Rechtsprechung
   EuG, 07.07.2021 - T-668/19   

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https://dejure.org/2021,20242
EuG, 07.07.2021 - T-668/19 (https://dejure.org/2021,20242)
EuG, Entscheidung vom 07.07.2021 - T-668/19 (https://dejure.org/2021,20242)
EuG, Entscheidung vom 07. Juli 2021 - T-668/19 (https://dejure.org/2021,20242)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Ardagh Metal Beverage Holdings/ EUIPO (Combinaison de sons à l'ouverture d'une canette de boisson gazeuse)

    Unionsmarke - Anmeldung einer Unionsmarke, die aus einer Kombination von Klängen beim Öffnen einer Dose mit einem kohlensäurehaltigen Getränk besteht - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Zischen einer Getränkedose nicht als Hörmarke schutzfähig

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke

  • juris.de (Pressemitteilung)

    EuG äußerst sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke

  • computerundrecht.de (Kurzinformation)

    Zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Klang bei Dosenöffung nicht als Hörmarke eintragungsfähig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    EuG äußert sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke - Zischen einer Getränkedose kein eintragungsfähiges Hörzeichen

Sonstiges (2)

Papierfundstellen

  • GRUR 2021, 1307
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