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   EuG, 08.02.2011 - T-194/09   

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https://dejure.org/2011,8823
EuG, 08.02.2011 - T-194/09 (https://dejure.org/2011,8823)
EuG, Entscheidung vom 08.02.2011 - T-194/09 (https://dejure.org/2011,8823)
EuG, Entscheidung vom 08. Februar 2011 - T-194/09 (https://dejure.org/2011,8823)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke LINEAS AEREAS DEL MEDITERRANEO LAM - Ältere Gemeinschaftswort- und -bildmarken LAN - Relatives Eintragungshindernis - Fehlende Verwechslungsgefahr - Fehlende Ähnlichkeit der Zeichen - Art. ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Lan Airlines / OHMI - Air Nostrum (LINEAS AEREAS DEL MEDITERRANEO LAM)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke LINEAS AEREAS DEL MEDITERRANEO LAM - Ältere Gemeinschaftswort- und -bildmarken LAN - Relatives Eintragungshindernis - Fehlende Verwechslungsgefahr - Fehlende Ähnlichkeit der Zeichen - Art. ...

  • EU-Kommission PDF

    Lan Airlines / OHMI - Air Nostrum (LINEAS AEREAS DEL MEDITERRANEO LAM)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke LINEAS AEREAS DEL MEDITERRANEO LAM - Ältere Gemeinschaftswort- und -bildmarken LAN - Relatives Eintragungshindernis - Fehlende Verwechslungsgefahr - Fehlende Ähnlichkeit der Zeichen - Art. ...

  • EU-Kommission

    Lan Airlines / OHMI - Air Nostrum (LINEAS AEREAS DEL MEDITERRANEO LAM)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke LINEAS AEREAS DEL MEDITERRANEO LAM - Ältere Gemeinschaftswort- und -bildmarken LAN - Relatives Eintragungshindernis - Fehlende Verwechslungsgefahr - Fehlende Ähnlichkeit der Zeichen - Art. ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gemeinschaftsmarke; Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke LINEAS AEREAS DEL MEDITERRANEO LAM; Widerspruchsverfahren; Relatives Eintragungshindernis infolge älterer Gemeinschaftswortmarken und Gemeinschaftsbildmarken LAN; Fehlende Verwechslungsgefahr aufgrund fehlender ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke; Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke LINEAS AEREAS DEL MEDITERRANEO LAM; Widerspruchsverfahren; Relatives Eintragungshindernis infolge älterer Gemeinschaftswort- und -bildmarken LAN; Fehlende Verwechslungsgefahr aufgrund fehlender Ähnlichkeit der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Lan Airlines / OHMI - Air Nostrum (LINEAS AEREAS DEL MEDITERRANEO LAM)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke LINEAS AEREAS DEL MEDITERRANEO LAM - Ältere Gemeinschaftswort- und -bildmarken LAN - Relatives Eintragungshindernis - Fehlende Verwechslungsgefahr - Fehlende Ähnlichkeit der Zeichen - Art. ...

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 13. Mai 2009 - Lan Airlines/HABM - Air Nostrum (LÍNEAS AÉREAS DEL MEDITERRÁNEO LAM)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Gemeinschaftswort- und -bildmarken "LAN" für Dienstleistungen der Klassen 35, 39 und 34 auf Aufhebung der Entscheidung R 107/2008-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 19. ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (11)

  • EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

    Nestlé / HABM

    Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-194/09
    Für die Beurteilung der Ähnlichkeit kann es nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile des Gerichtshofs HABM/Shaker, oben in Randnr. 25 angeführt, Randnr. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 42).

    Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn dieser Bestandteil allein schon geeignet ist, das Bild dieser Marke, das das maßgebliche Publikum im Gedächtnis behält, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteil Nestlé/HABM, Randnr. 43).

  • EuG, 15.09.2009 - T-308/08

    Parfums Christian Dior / OHMI - Consolidated Artists (MANGO adorably)

    Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-194/09
    Nach der Rechtsprechung ist nämlich die Bekanntheit einer Marke ein Element, das bei der Prüfung der Frage zu berücksichtigen ist, ob die Ähnlichkeit zwischen den Zeichen oder den Waren und Dienstleistungen ausreicht, um eine Verwechslungsgefahr herbeizuführen (Urteil des Gerichts vom 12. Dezember 2002, Vedial/HABM - France Distribution [HUBERT], T-110/01, Slg. 2002, II-5275, Randnr. 65; vgl. Urteil des Gerichts vom 15. September 2009, Parfums Christian Dior/HABM - Consolidated Artists [MANGO adorably], T-308/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 53 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 12.12.2002 - T-110/01

    Vedial / OHMI - France Distribution (HUBERT)

    Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-194/09
    Nach der Rechtsprechung ist nämlich die Bekanntheit einer Marke ein Element, das bei der Prüfung der Frage zu berücksichtigen ist, ob die Ähnlichkeit zwischen den Zeichen oder den Waren und Dienstleistungen ausreicht, um eine Verwechslungsgefahr herbeizuführen (Urteil des Gerichts vom 12. Dezember 2002, Vedial/HABM - France Distribution [HUBERT], T-110/01, Slg. 2002, II-5275, Randnr. 65; vgl. Urteil des Gerichts vom 15. September 2009, Parfums Christian Dior/HABM - Consolidated Artists [MANGO adorably], T-308/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 53 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 19.09.2001 - T-337/99

    Henkel / OHMI (Tablette ronde rouge und blanc)

    Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-194/09
    Wenn zudem die in bestimmten Mitgliedstaaten gegebenenfalls bereits vorliegenden Eintragungen nur einen Umstand darstellen, der für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke berücksichtigt werden kann, ohne entscheidend zu sein (vgl. Urteil des Gerichts vom 10. September 2001, Henkel/HABM [Rot-weiße runde Tablette], T-337/99, Slg. 2001, II-2597, Randnr. 58 und die dort angeführte Rechtsprechung), gilt das Gleiche für die Entscheidungen über die Zurückweisung der Anmeldung von Marken durch die nationalen Ämter.
  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-194/09
    Dabei nimmt der Durchschnittsverbraucher eine Marke normalerweise als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, Slg. 2007, I-4529, Randnr. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 04.11.2003 - T-85/02

    Díaz / OHMI - Granjas Castelló (CASTILLO)

    Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-194/09
    Die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ist nämlich ausschließlich nach der Verordnung Nr. 40/94 zu beurteilen (Urteil des Gerichts vom 4. November 2003, Díaz/HABM - Granjas Castelló [CASTILLO], T-85/02, Slg. 2003, II-4835, Randnr. 37).
  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-194/09
    Das Vorliegen von Verwechslungsgefahr ist nach der Rechtsprechung umfassend, gemäß der Wahrnehmung der Zeichen und der betroffenen Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 04.05.2005 - T-359/02

    Chum / OHMI - Star TV (STAR TV) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke STAR TV -

    Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-194/09
    Im Übrigen steht der Prüfung einer visuellen Ähnlichkeit zwischen einer Wortmarke und einer Bildmarke nichts entgegen, da beide Markenarten Gegenstand einer grafischen Gestaltung sind, die einen visuellen Eindruck vermitteln kann (vgl. Urteil des Gerichts vom 4. Mai 2005, Chum/HABM - Star TV [STAR TV], T-359/02, Slg. 2005, II-1515, Randnr. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-194/09
    Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteil des Gerichts vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, Slg. 2007, II-449, Randnr. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 18.10.2007 - T-425/03

    AMS / OHMI - American Medical Systems (AMS Advanced Medical Services) -

    Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-194/09
    Zunächst kann das Argument der Klägerin, wonach sich aus dem Urteil des Gerichts vom 18. Oktober 2007, AMS/HABM - American Medical Systems (AMS Advanced Medical Services) (T-425/03, Slg. 2007, II-4265, Randnr. 84), ergebe, dass es wahrscheinlich sei, dass ein Verbraucher sich auf das einzige Kurzwort in einer Marke beziehe, an der oben in Randnr. 34 getroffenen Feststellung, dass der Bestandteil "líneas aéreas del mediterráneo" in dem von der Anmeldemarke hervorgerufenen Gesamteindruck nicht zu vernachlässigen ist, nichts ändern.
  • EuG, 12.02.2009 - T-265/06

    Lee / DE / OHMI - Cooperativa italiana di ristorazione (PIAZZA del SOLE)

  • EuG, 24.01.2024 - T-636/22

    U. I. Lapp/ EUIPO - Labkable Asia (labkable Solutions for cables)

    Par ailleurs, s'il est vrai que, en règle générale, le public ne considérera pas un élément descriptif faisant partie d'une marque comme l'élément distinctif et dominant dans l'impression d'ensemble produite par celle-ci, il n'en demeure pas moins que le faible caractère distinctif d'un élément d'une marque n'implique pas nécessairement, compte tenu notamment de sa dimension ou de sa position dans la marque, que ledit élément soit négligeable dans l'impression d'ensemble produite par celle-ci [voir, en ce sens, arrêt du 8 février 2011, Lan Airlines/OHMI - Air Nostrum (LINEAS AEREAS DEL MEDITERRANEO LAM), T-194/09, EU:T:2011:34, point 30].
  • Generalanwalt beim EuGH, 15.10.2009 - C-28/08

    Kommission / Bavarian Lager - Rechtsmittel - Zugang zu Dokumenten der

    Das Rechtsmittel der Europäischen Kommission gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 8. November 2007 in der Rechtssache T-194/09, Bavarian Lager/Kommission, wird zurückgewiesen.
  • EuG, 27.09.2018 - T-70/17

    TenneT Holding / EUIPO - Ngrid Intellectual Property (NorthSeaGrid)

    Il y a également lieu de relever que, s'il est vrai que, en règle générale, le public ne considérera pas un élément descriptif faisant partie d'une marque comme l'élément distinctif et dominant dans l'impression d'ensemble produite par celle-ci, il n'en demeure pas moins que le faible caractère distinctif d'un élément d'une marque n'implique pas nécessairement, compte tenu notamment de sa dimension ou de sa position dans le signe, que ledit élément soit négligeable dans l'impression d'ensemble produite par celle-ci [arrêt du 8 février 2011, Lan Airlines/OHMI - Air Nostrum (LINEAS AEREAS DEL MEDITERRANEO LAM), T-194/09, EU:T:2011:34, point 30].
  • EuG, 03.04.2019 - T-468/18

    NSC Holding/ EUIPO - Ibercondor (CONDOR SERVICE, NSC) - Unionsmarke -

    Es trifft jedoch zu, dass die breite Öffentlichkeit nach der in Rn. 11 der angefochtenen Entscheidung angeführten Rechtsprechung dem Kauf bestimmter Luft- oder Schienentransportdienstleistungen nicht notwendigerweise mit einem überdurchschnittlichen Maß an Aufmerksamkeit begegnet (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 8. Februar 2011, Lan Airlines/HABM - Air Nostrum [LINEAS AEREAS DEL MEDITERRANEO LAM], T-194/09, EU:T:2011:34, Rn. 22, und vom 9. September 2011, Deutsche Bahn/HABM - DSB [IC4], T-274/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:451, Rn. 50), und dass die gleiche Feststellung für bestimmte Seetransportdienstleistungen getroffen werden kann.
  • EuG, 18.10.2011 - T-449/08

    SLV Elektronik / OHMI - Jiménez Muñoz (LINE) - Gemeinschaftsmarke -

    Außerdem ist dabei zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteile des Gerichts vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, Slg. 2007, II-449, Randnr. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 8. Februar 2011, Lan Airlines/HABM - Air Nostrum [LINEAS AEREAS DEL MEDITERRANEO LAM], T-194/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 20).
  • EuGH, 11.05.2012 - C-198/11

    LAN Airlines / HABM

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 8. Februar 2011, Lan Airlines/HABM - Air Nostrum, Líneas Aéreas del Mediterráneo (T-194/09), mit dem das Gericht eine Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 19. Februar 2009 (Sache R 107/2008-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Lan Airlines, SA und Air Nostrum, Líneas Aéreas del Mediterráneo, SA abgewiesen hat.
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