Rechtsprechung
   EuG, 07.10.2015 - T-242/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,27219
EuG, 07.10.2015 - T-242/14 (https://dejure.org/2015,27219)
EuG, Entscheidung vom 07.10.2015 - T-242/14 (https://dejure.org/2015,27219)
EuG, Entscheidung vom 07. Januar 2015 - T-242/14 (https://dejure.org/2015,27219)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    The Smiley Company / HABM (Forme d'un visage avec des cornes)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 836/20131 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 16. Januar 2014, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, der die Eintragung der dreidimensionalen Marke in Form eines Gesichts für Waren der Klassen 29 und 30 verweigert hatte

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