Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  Pablosky/ EUIPO - docPrice (mediFLEX easySTEP)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke mediFLEX easySTEP - Ältere Unionsbildmarke Stepeasy - Relative Eintragungshindernisse - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

• Wolters Kluwer

  Unionsmarke; Widerspruchsverfahren; Anmeldung der Unionsbildmarke mediFLEX easySTEP; Ältere Unionsbildmarke Stepeasy; Relative Eintragungshindernisse; Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Pablosky/ EUIPO - docPrice (mediFLEX easystep)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Pablosky/ EUIPO - docPrice (mediFLEX easystep)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (34)

• EuGH, 18.12.2008 - C-16/06

  Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) …

  Auszug aus EuG, 08.07.2020 - T-21/19

  Hat eine der Parteien, die die Aufhebung der Entscheidung der Beschwerdekammer beantragen, die Beurteilung der Verwechslungsgefahr durch die Beschwerdekammer beanstandet, ist das Gericht wegen des Grundsatzes der Wechselbeziehung zwischen den berücksichtigten Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken sowie der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen, befugt, die von der Beschwerdekammer vorgenommene Beurteilung dieser Faktoren nachzuprüfen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 18. Dezember 2008, Les Éditions Albert René/HABM, C-16/06 P, EU:C:2008:739, Rn. 47).

  Das Gericht kann nämlich, wenn es die Rechtmäßigkeit einer Entscheidung einer Beschwerdekammer des EUIPO zu beurteilen hat, nicht durch eine fehlerhafte Beurteilung des Sachverhalts durch diese Kammer gebunden sein, soweit diese Beurteilung Teil der Feststellungen ist, deren Rechtmäßigkeit vor dem Gericht bestritten wird (Urteil vom 18. Dezember 2008, Les Éditions Albert René/HABM, C-16/06 P, EU:C:2008:739, Rn. 48).

• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  Auszug aus EuG, 08.07.2020 - T-21/19

  Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr umfassend, gemäß der Wahrnehmung der Zeichen und der betroffenen Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der betreffenden Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, EU:T:2003:199, Rn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 08.02.2007 - T-88/05

  Quelle / OHMI - Nars Cosmetics (NARS)

  Auszug aus EuG, 08.07.2020 - T-21/19

  In Anbetracht der Tatsache, dass die fraglichen Produkte im Allgemeinen durch Betrachtung in Geschäften, in Katalogen oder im Internet ausgewählt werden (…Urteile vom 6. Oktober 2004, New Look/HABM - Naulover [NLSPORT, NLJEANS, NLACTIVE und NLCollection], T-117/03 bis T-119/03 und T-171/03, EU:T:2004:293, Rn. 50, vom 8. Februar 2007, Quelle/HABM - Nars Cosmetics [NARS], T-88/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:45, Rn. 69, …und vom 18. Mai 2011, 11C/HABM - McKenzie [McKENZIE], T-502/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:223, Rn. 50 und 51) oder verordnet bzw. mündlich empfohlen werden (…vgl. oben, Rn. 56), sind im vorliegenden Fall die bildliche und die klangliche Ebene am wichtigsten, so dass der Grad der Ähnlichkeit zwischen diesen Marken, betrachtet man sie in ihrer Gesamtheit, für den Teil der Verkehrskreise, der Englisch spricht oder den Grundwortschatz beherrscht, als durchschnittlich bestimmt werden kann.

 
• EuG, 13.07.2017 - T-189/16

  Migros-Genossenschafts-Bund / EUIPO - Luigi Lavazza (CReMESPRESSO) - Unionsmarke …

  Auszug aus EuG, 08.07.2020 - T-21/19

  Wenn sich den maßgeblichen Verkehrskreisen selten die Möglichkeit bietet, die verschiedenen Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern sie sich auf das "unvollkommene Bild verlassen [müssen], das sie im Gedächtnis haben", kann daher nach der Rechtsprechung ein hoher Grad an Aufmerksamkeit der maßgeblichen Verkehrskreise zu der Schlussfolgerung führen, dass sie die einander gegenüberstehenden Marken trotz des Fehlens eines unmittelbaren Vergleichs zwischen den verschiedenen Marken nicht verwechseln werden (vgl. Urteil vom 13. Juli 2017, Migros-Genossenschafts-Bund/EUIPO - Luigi Lavazza [CReMESPRESSO], T-189/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:488, Rn. 86 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 18.05.2011 - T-502/07

  IIC / OHMI - McKenzie (McKENZIE)

  Auszug aus EuG, 08.07.2020 - T-21/19

  In Anbetracht der Tatsache, dass die fraglichen Produkte im Allgemeinen durch Betrachtung in Geschäften, in Katalogen oder im Internet ausgewählt werden (…Urteile vom 6. Oktober 2004, New Look/HABM - Naulover [NLSPORT, NLJEANS, NLACTIVE und NLCollection], T-117/03 bis T-119/03 und T-171/03, EU:T:2004:293, Rn. 50…, vom 8. Februar 2007, Quelle/HABM - Nars Cosmetics [NARS], T-88/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:45, Rn. 69, und vom 18. Mai 2011, 11C/HABM - McKenzie [McKENZIE], T-502/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:223, Rn. 50 und 51) oder verordnet bzw. mündlich empfohlen werden (…vgl. oben, Rn. 56), sind im vorliegenden Fall die bildliche und die klangliche Ebene am wichtigsten, so dass der Grad der Ähnlichkeit zwischen diesen Marken, betrachtet man sie in ihrer Gesamtheit, für den Teil der Verkehrskreise, der Englisch spricht oder den Grundwortschatz beherrscht, als durchschnittlich bestimmt werden kann.
• EuGH, 05.07.2011 - C-263/09

  Der Inhaber eines Namens kann dessen Benutzung als Gemeinschaftsmarke …

  Auszug aus EuG, 08.07.2020 - T-21/19

  Die Abänderungsbefugnis ist vielmehr in Situationen auszuüben, in denen das Gericht nach einer Überprüfung der von der Beschwerdekammer vorgenommenen Beurteilung auf der Grundlage der erwiesenen tatsächlichen und rechtlichen Umstände die Entscheidung zu finden vermag, die die Beschwerdekammer hätte erlassen müssen (Urteil vom 5. Juli 2011, Edwin/HABM, C-263/09 P, EU:C:2011:452, Rn. 72).
• EuG, 11.07.2007 - T-443/05

  El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) - …

  Auszug aus EuG, 08.07.2020 - T-21/19

  Es können auch andere Faktoren wie die Vertriebswege der betreffenden Waren oder Dienstleistungen berücksichtigt werden (vgl. Urteil vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, EU:T:2007:219, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 24.11.2005 - T-346/04

  Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 08.07.2020 - T-21/19

  Schließen die von der älteren Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen die von der Markenanmeldung erfassten Waren oder Dienstleistungen ein, gelten diese Waren oder Dienstleistungen als identisch (vgl. Urteil des Gerichts vom 24. November 2005, Sadas/HABM - LTJ Diffusion [ARTHUR ET FELICIE], T-346/04, EU:T:2005:420, Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 06.10.2004 - T-117/03

  New Look / OHMI - Naulover (NLSPORT)

  Auszug aus EuG, 08.07.2020 - T-21/19

  In Anbetracht der Tatsache, dass die fraglichen Produkte im Allgemeinen durch Betrachtung in Geschäften, in Katalogen oder im Internet ausgewählt werden (Urteile vom 6. Oktober 2004, New Look/HABM - Naulover [NLSPORT, NLJEANS, NLACTIVE und NLCollection], T-117/03 bis T-119/03 und T-171/03, EU:T:2004:293, Rn. 50…, vom 8. Februar 2007, Quelle/HABM - Nars Cosmetics [NARS], T-88/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:45, Rn. 69, …und vom 18. Mai 2011, 11C/HABM - McKenzie [McKENZIE], T-502/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:223, Rn. 50 und 51) oder verordnet bzw. mündlich empfohlen werden (…vgl. oben, Rn. 56), sind im vorliegenden Fall die bildliche und die klangliche Ebene am wichtigsten, so dass der Grad der Ähnlichkeit zwischen diesen Marken, betrachtet man sie in ihrer Gesamtheit, für den Teil der Verkehrskreise, der Englisch spricht oder den Grundwortschatz beherrscht, als durchschnittlich bestimmt werden kann.
• EuG, 25.01.2018 - T-367/16

  Brunner / EUIPO - CBM (H HOLY HAFERL HAFERL SHOE COUTURE) - Unionsmarke - …

  Auszug aus EuG, 08.07.2020 - T-21/19

  Insbesondere dann, wenn die Formulierung der Waren oder Dienstleistungen, für die eine Marke eingetragen ist, so allgemein ist, dass damit sehr unterschiedliche Waren oder Dienstleistungen gemeint sein können, ist es nämlich nicht ausgeschlossen, die vom Markenanmelder gewählten Klassen in dieser Klassifikation für die Zwecke der Auslegung oder als Genauigkeitsindiz hinsichtlich der Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen zu berücksichtigen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. Januar 2018, Brunner/EUIPO - CBM [H HOLY HAFERL HAFERL SHOE COUTURE], T-367/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:28, Rn. 50, …und vom 19. Juni 2018, Erwin Müller/EUIPO - Novus Tablet Technology Finland [NOVUS], T-89/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:353, Rn. 33).
• EuG, 19.06.2018 - T-89/17

  Erwin Müller / EUIPO - Novus Tablet Technology Finland (NOVUS) - Unionsmarke - …
• EuGH, 24.03.1994 - C-148/93

  3M Medica / Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main
• EuG, 23.10.2002 - T-104/01

  Oberhauser / OHMI - Petit Liberto (Fifties)
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL
• EuG, 22.01.2009 - T-316/07

  Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 23.01.2014 - T-221/12

  Sunrider / OHMI - Nannerl (SUN FRESH)
• EuG, 08.06.2017 - T-326/16

  Bundesverband Deutsche Tafel / EUIPO - Tiertafel Deutschland (Tafel)
• EuG, 16.09.2013 - T-284/12

  Oro Clean Chemie / OHMI - Merz Pharma (PROSEPT) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 10.09.2014 - T-199/13

  DTM Ricambi / OHMI - STAR (STAR)
• EuGH, 07.11.2002 - C-260/00

  Canon
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Hans & Christophorus Oymanns - Richtlinie 2004/18/EG - Öffentliche Lieferaufträge …
• EuGH, 11.06.2009 - C-300/07
• EuG, 27.09.2012 - T-535/08

  Tuzzi fashion / OHMI - El Corte Inglés (Emidio Tucci)
• EuG, 08.07.2020 - T-20/19

  Pablosky/ EUIPO - docPrice (mediFLEX easystep)
• EuG, 09.11.2016 - T-579/14

  Birkenstock Sales / EUIPO (Représentation d'un motif de lignes ondulées …
• EuG, 30.09.2010 - T-270/09

  PVS / OHMI - MeDiTA Medizinische Kurierdienst (medidata) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 13.02.2007 - T-256/04

  Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 17.02.2017 - T-351/14

  Construlink / EUIPO - Wit-Software (GATEWIT) - Unionsmarke - …
• EuG, 08.02.2019 - T-647/17

  Das Gericht der EU hebt die Entscheidung des EUIPO auf, mit der die Eintragung …
• EuG, 15.07.2011 - T-220/09

  Ergo Versicherungsgruppe / OHMI - Société de développement und de recherche …
• EuG, 08.10.2014 - T-77/13

  Laboratoires Polive / OHMI - Arbora & Ausonia (DODIE)
• EuG, 16.12.2010 - T-286/08

  Fidelio / OHMI (Hallux) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 01.07.2008 - T-328/05

  Apple Computer / OHMI - TKS-Teknosoft (QUARTZ)
• EuG, 24.11.2016 - T-349/15

  Lohmann

• EuG, 08.07.2020 - T-20/19

  CG / EUIPO - Perry Ellis International Group (P PRO PLAYER)

  aufgrund der Entscheidung vom 27. November 2019, die Rechtssachen T-20/19 und T-21/19 zu gemeinsamem mündlichen Verfahren zu verbinden,.
• EuG, 29.11.2023 - T-12/23

  Beauty Boutique/ EUIPO - Lightningbolt Europe (Représentation d'un éclair)

  En outre, en ce qui concerne spécifiquement les « vêtements ", les « chaussures " et la « chapellerie " compris dans la classe 25, il ressort de la jurisprudence que ces produits sont considérés comme étant des produits de consommation courante destinés au grand public, qui fera preuve d'un niveau d'attention moyen lors de leur achat [arrêts du 8 juillet 2020, Pablosky/EUIPO - docPrice (mediFLEX easystep), T-20/19, EU:T:2020:309, point 40, et du 8 juillet 2020, Pablosky/EUIPO - docPrice (mediFLEX easySTEP), T-21/19, EU:T:2020:310, point 40].
• EuG, 15.09.2021 - T-702/20

  Beelow/ EUIPO (made of wood) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke made …

  Nach der Rechtsprechung sind die in Klasse 25 enthaltenen "Bekleidungsstücke" als Bedarfsgegenstände einzustufen, die für die breite Öffentlichkeit bestimmt sind, welche beim Einkauf dieser Waren einen durchschnittlichen Aufmerksamkeitsgrad an den Tag legen wird (Urteil vom 8. Juli 2020, Pablosky/EUIPO - docPrice [mediFLEX easySTEP], T-21/19, EU:T:2020:310, Rn. 40).