 07.06.2019 - T-719/18
    Das Argument des Klägers, dass der Begriff "Telemarkfest" nicht im deutschen Wörterbuch Duden vorkomme, was zeige, dass er den maßgeblichen Verkehrskreisen nicht bekannt sei und den Vergleich dieses Ausdrucks mit den Begriffen "Sportfest", "Schützenfest" oder "Gartenfest" verhindere, geht ins Leere, da zum einen aus der Rechtsprechung hervorgeht, dass das EUIPO nicht beweisen muss, dass das Zeichen, dessen Eintragung als Unionsmarke beantragt wird, in Wörterbüchern vorkommt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 23. Oktober 2007, BORCO-Marken-Import Matthiesen/HABM [Caipi], T-405/04, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:315, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung), und zum anderen der Umstand, dass es Begriffe wie "Sportfest", "Schützenfest" oder "Gartenfest" gibt, einfach zeigt, dass die deutschsprachigen Verkehrskreise es gewohnt sind, dass ein Begriff, der auf eine Sportart oder eine Umgebung verweist, mit dem Begriff "Fest" verknüpft werden kann, um anzugeben, dass es sich um eine Veranstaltung handelt, bei der es um eine Sportart oder eine bestimmte Umgebung geht.
  • EuG, 09.03.2017 - T-400/16

    Maximum Play / EUIPO (MAXPLAY) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke

    Auszug aus EuG, 07.06.2019 - T-719/18
    Die Eintragung eines Zeichens als Marke hängt von besonderen, im Rahmen der tatsächlichen Umstände des Einzelfalls anwendbaren Kriterien ab, anhand deren ermittelt werden soll, ob das fragliche Zeichen nicht unter ein Eintragungshindernis fällt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 77, und vom 9. März 2017, Maximum Play/EUIPO [MAXPLAY], T-400/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:152, Rn. 49).
  • EuG, 08.11.2018 - T-759/17

    Perfect Bar/ EUIPO (PERFECT Bar) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke

    Auszug aus EuG, 07.06.2019 - T-719/18
    Die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ist daher allein auf der Grundlage dieser Verordnung in ihrer Auslegung durch den Unionsrichter und nicht auf der Grundlage einer früheren Entscheidungspraxis zu beurteilen (vgl. Urteil vom 8. November 2018, Perfect Bar/EUIPO [PERFECT Bar], T-759/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:760, Rn. 59 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 13.02.2019 - T-278/18

    Nemius Group/ EUIPO (DENTALDISK) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke

    Auszug aus EuG, 07.06.2019 - T-719/18
    Folglich kann die Beurteilung des beschreibenden Charakters eines Zeichens nur im Hinblick auf seine Wahrnehmung durch die betroffenen Verkehrskreise und in Bezug auf die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen vorgenommen werden (vgl. Urteil vom 13. Februar 2019, Nemius Group/EUIPO [DENTALDISK], T-278/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:86, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 23.09.2015 - T-588/14

    Mechadyne International / HABM (FlexValve) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 07.06.2019 - T-719/18
    Nach ständiger Rechtsprechung ist ein Wortzeichen nämlich von der Eintragung auszuschließen, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (vgl. Urteil vom 23. September 2015, Mechadyne International/HABM [FlexValve], T-588/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:676, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 17.06.2016 - T-629/15

    Hako / EUIPO (SCRUBMASTER) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke

    Auszug aus EuG, 07.06.2019 - T-719/18
    Im vorliegenden Fall hält sich das Gericht auf der Grundlage des Akteninhalts für ausreichend unterrichtet, um in Anwendung von Art. 126 der Verfahrensordnung ohne Fortsetzung des Verfahrens zu entscheiden, auch wenn eine Partei - hier der Kläger - die Anberaumung einer mündlichen Verhandlung beantragt hat (vgl. Beschluss vom 17. Juni 2016, Hako/EUIPO [SCRUBMASTER], T-629/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:384, Rn. 10 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 6. Juni 2018, Apcoa Parking Holdings/EUIPO, C-32/17 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:396, Rn. 22).
  • EuG, 27.04.2016 - T-89/15

    Niagara Bottling / EUIPO (NIAGARA)

  • EuG, 24.04.2012 - T-328/11

    Leifheit / HABM (EcoPerfect) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuGH, 06.06.2018 - C-32/17

    Apcoa Parking Holdings / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Anmeldung der

  • EuGH, 05.07.2011 - C-263/09

    Der Inhaber eines Namens kann dessen Benutzung als Gemeinschaftsmarke

  • EuG, 12.06.2007 - T-339/05

    MacLean-Fogg / HABM (LOKTHREAD)

  • EuG, 10.02.2010 - T-344/07

    O2 (Germany) / HABM (Homezone) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

    DKV / HABM

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