Rechtsprechung
   EuG, 08.05.2014 - T-38/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,9101
EuG, 08.05.2014 - T-38/13 (https://dejure.org/2014,9101)
EuG, Entscheidung vom 08.05.2014 - T-38/13 (https://dejure.org/2014,9101)
EuG, Entscheidung vom 08. Mai 2014 - T-38/13 (https://dejure.org/2014,9101)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Pedro Group / OHMI - Cortefiel (PEDRO)

  • EU-Kommission

    Pedro Group Pte Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

    [fremdsprachig]

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Pedro Group / OHMI - Cortefiel (PEDRO)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "PEDRO" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 25 und 35 auf Aufhebung der Entscheidung R 271/2011-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 26. November 2012, mit der die Entscheidung der Widerspruchsabteilung teilweise aufgehoben wurde, die den Widerspruch der Inhaberin der Gemeinschaftsbild- und der internationalen Marke mit dem Wortbestandteil "Pedro del Hierro" in den Farben Schwarz und Weiß für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 9, 14, 18, 25, 35 und 42 zurückgewiesen hatte

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 15.11.2018 - T-831/17

    DRH Licensing & Managing/ EUIPO - Merck (Flexagil) - Unionsmarke -

    Die Erwartung, dass eine Unionsmarke in einem größeren Gebiet als dem von nationalen Marken abgedeckten Gebiet benutzt wird, ist zwar nachvollziehbar, es ist aber nicht erforderlich, dass diese Benutzung stets in einem größeren räumlichen Gebiet erfolgt, um als ernsthaft qualifiziert zu werden (Urteile vom 19. Dezember 2012, Leno Merken, C-149/11, EU:C:2012:816, Rn. 54, vom 8. Mai 2014, Pedro Group/HABM - Cortefiel [PEDRO], T-38/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:241, Rn. 35, und vom 18. Oktober 2016, August Storck/EUIPO - Chiquita Brands [Fruitfuls], T-367/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:615, Rn. 42).

    Ein Mindestmaß, das das nationale Gericht daran hindern würde, sämtliche Umstände des ihm vorliegenden Rechtsstreits zu würdigen, kann daher nicht festgesetzt werden (vgl. Urteil vom 19. Dezember 2012, Leno Merken, C-149/11, EU:C:2012:816, Rn. 55 und die dort angeführte Rechtsprechung, Urteil vom 8. Mai 2014, PEDRO, T-38/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:241, Rn. 36).

  • EuG, 16.06.2015 - T-229/14

    Norma Lebensmittelfilialbetrieb / OHMI - Yorma's (Yorma Eberl) -

    Der Beweiswert eines solchen Dokuments kann danach variieren, wie mehr oder minder nahe der erfasste Zeitraum dem Anmeldetag war (vgl. entsprechend Urteile vom 16. Dezember 2010, Rubinstein/HABM - Allergan [BOTOLIST], T-345/08 und T-357/08, EU:T:2010:529, Rn. 52; vom 13. März 2013, Biodes/HABM - Manasul Internacional [FARMASUL], T-553/10, EU:T:2013:126, Rn. 70, und vom 8. Mai 2014, Pedro Group/HABM - Cortefiel [PEDRO], T-38/13, EU:T:2014:241, Rn. 81).
  • EuG, 28.01.2016 - T-194/14

    Bristol Global / OHMI - Bridgestone (AEROSTONE)

    Toutefois, il convient de rappeler que, pour refuser l'enregistrement d'une marque communautaire, il suffit qu'un motif relatif de refus au sens de l'article 8, paragraphe 1, sous b), du règlement n° 207/2009 n'existe que dans une partie de l'Union [arrêt du 8 mai 2014, Pedro Group/OHMI - Cortefiel (PEDRO), T-38/13, EU:T:2014:241, point 79 et jurisprudence citée].
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