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   EuG, 07.12.2017 - T-333/16   

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https://dejure.org/2017,47139
EuG, 07.12.2017 - T-333/16 (https://dejure.org/2017,47139)
EuG, Entscheidung vom 07.12.2017 - T-333/16 (https://dejure.org/2017,47139)
EuG, Entscheidung vom 07. Dezember 2017 - T-333/16 (https://dejure.org/2017,47139)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Colgate-Palmolive / EUIPO (360°)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke 360° - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001) - Durch Benutzung erworbene ...

Sonstiges (2)

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 23.09.2020 - T-36/19

    PE Digital/ EUIPO - Spark Networks Services (ElitePartner) - Unionsmarke -

    Zum anderen ist hinsichtlich des behaupteten kommerziellen Erfolgs der angegriffenen Marke in Deutschland und dem Umstand, dass sie neben anderen ähnlichen Marken besteht, darauf hinzuweisen, dass es nach ständiger Rechtsprechung zwar zu weit ginge, zu verlangen, dass der Nachweis des infolge Benutzung erfolgten Erwerbs von Unterscheidungskraft für jeden Mitgliedstaat einzeln erbracht werden muss, jedoch, wenn die angegriffene Marke beschreibend ist oder keine originäre Unterscheidungskraft in der ganzen Union hat, der Nachweis der von dieser Marke erlangten Unterscheidungskraft in der ganzen Union erbracht werden muss (vgl. Urteil vom 7. Dezember 2017, Colgate-Palmolive/HABM [360°], T-333/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:875, Rn. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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